Schlagwort: FDP-Fraktion Saarbrücken

Stadtpolitik – FDP begrüßt einvernehmliche Lösung mit Q-Park

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) “Saarbrücken wird demnächst wieder einen großen Teil seiner Parkflächen selbst bewirtschaften” Dazu wird weiter erklärt: >> Aus Sicht der FDP Stadtratsfraktion ist mit dem ausgehandelten Vertrag zu Auflösung des Generalpachtvertrags mit Q-Park eine für beide Seiten gute Lösung gefunden worden. Dazu der Fraktionsvorsitzende der FDP Im Stadtrat, Dr. Helmut Isringhaus:  „Wichtig ist, dass die Stadt wieder Gestaltungshoheit über ihre Parkplatzplanung und -bewirtschaftung zurückbekommt. In den vergangenen Jahren gab es häufig aus verschiedenen Gründen Kritik an Q-Park. Nun kann die Stadt und hier ihre Betreibergesellschaft KBS zeigen, dass sie es…

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Stadtpolitik – FDP zu “Illegale Graffitis beseitigen”

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) “Stadt muss mit gutem Beispiel vorangehen“ Zu dieser FDP-Forderung wird weiter mitgeteilt: >> Illegale Graffitis und sonstige Schmierereien sind aus Sicht der FDP Stadtratsfraktion nicht nur ärgerlich, sie werfen auch ein schlechtes Bild auf Saarbrücken. „Schon seit Jahren setzen wir uns dafür ein, dass Saarbrücken mehr gegen illegale Graffitis an eigenen aber auch an privaten Gebäuden und Mauern unternimmt”, so der Fraktionsvorsitzende der FDP im Stadtrat, Dr. Helmut Isringhaus. Die Freien Demokraten würden sich wünschen, dass sich Saarbrücken andere Städte in Deutschland zum Vorbild nimmt. „Nicht nur Saarbrücken kämpft…

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Stadtpolitik – Zu Sperrungen durch Baustellen in Saarbrücken

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) FDP fordert: “Kommunikation mit Bürgern verbessern“ Dazu wird erklärt: >> In vielen Straßen von Saarbrücken ist es notwendig, Rohre, Kabel und Versorgungsleitungen zu modernisieren oder auszutauschen, bzw. sie instand zu setzen. “Leider wird jedoch bei den erforderlichen Verkehrsmaßnahmen zu selten Rücksicht auf Anwohner, Geschäftsleute und Kunden genommen”, so der Fraktionsvorsitzende der FDP-Stadtratsfraktion, Dr. Helmut Isringhaus.   Aus Sicht der FDP-Stadtratsfraktion ist es unerlässlich, zunächst mit den Bewohnern und Gewerbetreibenden der betroffenen Abschnitte in den Austausch zu gehen und das Ausmaß der Maßnahmen mit diesen zu evaluieren und gemeinsam Lösungen zu…

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Stadtpolitik – FDP-Stadtratsfraktion zur Erhöhung der Grundsteuerhebesätze

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) “Saarbrücken muss Grundsteuerhebesätze anpassen – Änderung aufkommensneutral beschlossen” Dazu wird erklärt: >> Aufgrund des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichtes mussten die Grundsteuerhebesätze, um aufkommensneutral für Saarbrücken zu sein, angepasst werden. Für die FDP-Fraktion war dabei wichtig, dass es zu keiner Mehrbelastung der Bürger insgesamt kommen darf, sondern die Änderung nur die Neubewertung der Grundstücke und Gebäude durch das Finanzamt für die Stadt auffängt. „Wir wissen, dass es schwer zu vermitteln ist, wieso eine Erhöhung der Grundsteuerhebesätze beschlossen wurde.  Dies war nötig, da es sonst durch die Änderungen bei der Grundsteuer zu…

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Stadtpolitik – FDP-Stadtratsfraktion freut sich über das sehr gute Wahlergebnis

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) Dr. Helmut Isringhaus weiter Fraktionsvorsitzender – Neu in der Fraktion: Annabelle Lintz-Sonntag aus Dudweiler Dazu wird mitgeteilt: >> Die FDP-Stadtratsfraktion dankt allen Wählerinnen und Wählern, die sie gewählt haben und freut sich über das sehr gute Ergebnis in Saarbrücken. „Mit einem Zugewinn auf nun 7,93 Prozent und insgesamt 5 Mandaten gehen wir gestärkt in die neue Legislatur. Es zeigt uns, dass wir in den vergangenen 5 Jahren mit unserer Arbeit im Stadtrat von Saarbrücken Menschen überzeugen konnten. Dieses Ergebnis ist Ansporn für uns, unsere Arbeit für Saarbrücken und die…

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Stadtpolitik – Kampf der FDP gegen Mehrbelastung der Bürger erfolgreich 

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) Bürgermeisterin Meyer zieht die Reißleine Dazu wird mitgeteilt: >> Wie schon bei der vergangenen Haushaltsberatung, so wollten Oberbürgermeister Conradt (CDU) und seine Finanzdezernentin Bürgermeisterin Meyer (Grüne) auch in diesem Jahr wieder die Bürger mehr belasten. Während sie das Vorhaben im letzten Jahr noch bis zu den Abstimmungen durchführten und sich dort eine blutige Nase holten, vermutet die FDP-Stadtratsfraktion in dem jetzigen Vorgehen kein Einsehen, sondern Taktik. Es wurde schon im Vorfeld die Reißleine gezogen, um nicht wieder eine Abstimmung zu verlieren. „Wir freuen uns natürlich, dass in der neuen…

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Stadtpolitik: “Jamaika”-Koalitionsfraktionen im Stadtrat zur Frage der Vertragstreue im Koalitionsvertrag

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) „Jamaika hält an Zusammenarbeit fest!“ Dazu teilt die CDU-Stadtratsfraktion in einer gemeinsamen Presseerklärung mit: Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP im Saarbrücker Stadtrat sind sich darüber einig, dass die inhaltliche Arbeit zwischen den Parteien gemäß bestehenden Koalitionsvertrag auch in Zukunft fortgesetzt werden soll. „Wir als CDU sind nach wie vor vertragstreu. Wir werden nun in den nächsten Tagen ausloten, wie die erfolgreiche Zusammenarbeit in der Koalition künftig ausgestaltet wird.“, stellt Alexander Keßler, CDU-Fraktionsvorsitzender, fest. „Wir stehen weiterhin zur inhaltlichen Arbeit und wollen die Stadt Saarbrücken mitgestalten im…

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FDP-Fraktion Saarbrücken bedauert das Ende der Saarbrücker Gusswerke und kritisiert bisherige Eigentümer

Lena Sauer

(Pressemitteilung)Leider haben die Mitarbeiter*innen und der Insolvenzverwalter den Kampf um die Saarbrücker Gusswerke verloren. „Dies ist ein trauriger Tag für die gesamte Belegschaft, ihre Familien, Saarbrücken und natürlich auch für Brebach, da nun sicher ist, dass eine Tradition zu Ende geht“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Dr. Helmut Isringhaus. Isringhaus weiter: “Aktuell stehen wir vor einer schweren Strukturkrise in der Stahl- und der Automobilindustrie im Saarland und in Saarbrücken. Das Ende der Saarbrücker Gusswerke ist drüber hinaus aber auch ein Beispiel für unternehmerische Fehlentscheidungen. „Eigentum verpflichtet“ steht in § 14…

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