“Organisatorische Pannen bei Kommunalwahlen”

(Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion fordert Aufarbeitung von Pannen und Sicherstellung der Stichwahl im Regionalverband Saarbrücken am 23. Juni Dazu wird mitgeteilt: >> „Die organisatorischen Pannen bei der Kommunal- und Europawahl sind einer Landeshauptstadt unwürdig“, ärgert sich Mirco Bertucci, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. Rückmeldungen aus den Wahllokalen im gesamten Stadtgebiet hatten ergeben, dass vielerorts Stimmzettel knapp wurden und teilweise auch nicht mehr verfügbar waren. In einigen Wahllokalen hatten Wahlberechtigte keine Möglichkeit mehr, ihre Stimme abzugeben. Bertucci: „Es kann nicht der Anspruch einer Landeshauptstadt sein, dass die Bürgerinnen und Bürger zum Teil erhebliche Wartezeit in…

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Stadtpolitik – FDP-Stadtratsfraktion freut sich über das sehr gute Wahlergebnis

(Pressemitteilung) Dr. Helmut Isringhaus weiter Fraktionsvorsitzender – Neu in der Fraktion: Annabelle Lintz-Sonntag aus Dudweiler Dazu wird mitgeteilt: >> Die FDP-Stadtratsfraktion dankt allen Wählerinnen und Wählern, die sie gewählt haben und freut sich über das sehr gute Ergebnis in Saarbrücken. „Mit einem Zugewinn auf nun 7,93 Prozent und insgesamt 5 Mandaten gehen wir gestärkt in die neue Legislatur. Es zeigt uns, dass wir in den vergangenen 5 Jahren mit unserer Arbeit im Stadtrat von Saarbrücken Menschen überzeugen konnten. Dieses Ergebnis ist Ansporn für uns, unsere Arbeit für Saarbrücken und die…

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Neuer Bezirksrat in Dudweiler – Bürgermeister*in wird im Juli gewählt

Am vergangenen Sonntag fanden die Wahlen zum Europaparlament und gleichzeitig im Saarland die Kommunalwahlen statt. Was bedeutet das für unseren Bezirksrat Dudweiler? Dudweiler hat sich am Sonntag einen neuen Bezirksrat gewählt. Die Wahlbeteiligung lag 55,73%. Zur Wahl standen fünf Parteien: SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Gewinner bei dieser Wahl sind CDU und SPD, die jeweils einen weiteren Sitz erhalten. Diese beiden Sitze haben wiederum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE verloren. Damit haben SPD und CDU im neuen Bezirksrat ab sofort jeweils sieben Sitze, BÜNDNIS 90/DIE…

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Stadtpolitik – “SPD ist stärkste kommunale Kraft in Saarbrücken”

(Pressemitteilung) “Rückenwind für Carolin Lehberger bei der Stichwahl” erwartet Dazu wird mitgeteilt: > Die SPD Saarbrücken freut sich über einen erfolgreichen Ausgang der Kommunalwahl 2024. „Wir blicken mit großer Freude und Dankbarkeit auf das Ergebnis“, so der Vorsitzende der SPD Saarbrücken, Ulrich Commerçon. „Die Wählerinnen und Wähler haben die SPD in der Landeshauptstadt nach langen Jahren wieder zur stärksten Kraft gemacht.“ Auch bei der Wahl um das Amt des Regionalverbandsdirektors haben die Saarbrückerinnen und Saarbrücker ein starkes Votum für die SPD-Kandidatin Carolin Lehberger abgegeben, betont Commerçon: „Über sieben Prozentpunkte Vorsprung…

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Dudweiler hat gewählt

(Hinweis) Die Ergebnisse der Wahl zum Bezirksrat – Hier der Link zum saarlandweit eingesetzten VoteManagers des eGo Saar auf der Seite wahlen.ego-saar.de https://wahlen.ego-saar.de/vm_prod/prod/20240609/10041100/praesentation/ergebnis.html?wahl_id=332&stimmentyp=0&id=ebene_-1016_id_2553 Dort finden sich auch die übrigen Saarbrücker Wahlergebnisse und weitergehende Infos zu den Wahlen vom vergangenen Sonntag.

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Dud-O-Mat zur Kommunalwahl 2024 – Die Parteien stellen sich vor

Am kommenden Sonntag, 9. Juni 2024, findet die Europawahl statt, aber auch Kommunalwahlen im Saarland. Was machen denn die Parteien im Bezirksrat eigentlich so? Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung bietet eine gute Grundlage für alle Wähler*innen, sich vor der Europawahl mit den Europapositionen der Parteien auseinanderzusetzen. Leider gibt es keinen Wahl-O-Maten für Dudweiler und viele Bürger*innen sind nicht im Bilde, wofür die verschiedenen Parteien im Bezirk eintreten. Daher hat das Dudweiler-Blog den, aktuell im Bezirksrat bereits vertretenen, Parteien drei Fragestellungen vorgelegt, um den Menschen in Dudweiler eine gute…

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Stadtpolitik – Greenpeace Saar fordert Stopp der Rodungspläne an der Universität des Saarlandes

(Pressemitteilung) Abholzung zwischen dem inzwischen abgerissenen Stuhlsatzenhaus-Gelände und dem Wald in Richtung Dudweiler-Süd in der Kritik Dazu wird insbesondere mitgeteilt: Greenpeace Saar fordere u. a. anlässlich dem am 13.05.24 in der Saarbrücker Zeitung erschienenen Artikel von der Landeshauptstadt Saarbrücken einen sofortigen Stopp der geplanten Rodung zur Erweiterung des Unigeländes im St. Johanner Stadtwald. Dazu habe Greepeace Saar am 14.5. eine Eilversammlung vor der Mensa der Universität durchgeführt, um als Kontrapunkt zur Jubiläumsfeier “10 Jahre Faire Uni” gegen die Pläne der Waldvernichtung und Flächenversiegelung der UdS zu demonstrieren. Am 19.03.24 habe…

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Stadtpolitik – Einführung der neuen Notschlafstelle für wohnungslose Frauen

(Pressemitteilung) Dazu teilt die SPD-Stadtratsfraktion mit: >> „Mit der neuen Notschlafstelle machen wir einen wichtigen Schritt, um die Situation der wohnungslosen Frauen in unserer Stadt zu verbessern“, betont Britta Blau, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Frauen sind einem höheren Risiko für Gewalt und sexuellen Missbrauch ausgesetzt. Mit der neuen geschlechtsspezifischen Notschlafstelle schaffen wir nicht nur eine sichere Umgebung, in denen Frauen vor solchen Gefahren geschützt sind, sondern tragen perspektivisch auch zu einer Veränderung der Lebensperspektive der Betroffenen bei.“ Laut Blau sei die Zahl der wohnungslosen Frauen im Hilfesystem in den letzten…

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Stadtpolitik – “Nachhaltigkeitsbudget der Bezirksräte für Vereine stärkt Ehrenamt”

(Pressemitteilung) Dazu teilt die CDU-Stadtratsfraktion mit: >> In seiner letzten Sitzung in dieser Wahlperiode hat der Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken mehrheitlich dafür gestimmt, mittels einer Zuwendungsrichtlinie den Bezirksräten ein eigenes Budget zur Förderung von Nachhaltigkeitsprojekten von Vereinen zu geben. Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde dabei die von der Verwaltung vorgeschlagene Richtlinie so geändert, dass davon alle Vereine profitieren sollen und nicht nur diejenigen in Rechtsform eines eingetragen Vereins.  Stadtverordneter Dr. Jens Rosenbaum: „Alle Vereine – egal in welcher Rechtsform – leisten unverzichtbare Arbeit für die Gesellschaft und werden daher zu…

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Stadtpolitik – “Jägersfreuder Wochenmarkt bleibt erhalten!”

(Pressemitteilung) Dazu teilt die CDU-Fraktion im Stadtrat mit: >> „Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt die Entscheidung des Stadtrats, dass auch zukünftig im Stadtteil Jägersfreude ein Wochenmarkt stattfinden kann.“, stellt Dr. Volker Krämer, Mitglied der CDU-Fraktion fest. Wochenmärkte haben eine wichtige Funktion in einer Kommune. Sie geben vor Ort den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich mit regionalen und saisonalen Produkten des täglichen Bedarfs zu versorgen. Das stellt ein wichtiges Angebot und eine sinnvolle Ergänzung zum stationären Handel. „Umgekehrt bieten sie den regionalen Erzeugern die Gelegenheit, sich selbst und ihre Produkte vor Ort zu präsentieren…

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6. Mai – Buchvorstellung im Gemeindehaus der evangelischen Kirche Sulzbach

(Pressemitteilung) Bärbel Höhn stellt ihr neues Buch „Lasst uns was bewegen! Was wir jetzt für die Zukunft unserer Enkel tun können“ vor Die ehemalige grüne NRW-Umweltministerin Bärbel Höhn ist 71 – und kämpferisch. Sie ist die Stimme einer Generation, die schon so viele gesellschaftliche Veränderungen erreicht hat: für Gleichberechtigung, für Umweltschutz. Mit ihrem im Oktober 2023 erschienenen Buch „Lasst uns was bewegen! Was wir jetzt für die Zukunft unserer Enkel tun können“ möchte sie insbesondere ihre Altersgenossinnen und -genossen ermuntern, für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz aktiv zu werden. Am Montag,…

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Kommunalwahlen 2024 – Ralph Schmidt zur aktuellen Berichterstattung über Gewalt in und um Schulen im Saarland

(Pressemitteilung) “Wir dürfen nicht mehr in Zuständigkeiten denken, wir müssen in Problemlösungen denken.“ Dazu erklärt Ralph Schmidt, CDU-Kandidat für das Amt des Regionalverbandsdirektors: “Die Tatsache, dass die Zahl der Gewaltdelikte an oder im Umfeld der saarländischen Schulen in den vergangenen Jahren stark gestiegen ist, erfüllt mich als Familienvater von drei schulpflichtigen Kindern mit großer Sorge. Vor allem, dass auch der Schulweg mittlerweile ein Ort für Gewalt ist und auch andere Personen als Schüler beteiligt sind. Wir brauchen dringend eine engere Zusammenarbeit zwischen Regionalverband und den Kommunen, um Hand in Hand…

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Kommunalwahlen 2024 – Die Linke sieht ältere und behinderte Menschen schwer benachteiligt

(Pressemitteilung) Manfred Klasen, Kandidat der Linken für das Amt des Regionalverbandsdirektors: “Terminvereinbarung im Sozialamt unzumutbar“ Dazu wird mitgeteilt: > Manfred Klasen, Kandidat der Linken für das Amt des Regionalverbandsdirektors hat den amtierenden Amtsträger Peter Gillo, für seine Verwaltungspolitik scharf kritisiert. „Es ist eine Unverschämtheit und eine Zumutung, das Rat und Hilfesuchende nur noch mit Termin das Sozialamt des Regionalverbandes besuchen können“, so Klasen.Gerade ältere und behinderte Menschen die die Dienste des Sozialamts brauchen, seien auf schnelle und direkte Hilfe angewiesen. Diese mit einem Terminfindungsprozess zu belasten, sei eine Zumutung. Wenn…

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Stadtpolitik – SPD zur Erweiterung der Fußgängerzone in der Saarbrücker City

(Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion u. a. zur Frage der Modernisierung der Dudweiler Fußgängerzone Dazu wird unter der Überschrift „Uwe Conradt macht die Fußgängerzone zur Auto-Meile“ erklärt: >>„Die Erweiterung der Fußgängerzone ist aus jetziger Sicht ein einziger teurer Reinfall“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Mirco Bertucci: „Die vor einem Jahr von OB Conradt mit großen Worten eröffnete „neue Fußgängerzone“ hat weder für mehr Aufenthaltsqualität, noch für mehr Sicherheit gesorgt – im Gegenteil.“ Bertucci bemängelt, dass noch immer keine funktionierenden Polleranlagen installiert seien. Dies sorge dafür, dass Autos ohne Mühe rund die Uhr die…

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Kommunalwahlen 2024 – FDP beschließt Kommunalwahlprogramm

(Pressemitteilung) Eines der Ziele: Ortszentren wieder revitalisieren Dazu wird mitgeteilt: > Im Rahmen des Landeshauptausschusses (Kleiner Parteitag) hat die FDP Saar ihr Kommunalwahlprogramm beraten und einstimmig beschlossen. Zentrale Punkte sind die konsequente Digitalisierung der Verwaltungen, solide Finanzen der Kommunen und eine Wiederbelebung der Innenstädte. Außerdem setzt die FDP verstärkt auf sogenannte Mobility Hubs, Verbindungspunkte mehrerer Verkehrsmittel, die einen leichteren Wechsel und damit verstärkte Mobilität für die Bürger ermöglichen. Stellplätze und Sharing-Fahrzeuge sollen dort bereits vorab online reserviert werden können. „Die Mobilität wird im Saarland ein zunehmend wichtiger Faktor, deswegen benötigen…

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Gebietsreform – Jubiläumsjahr „50 Jahre. 20 Teile. 1 Stadt.“

(Pressemitteilung) Vortrag von Jürgen Wohlfarth über den rechtlichen Hintergrund der Gebiets- und Verwaltungsreform am 16. April im Rathaus Die Landeshauptstadt Saarbrücken lädt am Dienstag, 16. April, 17 Uhr, zu einem Vortrag über die rechtlichen Hintergründe der Gebiets- und Verwaltungsreform von 1974 in den Festsaal des Rathauses St. Johann ein. Der Vortrag ist Teil des Aktionsjahrs „50 Jahre. 20 Teile. 1 Stadt.“, mit dem die Landeshauptstadt das 50-jährige Jubiläum der Reform feiert. Rechtsgrundlage der Gebietsreform und anschließende Reformen Der ehemalige Rechtsdezernent der Landeshauptstadt, Jürgen Wohlfarth, erläutert in seinem Vortrag stichwortartig die…

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Europawahl 2024

(PRESSEMITTEILUNG der Bundeswahlleiterin Nr. 14 vom 29.03.2024) Der Bundeswahlausschuss lässt 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zur Wahl zu. Der Bundeswahlausschuss hat am 29. März 2024 in öffentlicher Sitzung 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen mit Listen für alle Bundesländer oder für einzelne Bundesländer zur Europawahl am 9. Juni 2024 zugelassen. Hierbei handelt es sich um die folgenden Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen in der Reihenfolge des Eingangs ihrer Wahlvorschläge. Die vollständige Pressemitteilung mit der Liste der zugelassenen Parteien und politischen Vereinigungen ist im Internetangebot der Bundeswahlleiterin unter https://www.bundeswahlleiterin.de zu finden.

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Stadtpolitik – CDU-Stadtratsfraktion freut sich über neue Attraktion im DFG

(Pressemitteilung) Kritik an der aktuellen Berichterstattung in der Saarbrücker Zeitung zur Situation im DFG Dazu wir mitgeteilt: >> „Wir begrüßen ausdrücklich, dass es mit dem Zug ab sofort im Deutsch-Französischen Garten eine neue Attraktion gibt. Diese Attraktivitätssteigerung reiht sich ein in eine Liste von erfolgreichen Maßnahmen, die in den letzten fünf Jahren durchgeführt wurden. Der Deutsch-Französische Garten in Saarbrücken ist ein einzigartiges Kleinod. Wir werden als CDU die Verwaltung auch weiterhin in allem unterstützen, was den Park voran bringt.“, erklärt Alexander Keßler, Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion. Der Zeitpunkt für den Zug…

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50 Jahre nach der Eingemeindung u. a. auch der Stadt Dudweiler in die neue Landeshauptstadt

(Pressemitteilung) 50 Jahre Gebietsreform – Saarbruecken.de fragt Bürgerinnen und Bürger, was ihren Stadtteil besonders liebens- und lebenswert macht In diesem Jahr feiert Saarbrücken 50 Jahre Gebietsreform unter dem Motto „Saarbrücken – 50 Jahre. 20 Stadtteile. 1 Stadt.“. Die Landeshauptstadt nimmt das Jubiläum zum Anlass, um Bürgerinnen und Bürgern zu fragen: „Warum leben Sie gern in Saarbrücken? Was macht Ihren Stadtteil besonders liebens- und lebenswert? Und was ist Ihr Geheimtipp aus Ihrem Stadtteil?“ Die Zitate sammelt die Stadt für eine Bilderserie unter www.saarbruecken.de bei Facebook und Instagram, auf ihrer Webseite und im städtischen…

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Stadtpolitik – CDU Stadtratsfraktion begrüßt Beschluss des Bebauungsplans „Stuhlsatzenhaus“

(Pressemitteilung) “Universität kann wachsen“ Zu dieser Stadtratsentscheidung für das Waldelände in unmittelbarer Nachbarschaft des Stadtbezirks Dudweiler wird mitgeteilt: >> „Mit dem heutigen Tag ist klar: Die Universität kann wachsen! Ein wichtiges Signal an Forschung und Lehre, dass Saarbrücken auch in Zukunft Heimat der Universität sein wird!“, so Alexander Keßler, Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion. Der Stadtrat hat mit Mehrheit den Bebauungsplan beschlossen, der die Grundlage für das Wachstum der Universität bildet. Die Flächen, die der Universität dadurch zusätzlich zur Verfügung gestellt werden, decken den Bedarf, der unabhängig von CISPA besteht. „Der Campus…

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Die Grünen begrüßen die Fahrradständer am Dudweiler Bahnhof

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(Pressemitteilung) Die grüne Bezirksratsfraktion ist froh, dass die Saarbrücker Verwaltung den Vorschlag der Grünen aufgenommen hat, am Dudweiler Bahnhof Fahrradständer aufzustellen. Dazu wird mitgeteilt: >> „Wir hatten fraktionsübergreifend zwar wetterfeste und diebstahlgesicherte Fahrradabstellboxen gefordert, aber es gab kein geeignetes städtisches Grundstück in unmittelbarer Bahnhofsnähe,“ so Fraktionsvorsitzende Beate Ewald. „Außerdem hoffen wir nach wie vor darauf, dass der Bahnhof innerhalb der nächsten Jahre näher an die Innenstadt von Dudweiler verlegt wird. Dann sind auch solche aufwändigeren Alternativen sinnvoll.“ Die Grünen loben die schnelle Umsetzung durch die Stadt, so dass befristete Fördermittel…

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Stadtpolitik – Wasserstoffbusse machen Saarbrücker Busflotte immer grüner

(Pressemitteilung) CDU-Stadtratsfraktion zufrieden: Dazu wird mitgeteilt: >> Die Busflotte der Saarbahn wird immer emissionsärmer: 28 neue, hochinnovative Wasserstoffbusse werden künftig wesentlich dazu beitragen. Diese hat die Saarbahn GmbH Anfang dieser Woche bestellt. „Für unser Ziel eines CO2-armen Personennahverkehrs ist das ein wichtiger Meilenstein, den wir sehr unterstützt haben“, freute sich der verkehrspolitische Sprecher der CDU Stadtratsfraktion, Dr. Georg Nienaber-Malter. Die Unionsfraktion im Saarbrücker Stadtrat begrüße die Busbestellung, die auch vom Bundesverkehrsministerium gefördert wird, sehr. Das auch, weil damit bereits wichtige Ziele des Verkehrsentwicklungsplans und der sogenannten „Clean Vehicles Directive“ der…

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Kommunalwahlen – SPD-Team für die Regionalversammlung steht

(Pressemitteilung) Auf der Kandidatenliste (45 Plätze) aus dem SPD-Ortsverein Dudweiler-Herrensohr-Jägersfreude: Martin Kerz (Platz 10) und Gudrun Puffay-Burgemeister (Platz 23) Dazu teilen der SPD-Kreisverband Saarbrücken-Land und der SPD-Unterbezirk Saarbrücken-Stadt mit: >> Das Personaltableau der SPD im Regionalverband für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 ist komplett. Auf einer gemeinsamen Konferenz des Kreisverbands Saarbrücken-Land und des Unterbezirks Saarbrücken-Stadt am Donnerstagabend im Saarrondo wählten die Delegierten die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zur Regionalversammlung. Damit schicken die beiden SPD-Verbände ein kompetentes Team aus erfahrenen Politik-Profis und engagierten Neuzugängen ins Rennen. Das Ziel…

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Menschenrechte für alle: Jugendamt startet Kreativwettbewerb

Originalarbeiten können bis zum 11. März eingereicht werden Unter dem Motto „Menschenrechte für Alle“ startet das Jugendamt des Regionalverbandes einen Kreativwettbewerb für Jugendliche im Alter zwischen 14 und 21 Jahren. Anlässlich der Internationalen Wochen gegen Rassismus sollen sich die jungen Menschen dabei mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen auseinandersetzen. „Rassismus und Diskriminierung haben in unserer Gesellschaft keinen Platz. Dafür stehen die Menschenrechte ausdrücklich. Im Wettbewerb können sich die Teilnehmenden auf kreative Art mit dem wichtigen Thema auseinandersetzen“, betont Regionalverbandsdirektor Peter Gillo die Bedeutung des Wettbewerbsmottos. Als Gestaltungsformen…

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Solarpark in Dudweiler – Regionalverband beschließt Sonderbaufläche für Photovoltaik-Anlage

(Pressemitteilung) Solarpark Hirschbach soll künftig 12.000 Megawattstunden Strom pro Jahr erzeugenDer Kooperationsrat des Regionalverbandes Saarbrücken hat in seiner jüngsten Sitzung eine Änderung des Flächennutzungsplans auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Saarbrücken beschlossen. Dadurch werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Solarparks im Stadtteil Dudweiler geschaffen. Der Stadtrat hatte zuvor bereits die Aufstellung des Bebauungsplanes „Solarpark Hirschbach“ beschlossen.Bei dem Vorhaben handelt es sich um Flächen der ehemaligen Bergehalde Hirschbach, die sich derzeit noch unter Bergaufsicht befindet. Der neue Solarpark wird von der RAG AG geplant, die auch Haupteigentümerin der Fläche ist.…

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