Kategorie: Stadtrat Saarbrücken

Stadtpolitik – Parken in der Saarbrücker City

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) SPD fordert Parkgipfel für Saarbrücken Die SPD-Stadtratsfraktion fordert einen Parkgipfel für Saarbrücken. Konkret schlägt die SPD vor, relevante Akteure für Fragen rund um das Parkleitsystem, Parkhäuser, Stellplätze für Autos sowie weitere Fortbewegungsmittel an einen Tisch zu bringen. Nachdem der Vertrag mit Q-Park aufgelöst werde, sei jetzt der ideale Zeitpunkt das Thema „Parken in Saarbrücken“ neu zu diskutieren. „Mit dem Ende von Q-Park beginnt in Saarbrücken eine neue Ära“, sagt Mirco Bertucci, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat. „Parken ist ein Politikum und fast jeder ist mit der Parksituation in Saarbrücken…

Read More

Stadtpolitik – FDP begrüßt einvernehmliche Lösung mit Q-Park

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) “Saarbrücken wird demnächst wieder einen großen Teil seiner Parkflächen selbst bewirtschaften” Dazu wird weiter erklärt: >> Aus Sicht der FDP Stadtratsfraktion ist mit dem ausgehandelten Vertrag zu Auflösung des Generalpachtvertrags mit Q-Park eine für beide Seiten gute Lösung gefunden worden. Dazu der Fraktionsvorsitzende der FDP Im Stadtrat, Dr. Helmut Isringhaus:  „Wichtig ist, dass die Stadt wieder Gestaltungshoheit über ihre Parkplatzplanung und -bewirtschaftung zurückbekommt. In den vergangenen Jahren gab es häufig aus verschiedenen Gründen Kritik an Q-Park. Nun kann die Stadt und hier ihre Betreibergesellschaft KBS zeigen, dass sie es…

Read More

19. März – Online-Infoveranstaltung zum Saarbrücker Lärmaktionsplan

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) Landeshauptstadt lädt ein Die Landeshauptstadt Saarbrücken lädt am Mittwoch, 19. März, 16.30 Uhr bis 18 Uhr, zu einer Online-Infoveranstaltung zum Lärmaktionsplan ein. Vertreterinnen und Vertreter des Amtes für Klima- und Umweltschutz werden den Entwurf des Lärmaktionsplans Stufe IV der Landeshauptstadt Saarbrücken vorstellen. Sie präsentieren Lärmkarten und erläutern Grundlagen der Lärmminderungsplanung. Außerdem werden vorgesehene Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan vorgestellt. Bürgermeisterin Barbara Meyer als zuständige Dezernentin wird ebenfalls zugeschaltet sein. Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, Fragen zum Lärmaktionsplan zu stellen und sich aktiv in die Konzepterstellung einzubringen. Der Link zur…

Read More

OVG Saarlouis setzt den Saarbrücker BBP “Nördlich Stuhlsatzenhaus” vorläufig außer Vollzug

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) Bürgerinitiative “Hanni bleibt”: “Waldschützer:innen erzielen erneuten Gewinn vor Gericht“ Dazu wird weiter mitgeteilt: >> Die Bürgerinitiative “Hanni bleibt” hat dem geplanten Kahlschlag im Saarland einen kräftigen Riegel vorgeschoben. Mit einem Eilantrag vor dem Oberverwaltungsgericht Saarlouis haben die Waldschützer:innen den Bebauungsplan Nr. 139.02.00 “Nördlich Stuhlsatzenhaus” zu Fall gebracht. Das Gericht setzte den Bebauungsplan, der am 19. März 2024 als Satzung beschlossen wurde, vorläufig außer Vollzug. Diese Entscheidung gilt bis zur rechtskräftigen Entscheidung des Senats über die eingereichte Normenkontrollklage. Was bedeutet, dass vorerst keine Maßnahmen auf Grundlage dieses Bebauungsplans durchgeführt werden…

Read More

Stadtpolitik – FDP zu “Illegale Graffitis beseitigen”

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) “Stadt muss mit gutem Beispiel vorangehen“ Zu dieser FDP-Forderung wird weiter mitgeteilt: >> Illegale Graffitis und sonstige Schmierereien sind aus Sicht der FDP Stadtratsfraktion nicht nur ärgerlich, sie werfen auch ein schlechtes Bild auf Saarbrücken. „Schon seit Jahren setzen wir uns dafür ein, dass Saarbrücken mehr gegen illegale Graffitis an eigenen aber auch an privaten Gebäuden und Mauern unternimmt”, so der Fraktionsvorsitzende der FDP im Stadtrat, Dr. Helmut Isringhaus. Die Freien Demokraten würden sich wünschen, dass sich Saarbrücken andere Städte in Deutschland zum Vorbild nimmt. „Nicht nur Saarbrücken kämpft…

Read More

Stadtpolitik – Zu Sperrungen durch Baustellen in Saarbrücken

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) FDP fordert: “Kommunikation mit Bürgern verbessern“ Dazu wird erklärt: >> In vielen Straßen von Saarbrücken ist es notwendig, Rohre, Kabel und Versorgungsleitungen zu modernisieren oder auszutauschen, bzw. sie instand zu setzen. “Leider wird jedoch bei den erforderlichen Verkehrsmaßnahmen zu selten Rücksicht auf Anwohner, Geschäftsleute und Kunden genommen”, so der Fraktionsvorsitzende der FDP-Stadtratsfraktion, Dr. Helmut Isringhaus.   Aus Sicht der FDP-Stadtratsfraktion ist es unerlässlich, zunächst mit den Bewohnern und Gewerbetreibenden der betroffenen Abschnitte in den Austausch zu gehen und das Ausmaß der Maßnahmen mit diesen zu evaluieren und gemeinsam Lösungen zu…

Read More

Versandt der neuen Grundsteuerbescheide ab Ende dieser Woche

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) Landeshauptstadt informiert umfassend auf der städtischen Homepage Dort sind unter www.saarbruecken.de/grundsteuerbescheid die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema Grundsteuerbescheide zusammengefasst. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 10. April 2018 wurde die bisherige Rechtslage zur Berechnung der Grundsteuer für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. Infolgedessen musste der Bundesgesetzgeber die Bewertung des Grundbesitzes für Grundsteuerzwecke ab dem Jahr 2025 auf neue Füße stellen. Dementsprechend setzt die Landeshauptstadt Saarbrücken das daraus entstandene Grundsteuerreformgesetz um. Der Grundsatz der Aufkommensneutralität bleibt gewahrt, das heißt, die Landeshauptstadt wird ähnlich viel an Grundsteuer einnehmen wie in…

Read More

ZKE: Ab 2025 höhere Gebühren für Abwasser und Stadtreinigung

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) Abfallgebühren bleiben stabil Ab 2025 muss der städtische Zentrale Kommunale Entsorgungsbetrieb (ZKE) seine Gebührensätze für die Abwasserbeseitigung und für die Stadtreinigung erhöhen. Die Gebühren für die Abfallentsorgung bleiben stabil. Die neuen Gebühren wurden am Dienstag, 10. Dezember, im Stadtrat beschlossen und gelten für das Jahr 2025. Abwasserbeseitigung wird teurer Die Niederschlagswassergebühr für die Entsorgung von Regenwasser, das nicht im Boden versickert, sondern in die öffentliche Kanalisation eingeleitet wird, erhöht sich von 9,96 Euro auf 10,42Euro pro zehn Quadratmeter versiegelter Grundstücksfläche. Die Schmutzwassergebühr steigt von 3,59 Euro auf 3,77Euro pro…

Read More

Stadtpolitik – CDU zum Haushalt 2025

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) CDU-Fraktion: “Investitionen in die Zukunft trotz schwieriger Lage” Dazu wurde gestern erklärt: >> „Der heute beschlossene Haushalt für das kommende Jahr zeigt, dass Saarbrücken auch in schwierigen Zeiten nach vorne blickt. Die Stadt investiert im kommenden Jahr mehr als 40 Millionen Euro. Die überwältigende Mehrheit im Stadtrat, die dem Haushalt gestern zugestimmt hat zeigt, dass nahezu alle demokratischen Parteien in der Lage sind, an einem Strang zu ziehen, wenn es drauf ankommt – zum Wohle der ganzen Stadt.”, so Alexander Keßler, Fraktionsvorsitzender der CDU im Saarbrücker Stadtrat. Der finanzpolitische…

Read More

Stadtpolitik – FDP zum Haushalt 2025

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) “FDP setzte sich ohne Erfolg für Einsparungen ein – Mehrheit im Stadtrat beschließt weitere Schulden” Dazu wird erläutert: >> Der von Bürgermeisterin Barbara Meyer vorgelegte Haushalt sieht eine Erhöhung der Schulden für 2025 in Höhe von 46 Mio. Euro vor. Für die FDP-Stadtratsfraktion ist dies ein Warnsignal das deutlich macht, dass dringend gegengesteuert werden muss. „Mit dem vorgelegten Haushalt und dem Wissen, dass erstmals seit Jahren auch das laufende Haushaltsjahr mit Schulden abschließen wird, ist uns bewusst, dass es ein weiter so nicht geben darf”, so der finanzpolitische Sprecher…

Read More

Stadtpolitik – SPD zum Haushalt 2025

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion: „Wir investieren in Zukunft und Zusammenhalt.“ Dazu wird mitgeteilt: >> Die SPD-Stadtratsfraktion hat in den Beratungen für den Haushalt der Landeshauptstadt Saarbrücken mit zahlreichen Änderungsanträgen sichergestellt, dass die knappen Mittel möglichst vielen Saarbrückerinnen und Saarbrückern zugutekommen. „Unsere Vorschläge waren gezielt darauf ausgerichtet, die Lebensqualität für die Menschen in unserer Stadt zu verbessern und gleichzeitig die Zukunftsfähigkeit Saarbrückens zu sichern“, erklärt Marco Rupprecht, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „In Saarbrücken lag das Geld noch nie auf der Straße und uns ist bewusst, dass es alles andere als vergnügungssteuerpflichtig ist, einen…

Read More

Stadtpolitik – OB Conradt zum Haushalt 2025

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) OB: „Haben viel erreicht und werden auch in stürmischen Zeiten Kurs halten – Bund muss Kommunen mit Respekt begegnen” Dazu wird erklärt: >> Anlässlich der Debatte zum Haushalt 2025 am heutigen Dienstagabend, 3. Dezember, im Saarbrücker Stadtrat hat Oberbürgermeister Uwe Conradt die bisherigen Erfolge, die harten Herausforderungen und die Perspektiven für die Zukunft Saarbrückens aufgezeigt. „Trotz multipler Krisen konnten wir in den vergangenen Jahren bei der Gewerbesteuer Rekordeinnahmen verzeichnen. Wir haben diese Zeit genutzt, um rund 130 Millionen Euro an Liquiditätskrediten zu tilgen. Diese Leistung spricht für die Stärke…

Read More

Stadtpolitik – Parkhäuser der Uni und der htw saar für zusätzlichen „Park and Ride” im Advent bereitstellen

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) CDU schlägt vor: „Parken an der Hochschule, mit dem Bus zügig in die Stadt …” Dazu wird erklärt: >> Zusätzlicher „Park and Ride” zum Weihnachtsmarkt: An den kommenden Adventswochenenden könnten die Hochschul-Parkhäuser an der Universität sowie an der htw saar zusätzlich für Weihnachtsmarkt- und Innenstadtbesucher zur Verfügung gestellt werden. „Parken an der Hochschule, mit dem Bus zügig in die Stadt – wir haben gegenüber der Verwaltung angeregt, darüber mit den Hochschulen zu verhandeln und diese Möglichkeit zu prüfen”, so der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion, Dr. Georg Nienaber-Malter. Hintergrund ist,…

Read More

Stadtpolitik – “Baustellenplanung in Saarbrücken ein ewiges Ärgernis”

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) FDP stellte dazu Antrag im Verkehrsausschuss Dazu wird erklärt: >> Die FDP-Fraktion im Stadtrat von Saarbrücken kritisiert die unzureichende Planung und Koordinierung der zahlreichen Baustellen in der Stadt. Laut Dr. Helmut Isringhaus, Fraktionsvorsitzender der FDP im Saarbrücker Stadtrat, sorgen die gleichzeitig an den Hauptverkehrsachsen durchgeführten Baumaßnahmen für erhebliche Verkehrsbehinderungen und Frustration bei den Bürgern. „Baustellen an sich sind natürlich notwendig, da sie die Infrastruktur instand halten und verbessern. Aber wenn, wie derzeit in Saarbrücken, viele Baustellen zeitgleich auf wichtigen Verkehrswegen eingerichtet werden, ist das ein großes Problem”, erklärt Isringhaus.…

Read More

Stadtpolitik – CDU-Stadtratsfraktion zur Anpassung des Grundsteuerhebesatzes

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) “Notwendiges Übel aufgrund Bundes- und Landesgesetzlicher Vorgaben” – “… Wohnen dadurch überdurchschnittlich stark belastet …” Dazu wird erklärt: >> „Die heutige Anpassung des Grundsteuerhebesatzes war notwendig, da aufgrund unterschiedlicher Bewertungsverfahren zwischen Wohnimmobilien und Gewerbegrundstücken im Rahmen der neuen Grundsteuer der Stadt sonst Einnahmeausfälle in Höhe von mehreren Millionen Euro entstanden wären“, so Alexander Keßler, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion Saarbrücken.Da die bisherige Erhebung der Grundsteuer durch das Bundesverfassungsgericht 2018 gekippt wurde und die Übergangsfrist am 31.12.2024 ausläuft, musste jedes einzelne Grundstück in Deutschland durch die zuständigen Finanzämter neu bewertet werden. Für…

Read More

Stadtpolitik – FDP-Stadtratsfraktion zur Erhöhung der Grundsteuerhebesätze

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) “Saarbrücken muss Grundsteuerhebesätze anpassen – Änderung aufkommensneutral beschlossen” Dazu wird erklärt: >> Aufgrund des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichtes mussten die Grundsteuerhebesätze, um aufkommensneutral für Saarbrücken zu sein, angepasst werden. Für die FDP-Fraktion war dabei wichtig, dass es zu keiner Mehrbelastung der Bürger insgesamt kommen darf, sondern die Änderung nur die Neubewertung der Grundstücke und Gebäude durch das Finanzamt für die Stadt auffängt. „Wir wissen, dass es schwer zu vermitteln ist, wieso eine Erhöhung der Grundsteuerhebesätze beschlossen wurde.  Dies war nötig, da es sonst durch die Änderungen bei der Grundsteuer zu…

Read More

Stadtpolitik – CDU Stadtratsfraktion zur Halbzeitbilanz von OB Conradt

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) “Erfolgreiche Projekte und wichtige Weichenstellungen für die Zukunft Saarbrückens” Zur Halbzeitbilanz von OB Uwe Conradt (Dudweiler Blog hat berichtet) wird unter dieser Bewertung im ungekürzten Wortlaut erklärt: >> Die CDU-Stadtratsfraktion Saarbrücken blickt zur Halbzeit der Amtszeit von Oberbürgermeister Uwe Conradt auf zahlreiche Erfolge und positive Entwicklungen für unsere Landeshauptstadt. Unter seiner Leitung wurden wichtige Projekte in den Bereichen Bildung, Infrastruktur, Sicherheit und Stadtentwicklung angestoßen und vorangetrieben, die das Leben in Saarbrücken nachhaltig verbessern. „Uwe Conradt hat in den ersten Jahren seiner Amtszeit bewiesen, dass er Saarbrücken mit Weitsicht und…

Read More

Stadtpolitik – Halbzeitbilanz des Saarbrücker OB Uwe Conradt

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) OB Conradt: „Saarbrücken hat die Rolle als Motor der Region wieder angenommen.“ Dazu erreicht uns nachfolgende umfangreiche Pressemitteilung. Hier im ungekürzten Wortlaut: >> Saarbrückens Oberbürgermeister Uwe Conradt zieht nach fünf Jahren im Amt eine positive Halbzeitbilanz. Beim Rückblick auf die vergangenen fünf Jahre fällt der Blick zunächst auf die gelungene Bewältigung zahlreicher Krisen: die Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg, die Energiekrise, das Hochwasser an Pfingsten. Stadtgesellschaft und Stadtverwaltung haben gemeinsam diese Herausforderungen gemeistert und gezeigt, was möglich ist, wenn alle gemeinsam anpacken. Großen Herausforderungen waren aber auch zu Beginn der Amtszeit…

Read More

Stadtpolitik – CDU macht Sudstraße in Dudweiler zum Thema im Sozialausschuss

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) “CDU-Fraktion im Saarbrücker Stadtrat: Bezirksbürgermeisterin abgetaucht” Dazu wird erklärt: >> Die Geschehnisse rund um die Nachbarschaftsstreitigkeiten und -anfeindungen in der Sudstraße zu Dudweiler waren auf Antrag der CDU-Stadtratsfraktion Thema im Sozialausschuss. Einerseits wollte man sich über die aktuellen Ereignisse und Entwicklungen direkt von der Verwaltung informieren lassen, andererseits fühlte man sich irritiert über die jüngsten Äußerungen der Bezirksbürgermeisterin Dudweilers, Altmeyer (SPD) zu diesen Vorfällen. „In der Presse war zu lesen, dass die SPD-Bezirksbürgermeisterin Altmeyer sich für nicht zuständig erklärt hätte, und dann bis jetzt auf „Tauchstation” gegangen sei”, so…

Read More

Stadtpolitik – CDU-Fraktion im Saarbrücker Stadtrat zur Digitalisierung durch Smart City

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) “Saarbrücken ist auf dem richtigen Weg!“ Dazu wir derklärt: >> „Die Ergebnisse des Smart City Index zeigen, dass sich die Strategie von Oberbürgermeister Uwe Conradt und seinem Team, Saarbrücken Schritt für Schritt digitaler werden zu lassen, erfolgreich ist“, stellt der Fraktionsvorsitzende der CDU – Stadtratsfraktion Saarbrücken, Alexander Keßler, fest. Hintergrund ist, dass Saarbrücken sich beim jährlichen Vergleich des Digitalisierungsstandes der größten Städte Deutschlands um 17 Plätze verbessern konnte. „Natürlich ist Platz 49 unter den größten Städten Deutschlands kein Platz, auf dem wir uns ausruhen können. Betrachtet man aber, von…

Read More

Stadtpolitik – “Ein bisschen smart ist nicht genug”

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion fordert Amt für Digitales Dazu wird erklärt: >> Digitalisierung endlich zur Chefsache machen: Saarbrücken verbessert sich zwar im Smart City Index 2024, doch die SPD-Stadtratsfraktion kritisiert Stückwerk und Insellösungen in der Stadtverwaltung. Sie fordert ein Amt für Digitales, damit Saarbrücken nicht den Anschluss an den digitalen Wandel verliert. „Saarbrücken wird „smarter“ – das ist die gute Nachricht des Tages.“ erklärt Mirco Bertucci, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. „Wo Licht ist, finden wir allerdings auch Schatten. Denn die Digitalisierung in der Saarbrücker Stadtverwaltung besteht derzeit vornehmlich aus Insellösungen. Anstatt dass jedes…

Read More

Aktivistengruppe besetzt Waldstück zwischen Dudweiler und Stuhlsatzenhaus – Polizeikontrollen im Gang

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) >> Besetzung des St. Johanner Stadtwaldes und Gründung des „Barrio Hanni” << Dazu teilt die neue Initiative heute Vormittag wörtlich mit:>> Am Samstag den 07.09 haben wir das Stück des St. Johanner Stadtwaldes, genannt “Hanni”, besetzt. Wir finden den Protest der Bürgerinitiative „Hanni Bleibt!” sinnvoll, haben aber Zweifel daran, dass dieser allein reichen wird, um die Rodung des Hanni rechtzeitig zu verhindern. Daher haben wir entschieden, nun tatkräftig und antikapitalistisch in den Protest mit einzusteigen. In der Nacht von Freitag auf Samstag haben Aktivistinnen den Johanner Stadtwald, genannt “Hanni”…

Read More

SPD-Fraktion stellt Grundsteuer C zur Debatte

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) “Für mehr Wohnraum und gegen Spekulationen“ Dazu wird mitgeteilt: >> Im Kampf gegen Spekulationen und fehlenden Wohnraum hat die SPD-Fraktion im Saarbrücker Stadtrat die Einführung einer Grundsteuer C zum Thema im kommenden Bau- und Finanz-Ausschuss gemacht. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sascha Haas: „Als SPD-Fraktion haben wir es uns zum Ziel gesetzt, mehr Menschen bezahlbaren Wohnraum anzubieten. Mit der Erstellung des Baulückenkatasters und der Einführung eines Bodenfonds haben wir bereits wichtige Akzente gesetzt. Nun geht es darum, auch steuerliche Maßnahmen zu treffen.“ Laut Haas soll die Grundsteuer C Spekulationen verteuern und…

Read More

“Organisatorische Pannen bei Kommunalwahlen”

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion fordert Aufarbeitung von Pannen und Sicherstellung der Stichwahl im Regionalverband Saarbrücken am 23. Juni Dazu wird mitgeteilt: >> „Die organisatorischen Pannen bei der Kommunal- und Europawahl sind einer Landeshauptstadt unwürdig“, ärgert sich Mirco Bertucci, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. Rückmeldungen aus den Wahllokalen im gesamten Stadtgebiet hatten ergeben, dass vielerorts Stimmzettel knapp wurden und teilweise auch nicht mehr verfügbar waren. In einigen Wahllokalen hatten Wahlberechtigte keine Möglichkeit mehr, ihre Stimme abzugeben. Bertucci: „Es kann nicht der Anspruch einer Landeshauptstadt sein, dass die Bürgerinnen und Bürger zum Teil erhebliche Wartezeit in…

Read More

Stadtpolitik – FDP-Stadtratsfraktion freut sich über das sehr gute Wahlergebnis

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) Dr. Helmut Isringhaus weiter Fraktionsvorsitzender – Neu in der Fraktion: Annabelle Lintz-Sonntag aus Dudweiler Dazu wird mitgeteilt: >> Die FDP-Stadtratsfraktion dankt allen Wählerinnen und Wählern, die sie gewählt haben und freut sich über das sehr gute Ergebnis in Saarbrücken. „Mit einem Zugewinn auf nun 7,93 Prozent und insgesamt 5 Mandaten gehen wir gestärkt in die neue Legislatur. Es zeigt uns, dass wir in den vergangenen 5 Jahren mit unserer Arbeit im Stadtrat von Saarbrücken Menschen überzeugen konnten. Dieses Ergebnis ist Ansporn für uns, unsere Arbeit für Saarbrücken und die…

Read More