7. November – Nächste Sitzung des Bezirksrats Dudweiler im Bürgerhaus

(Hinweis) Hier die “Öffentliche Bekanntmachung” (vom 31.10.2024) der Tagesordnungspunkte in der zur Zeit aktuellen Fassung auf der Homepage der LHS im Wortlaut:  >> Am Donnerstag, 07.11.2024 findet um 16:30 Uhr im Bürgerhaus Dudweiler, Großer Saal, Am Markt 115, 66125 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Dudweiler statt.  Tagesordnung: Öffentlicher Teil  Einwohnerfragestunde  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung  2. Genehmigung der Niederschrift Nr 02. vom 12.09.2024  3. Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2025  4. Haushaltssatzung 2025; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG  5. Einrichtung einer gärtnerbetreuten Grabanlage – Memoriam-Garten auf dem Friedhof…

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Stadtpolitik – “Baustellenplanung in Saarbrücken ein ewiges Ärgernis”

(Pressemitteilung) FDP stellte dazu Antrag im Verkehrsausschuss Dazu wird erklärt: >> Die FDP-Fraktion im Stadtrat von Saarbrücken kritisiert die unzureichende Planung und Koordinierung der zahlreichen Baustellen in der Stadt. Laut Dr. Helmut Isringhaus, Fraktionsvorsitzender der FDP im Saarbrücker Stadtrat, sorgen die gleichzeitig an den Hauptverkehrsachsen durchgeführten Baumaßnahmen für erhebliche Verkehrsbehinderungen und Frustration bei den Bürgern. „Baustellen an sich sind natürlich notwendig, da sie die Infrastruktur instand halten und verbessern. Aber wenn, wie derzeit in Saarbrücken, viele Baustellen zeitgleich auf wichtigen Verkehrswegen eingerichtet werden, ist das ein großes Problem”, erklärt Isringhaus.…

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Regionalversammlung hat zwei weitere Beigeordnete gewählt

(Pressemitteilung) Gisbert Oberkirch und Andrea Schrickel vertreten nun ebenfalls den Regionalverbandsdirektor Die Regionalversammlung hat in ihrer jüngsten Sitzung Gisbert Oberkirch (SPD) und Andrea Schrickel (B’90/Die Grünen) zu weiteren Ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt. Die Zahl der Vertreterinnen und Vertreter des Regionalverbandsdirektors steigt damit – wie in der vorangegangenen Legislaturperiode – auf fünf. Gisbert Oberkirch aus Saarbrücken gehört seit 2014 der SPD-Fraktion in der Regionalversammlung an. Andrea Schrickel sitzt seit 2019 für Bündnis 90/Die Grünen in der Regionalversammlung, derzeit als stellvertretende Fraktionsvorsitzende.Bereits in der konstituierenden Sitzung der Regionalversammlung am 11. Juli wählten die…

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Stadtpolitik – CDU Stadtratsfraktion zur Halbzeitbilanz von OB Conradt

(Pressemitteilung) “Erfolgreiche Projekte und wichtige Weichenstellungen für die Zukunft Saarbrückens” Zur Halbzeitbilanz von OB Uwe Conradt (Dudweiler Blog hat berichtet) wird unter dieser Bewertung im ungekürzten Wortlaut erklärt: >> Die CDU-Stadtratsfraktion Saarbrücken blickt zur Halbzeit der Amtszeit von Oberbürgermeister Uwe Conradt auf zahlreiche Erfolge und positive Entwicklungen für unsere Landeshauptstadt. Unter seiner Leitung wurden wichtige Projekte in den Bereichen Bildung, Infrastruktur, Sicherheit und Stadtentwicklung angestoßen und vorangetrieben, die das Leben in Saarbrücken nachhaltig verbessern. „Uwe Conradt hat in den ersten Jahren seiner Amtszeit bewiesen, dass er Saarbrücken mit Weitsicht und…

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Stadtpolitik – SPD-Stadtratsfraktion zu “Fünf Jahre OB Conradt”

(Pressemitteilung) “Große Show. Wenig Inhalt.” Zur Halbzeitbilanz von OB Uwe Conradt (Dudweiler Blog hat berichtet) wird unter dieser Bewertung im ungekürzten Wortlaut erklärt: >> „Spätestens nach fünf Jahren merken die Menschen: Für Uwe Conradt ist die Außenwirkung wichtiger als das Ergebnis, die Ankündigung bedeutender als die Umsetzung und das heut gepostete schöne Bild mehr wert als der langfristige Effekt“, so die kritische Bilanz der SPD-Stadtratsfraktion zum Amtsjubiläum des Oberbürgermeisters. Dies habe sich laut Fraktionschef Mirco Bertucci bereits zum Start 2019 bemerkbar gemacht: „Conradts Jamaika-Koalition, von Anfang an auf wackeligen Füßen…

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Stadtpolitik – FDP-Fraktion zur “Halbzeitbilanz Conradt”

(Pressemitteilung) “Viele Ideen und wenig erreicht“ Zur Halbzeitbilanz von OB Uwe Conradt (Dudweiler Blog hat berichtet) wird unter dieser Bewertung im ungekürzten Wortlaut erklärt: >> Aus Sicht der FDP Stadtratsfraktion ist Uwe Conradt bisher an seinen eigenen Ansprüchen gescheitert. „2019 sind wir gemeinsam mit ihm in der Hoffnung gestartet, viele Verkrustungen aus Zeiten seiner Vorgängerin aufzubrechen und Saarbrücken nach vorne zu bringen. Leider müssen wir nach 5 Jahren feststellen, dass es in vielen Bereichen bei Ankündigungen blieb”, so der Fraktionsvorsitzende der FDP im Stadtrat, Dr. Helmut Isringhaus.  Für die Freien…

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Stadtpolitik – Halbzeitbilanz des Saarbrücker OB Uwe Conradt

(Pressemitteilung) OB Conradt: „Saarbrücken hat die Rolle als Motor der Region wieder angenommen.“ Dazu erreicht uns nachfolgende umfangreiche Pressemitteilung. Hier im ungekürzten Wortlaut: >> Saarbrückens Oberbürgermeister Uwe Conradt zieht nach fünf Jahren im Amt eine positive Halbzeitbilanz. Beim Rückblick auf die vergangenen fünf Jahre fällt der Blick zunächst auf die gelungene Bewältigung zahlreicher Krisen: die Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg, die Energiekrise, das Hochwasser an Pfingsten. Stadtgesellschaft und Stadtverwaltung haben gemeinsam diese Herausforderungen gemeistert und gezeigt, was möglich ist, wenn alle gemeinsam anpacken. Großen Herausforderungen waren aber auch zu Beginn der Amtszeit…

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Stadtpolitik – CDU macht Sudstraße in Dudweiler zum Thema im Sozialausschuss

(Pressemitteilung) “CDU-Fraktion im Saarbrücker Stadtrat: Bezirksbürgermeisterin abgetaucht” Dazu wird erklärt: >> Die Geschehnisse rund um die Nachbarschaftsstreitigkeiten und -anfeindungen in der Sudstraße zu Dudweiler waren auf Antrag der CDU-Stadtratsfraktion Thema im Sozialausschuss. Einerseits wollte man sich über die aktuellen Ereignisse und Entwicklungen direkt von der Verwaltung informieren lassen, andererseits fühlte man sich irritiert über die jüngsten Äußerungen der Bezirksbürgermeisterin Dudweilers, Altmeyer (SPD) zu diesen Vorfällen. „In der Presse war zu lesen, dass die SPD-Bezirksbürgermeisterin Altmeyer sich für nicht zuständig erklärt hätte, und dann bis jetzt auf „Tauchstation” gegangen sei”, so…

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BUND Landesverband Saar läßt BBP “Nördlich Stuhlsatzenhaus” gerichtlich überprüfen

(Pressemitteilung) “Normenkontrollklage zum Erhalt des St. Johanner Stadtwaldes eingereicht“ Dazu erklärt die Bürgerinitiative “Hanni bleibt” : >> Der BUND Landesverband Saar hat am gestrigen Freitag, dem 20.09.2024, in Zusammenarbeit mit der Bürgerinitiative “Hanni bleibt” einen Antrag auf Normenkontrollklage gegen den Bebauungsplan Nr. 139.02.00 “Nördlich Stuhlsatzenhaus” beim zuständigen Oberverwaltungsgericht des Saarlandes eingereicht. Dieser wichtige Schritt wurde durch die finanzielle Unterstützung des NABU Saarbrücken und einer Vielzahl von Spenden aus der Bevölkerung ermöglicht. Um die voraussichtlichen Verfahrenskosten decken zu können bitten die Umweltorganisationen weiterhin um Spenden zur Unterstützung. Ziel der Normenkontrolle und…

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Stadtpolitik – Die Linken im Bezirksrat Dudweiler: “Jeder Baum zählt!”

DIE LINKE Ortsverband Dudweiler

(Pressemitteilung) “Die Fraktion der Linken im Bezirksrat Dudweiler ist für den Waldschutz. Jeder Baum zählt und ist für den Klimaschutz wichtiger denn je.“ Dazu wird erläutert Gabriele Ungers: >> Wir hoffen, das dieser Protest „Hanni bleibt“, noch etwas bewirken kann. Den Wald zu erhalten ist das eine. Dafür bin ich auch. Der Vorschlag die Uni in die Innenstadt zu verlagern ist auch nicht neu. Noch zur Zeit von Charlotte Britz war davon die Rede. Es gab damals keine Mehrheit dafür. Zur Aufwertung von Dudweiler, der ehemaligen Uni-Stadt, sollte Cispa entstehen…

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Kurz berichtet aus der Septembersitzung des Bezirksrats Dudweiler

(Bericht mit Kommentaren-DudBlog/HS) Sitzung am 12. September 2024 im Dudweiler Bürgerhaus: U. a. Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 – Wahl eines Behindertenbeauftragten für den Stadtbezirk Unter Vorsitz des Bezirksbeigeordneten Ralf Peter Fritz in Vertretung der wegen Urlaubs verhinderten Bezirksbürgermeisterin Karin Altmeyer verhandelte der Dudweiler Bezirksrat über eine umfangreiche Tagesordnung mit 24 Punkten (Dudweiler Blog hat berichtet). Hier die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen: Vorab sei darauf hingewiesen, dass der ursprünglich im öffentlichen Teil der Sitzung unter TOP 11 – “Aufwertung der Fußgängerzone Dudweiler, …” vorgesehene “…Sachstandsbericht” der Verwaltung in den nichtöffentlichen Teil der…

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Stadtpolitik – CDU-Fraktion im Saarbrücker Stadtrat zur Digitalisierung durch Smart City

(Pressemitteilung) “Saarbrücken ist auf dem richtigen Weg!“ Dazu wir derklärt: >> „Die Ergebnisse des Smart City Index zeigen, dass sich die Strategie von Oberbürgermeister Uwe Conradt und seinem Team, Saarbrücken Schritt für Schritt digitaler werden zu lassen, erfolgreich ist“, stellt der Fraktionsvorsitzende der CDU – Stadtratsfraktion Saarbrücken, Alexander Keßler, fest. Hintergrund ist, dass Saarbrücken sich beim jährlichen Vergleich des Digitalisierungsstandes der größten Städte Deutschlands um 17 Plätze verbessern konnte. „Natürlich ist Platz 49 unter den größten Städten Deutschlands kein Platz, auf dem wir uns ausruhen können. Betrachtet man aber, von…

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Stadtpolitik – FDP-Stadtratsfraktion begrüßt, dass es mit der Digitalisierung vorangeht

(Pressemitteilung) “Mittelmaß ist nicht genug: SPD schießt gegen eigenen Dezernenten” Dazu wird erläutert: >> „Wir können jedoch die Euphorie des Dezernenten für Digitalisierung Tobias Raab (SPD) nicht teilen. Unser Ziel darf nicht das Mittelmaß sein, sondern muss ein Spitzenplatz sein”, so Verena Blacha, Mitglied im Stadtrat Saarbrücken und zuständig für Digitalisierung in der FDP-Stadtratsfraktion. Die Freien Demokraten bedauern, dass die Digitalisierung in vielen Bereichen nicht auf dem aktuellen Stand ist. „In Saarbrücken fehlt nach wie vor eine flächendeckende Glasfaseranbindung, die heute für eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik Grundvoraussetzung ist”, so Blacha. Erfreut…

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Stadtpolitik – “Ein bisschen smart ist nicht genug”

(Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion fordert Amt für Digitales Dazu wird erklärt: >> Digitalisierung endlich zur Chefsache machen: Saarbrücken verbessert sich zwar im Smart City Index 2024, doch die SPD-Stadtratsfraktion kritisiert Stückwerk und Insellösungen in der Stadtverwaltung. Sie fordert ein Amt für Digitales, damit Saarbrücken nicht den Anschluss an den digitalen Wandel verliert. „Saarbrücken wird „smarter“ – das ist die gute Nachricht des Tages.“ erklärt Mirco Bertucci, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. „Wo Licht ist, finden wir allerdings auch Schatten. Denn die Digitalisierung in der Saarbrücker Stadtverwaltung besteht derzeit vornehmlich aus Insellösungen. Anstatt dass jedes…

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Bürgerinitiative “Hanni bleibt” lädt erneut zum Waldspaziergang ein

(Pressemitteilung) “Der Waldspaziergang ist eine angemeldete Versammlung …” Dazu wird weiter mitgeteilt: >> Am Sonntag, dem 15.09.2024, lädt die Bürgerinitiative “Hanni bleibt” zum Waldspaziergang mit Besuch der Waldbesetzung “Barrio Hanni” ein, um die Möglichkeit zu schaffen, sich ein Bild der Lage vor Ort zu machen. In den letzten zwei Wochen ist es der Bürgerinitiative “Hanni bleibt” dank großzügiger Spenden gelungen, etwas über 10.000 € von den voraussichtlich benötigten 20.000 € für die Klage zum Erhalt des St. Johanner Stadtwaldes zu sammeln. Zur Spendenhalbzeit ruft sie erneut zur Waldbegehung und zum…

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Aktivistengruppe besetzt Waldstück zwischen Dudweiler und Stuhlsatzenhaus – Polizeikontrollen im Gang

(Pressemitteilung) >> Besetzung des St. Johanner Stadtwaldes und Gründung des „Barrio Hanni” << Dazu teilt die neue Initiative heute Vormittag wörtlich mit:>> Am Samstag den 07.09 haben wir das Stück des St. Johanner Stadtwaldes, genannt “Hanni”, besetzt. Wir finden den Protest der Bürgerinitiative „Hanni Bleibt!” sinnvoll, haben aber Zweifel daran, dass dieser allein reichen wird, um die Rodung des Hanni rechtzeitig zu verhindern. Daher haben wir entschieden, nun tatkräftig und antikapitalistisch in den Protest mit einzusteigen. In der Nacht von Freitag auf Samstag haben Aktivistinnen den Johanner Stadtwald, genannt “Hanni”…

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12. September – Sitzung des Bezirksrats Dudweiler

Dudweiler Rathaus

(Hinweis) Am Donnerstag, 12.09.2024, findet um 17:00 Uhr im Großen Saal, des Bürgerhauses Dudweiler die nächste Sitzung des Bezirksrates Dudweiler statt. Die für die Dudweiler Bürger wohl besonders interessanten Tagesordnungspunkte aus dem öffentlichen Teil der Sitzung, wie sie sich aus der Öffentliche Bekanntmachung in der zur Zeit tagesaktuellen Fassung (vgl. dazu unten) entnehmen lassen, sind u. a. folgende: Der Bericht zu den aktuellen Zahlen der Kriminal- und Unfallstatistik durch den Leiter der Polizeiinspektion Sulzbach, die Neuberufung eines Behindertenbeauftragten im Bezirk Dudweiler, der Bebauungsplan Nr. 321.07.00 “Mozartschule” im Stadtteil Jägersfreude, das…

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SPD-Fraktion stellt Grundsteuer C zur Debatte

(Pressemitteilung) “Für mehr Wohnraum und gegen Spekulationen“ Dazu wird mitgeteilt: >> Im Kampf gegen Spekulationen und fehlenden Wohnraum hat die SPD-Fraktion im Saarbrücker Stadtrat die Einführung einer Grundsteuer C zum Thema im kommenden Bau- und Finanz-Ausschuss gemacht. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sascha Haas: „Als SPD-Fraktion haben wir es uns zum Ziel gesetzt, mehr Menschen bezahlbaren Wohnraum anzubieten. Mit der Erstellung des Baulückenkatasters und der Einführung eines Bodenfonds haben wir bereits wichtige Akzente gesetzt. Nun geht es darum, auch steuerliche Maßnahmen zu treffen.“ Laut Haas soll die Grundsteuer C Spekulationen verteuern und…

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Die Grünen Dudweiler-Scheidt zu den geplanten Rodungen am Stuhlsatzenhaus

Bündnis 90 - Die Grünen - Logo

(Pressemitteilung) „Was für eine Dummheit!“ Dazu wird erklärt: >> Völliges Unverständnis beim OV von Bündnis 90/Die Grünen Dudweiler-Scheidt. „Dass jetzt bereits ab Oktober wertvoller Baumbestand gefällt werden soll, ist unglaublich,“ so Sigrun Krack, Sprecherin des OV. „Bei allem Verständnis für den Bedarf der Uni an weiteren Gebäuden – jetzt quasi auf Vorrat zu fällen, ohne zu wissen, was genau gebaut werden soll, kann nur als ökologische Dummheit bezeichnet werden. Und dass der Wald womöglich weiteren Parkplätzen weichen soll, zumal das schräg gegenüberliegende Parkhaus Ost beim Busterminal nur mittelmäßig ausgelastet ist,…

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11. August – „Hanni Bleibt” lädt erneut zum Waldspaziergang ein

(Pressemitteilung) Am Sonntag, dem 11.08.2024, lädt die Bürgerinitiative “Hanni Bleibt” erneut alle Menschen zum Waldspaziergang ein, um das von Rodung bedrohte Waldstück am Stuhlsatzenhaus vor Ort kennenzulernen. Dazu wird mitgeteilt: >> Treffpunkt ist wieder die Bushaltestelle Stuhlsatzenhaus, diesmal allerdings um 14:30 Uhr,  weil die BI nach dem Waldspaziergang noch zu Livemusik und Küfa (Küche für alle) einlädt. Neben dem Waldspaziergang am 11.08.2024 ist Hanni Bleibt auch einen Tag vorher schon, am Samstag 10.08.2024, an der Sommerstraße mit einem Stand anzutreffen.  Weiterhin fordert die Bürgerinitiative „Hanni Bleibt”  die Stadt Saarbrücken offiziell auf, den Bebauungsplan Stuhlsatzenhaus umgehend zu stoppen und…

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Regionalversammlung hat drei neue Beigeordnete gewählt

(Pressemitteilung) Norbert Moy aus Dudweiler ist bereits als Vertreter des Regionalverbandsdirektors im Einsatz Die Regionalversammlung hat in ihrer konstituierenden Sitzung am 11. Juli drei neue Beigeordnete gewählt. Als Ersten Regionalverbandsbeigeordneten und damit direkten Vertreter des Regionalverbandsdirektors wählten die 45 Abgeordneten aus ihren Reihen Norbert Moy (CDU). Nur vier Tage nach der Wahl nahm er bereits seinen ersten offiziellen Termin wahr und wird auch den nächsten Regionalverbandsausschuss in zwei Wochen leiten. Norbert Moy wohnt in Saarbrücken-Dudweiler und ist Schulleiter der Marie-Curie-Schule BBZ Völklingen. Er ist seit 2004 Mitglied der CDU-Fraktion in…

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„Fregatte der Marine der Bundeswehr erhält den Namen “Saarland””

(Pressemitteilung) Nadine Schön MdB: “Die zweite von der Bundeswehr in Auftrag gegebene Fregatte der Klasse F126 wird aller Voraussicht nach auf den Namen Saarland getauft.“ Hierzu teilt die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön, MdB, als Stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages heute mit: “Mit großer Freude habe ich erfahren, dass geplant ist, die zweite von der Bundeswehr in Auftrag gegebene Fregatte der Klasse F126 auf den Namen „Saarland“ zu taufen. Die F126 wird eine bedeutende Rolle in der zukünftigen maritimen Strategie Deutschlands spielen und wird mit neusten Technologien…

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Auftakt in Dudweiler – Sommertour von Oberbürgermeister Conradt startet am 19. Juli, 09:30 Uhr, auf dem Dudweiler Markt

De Monn mit der long Stong am Dudweiler Markt (Foto: Thomas Braun)

(Pressemitteilung) “Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, um 9.30 Uhr beim offiziellen Start auf dem Dudweiler Markt vorbeizukommen.“ Saarbrückens Oberbürgermeister Uwe Conradt startet am Freitag, 19. Juli, seine diesjährige Sommertour durch die Landeshauptstadt in Dudweiler. Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, um 9.30 Uhr beim offiziellen Start auf dem Dudweiler Markt vorbeizukommen. An fünf Tagen im Juli und August wird OB Conradt Halt an zahlreichen Stationen in der Landeshauptstadt machen, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Conradt: „Ich werde alle vier Stadtbezirke besuchen und dabei mit dem Fahrrad, zu Fuß,…

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Erstmals Bürgermeisterin im Dudweiler Rathaus

(Bericht) “Neue Bezirksbürgermeisterin für den Stadtbezirk Dudweiler ist Karin Altmeyer (SPD).“ Dazu ist der Homepage der Landeshauptstadt weiter zu entnehmen: “Sie wurde am vergangenen Donnerstag vom Bezirksrat in seiner konstituierenden Sitzung für fünf Jahre gewählt. Die Bezirksbürgermeisterin ist Vorsitzende des Bezirksrates Dudweiler und leitet die Sitzungen. Ihr obliegt die repräsentative Vertretung des Stadtbezirks. Ihr ständiger Vertreter als Bezirksbeigeordneter ist Ralf-Peter Fritz (CDU).” Mit dieser Wahl ist Karin Altmeyer zugleich die erste Frau als Amtsinhaberin in der historischen Reihe der Dudweiler Bürgermeister. Dudweiler Blog gratuliert den beiden Politikern zur Wahl und wünscht ihnen viel…

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11. Juli – Konstituierende Sitzung des neu gewählten Dudweiler Bezirksrats im Dudweiler Bürgerhaus

Dudweiler Rathaus

Aus der Öffentlichen Bekanntmachung: “Am Donnerstag, 11.07.2024 findet um 16:30 Uhr im Großen Saal, Bürgerhaus Dudweiler, 66125 Saarbrücken, eineSitzung des Bezirksrates Dudweiler statt.“Hier die >> Tagesordnung: Öffentlicher Teil Hinweis: Unter dem o. a. Link ist auch die Vorlage mit der Bekanntgabe der Sitzungstermine gemäß TOP 7 veröffentlicht.

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