Kategorie: Politik

SPD-Fraktion stellt Grundsteuer C zur Debatte

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) “Für mehr Wohnraum und gegen Spekulationen“ Dazu wird mitgeteilt: >> Im Kampf gegen Spekulationen und fehlenden Wohnraum hat die SPD-Fraktion im Saarbrücker Stadtrat die Einführung einer Grundsteuer C zum Thema im kommenden Bau- und Finanz-Ausschuss gemacht. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sascha Haas: „Als SPD-Fraktion haben wir es uns zum Ziel gesetzt, mehr Menschen bezahlbaren Wohnraum anzubieten. Mit der Erstellung des Baulückenkatasters und der Einführung eines Bodenfonds haben wir bereits wichtige Akzente gesetzt. Nun geht es darum, auch steuerliche Maßnahmen zu treffen.“ Laut Haas soll die Grundsteuer C Spekulationen verteuern und…

Read More

Die Grünen Dudweiler-Scheidt zu den geplanten Rodungen am Stuhlsatzenhaus

Helmut Sauer
Bündnis 90 - Die Grünen - Logo

(Pressemitteilung) „Was für eine Dummheit!“ Dazu wird erklärt: >> Völliges Unverständnis beim OV von Bündnis 90/Die Grünen Dudweiler-Scheidt. „Dass jetzt bereits ab Oktober wertvoller Baumbestand gefällt werden soll, ist unglaublich,“ so Sigrun Krack, Sprecherin des OV. „Bei allem Verständnis für den Bedarf der Uni an weiteren Gebäuden – jetzt quasi auf Vorrat zu fällen, ohne zu wissen, was genau gebaut werden soll, kann nur als ökologische Dummheit bezeichnet werden. Und dass der Wald womöglich weiteren Parkplätzen weichen soll, zumal das schräg gegenüberliegende Parkhaus Ost beim Busterminal nur mittelmäßig ausgelastet ist,…

Read More

11. August – „Hanni Bleibt” lädt erneut zum Waldspaziergang ein

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) Am Sonntag, dem 11.08.2024, lädt die Bürgerinitiative “Hanni Bleibt” erneut alle Menschen zum Waldspaziergang ein, um das von Rodung bedrohte Waldstück am Stuhlsatzenhaus vor Ort kennenzulernen. Dazu wird mitgeteilt: >> Treffpunkt ist wieder die Bushaltestelle Stuhlsatzenhaus, diesmal allerdings um 14:30 Uhr,  weil die BI nach dem Waldspaziergang noch zu Livemusik und Küfa (Küche für alle) einlädt. Neben dem Waldspaziergang am 11.08.2024 ist Hanni Bleibt auch einen Tag vorher schon, am Samstag 10.08.2024, an der Sommerstraße mit einem Stand anzutreffen.  Weiterhin fordert die Bürgerinitiative „Hanni Bleibt”  die Stadt Saarbrücken offiziell auf, den Bebauungsplan Stuhlsatzenhaus umgehend zu stoppen und…

Read More

Regionalversammlung hat drei neue Beigeordnete gewählt

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) Norbert Moy aus Dudweiler ist bereits als Vertreter des Regionalverbandsdirektors im Einsatz Die Regionalversammlung hat in ihrer konstituierenden Sitzung am 11. Juli drei neue Beigeordnete gewählt. Als Ersten Regionalverbandsbeigeordneten und damit direkten Vertreter des Regionalverbandsdirektors wählten die 45 Abgeordneten aus ihren Reihen Norbert Moy (CDU). Nur vier Tage nach der Wahl nahm er bereits seinen ersten offiziellen Termin wahr und wird auch den nächsten Regionalverbandsausschuss in zwei Wochen leiten. Norbert Moy wohnt in Saarbrücken-Dudweiler und ist Schulleiter der Marie-Curie-Schule BBZ Völklingen. Er ist seit 2004 Mitglied der CDU-Fraktion in…

Read More

„Fregatte der Marine der Bundeswehr erhält den Namen “Saarland””

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) Nadine Schön MdB: “Die zweite von der Bundeswehr in Auftrag gegebene Fregatte der Klasse F126 wird aller Voraussicht nach auf den Namen Saarland getauft.“ Hierzu teilt die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön, MdB, als Stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages heute mit: “Mit großer Freude habe ich erfahren, dass geplant ist, die zweite von der Bundeswehr in Auftrag gegebene Fregatte der Klasse F126 auf den Namen „Saarland“ zu taufen. Die F126 wird eine bedeutende Rolle in der zukünftigen maritimen Strategie Deutschlands spielen und wird mit neusten Technologien…

Read More

Auftakt in Dudweiler – Sommertour von Oberbürgermeister Conradt startet am 19. Juli, 09:30 Uhr, auf dem Dudweiler Markt

Helmut Sauer
De Monn mit der long Stong am Dudweiler Markt (Foto: Thomas Braun)

(Pressemitteilung) “Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, um 9.30 Uhr beim offiziellen Start auf dem Dudweiler Markt vorbeizukommen.“ Saarbrückens Oberbürgermeister Uwe Conradt startet am Freitag, 19. Juli, seine diesjährige Sommertour durch die Landeshauptstadt in Dudweiler. Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, um 9.30 Uhr beim offiziellen Start auf dem Dudweiler Markt vorbeizukommen. An fünf Tagen im Juli und August wird OB Conradt Halt an zahlreichen Stationen in der Landeshauptstadt machen, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Conradt: „Ich werde alle vier Stadtbezirke besuchen und dabei mit dem Fahrrad, zu Fuß,…

Read More

Erstmals Bürgermeisterin im Dudweiler Rathaus

Helmut Sauer

(Bericht) “Neue Bezirksbürgermeisterin für den Stadtbezirk Dudweiler ist Karin Altmeyer (SPD).“ Dazu ist der Homepage der Landeshauptstadt weiter zu entnehmen: “Sie wurde am vergangenen Donnerstag vom Bezirksrat in seiner konstituierenden Sitzung für fünf Jahre gewählt. Die Bezirksbürgermeisterin ist Vorsitzende des Bezirksrates Dudweiler und leitet die Sitzungen. Ihr obliegt die repräsentative Vertretung des Stadtbezirks. Ihr ständiger Vertreter als Bezirksbeigeordneter ist Ralf-Peter Fritz (CDU).” Mit dieser Wahl ist Karin Altmeyer zugleich die erste Frau als Amtsinhaberin in der historischen Reihe der Dudweiler Bürgermeister. Dudweiler Blog gratuliert den beiden Politikern zur Wahl und wünscht ihnen viel…

Read More

11. Juli – Konstituierende Sitzung des neu gewählten Dudweiler Bezirksrats im Dudweiler Bürgerhaus

Helmut Sauer
Dudweiler Rathaus

Aus der Öffentlichen Bekanntmachung: “Am Donnerstag, 11.07.2024 findet um 16:30 Uhr im Großen Saal, Bürgerhaus Dudweiler, 66125 Saarbrücken, eineSitzung des Bezirksrates Dudweiler statt.“Hier die >> Tagesordnung: Öffentlicher Teil Hinweis: Unter dem o. a. Link ist auch die Vorlage mit der Bekanntgabe der Sitzungstermine gemäß TOP 7 veröffentlicht.

Read More

Saar-Grüne wollen Rodung des Waldes zwischen Dudweiler und früher Stuhlsatzenhaus stoppen

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) Offener Brief an die Landesregierung Die Grünen im Saarland haben einen offenen Brief an die Landesregierung verfasst, um die bereits im Rahmen einer Pressemitteilung vom 18. Juni 2024 gestellte Forderung, von den Rodungsarbeiten im Stuhlsatzenhaus abzusehen, erneut zu bekräftigen. Jeanne Dillschneider, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Saar, dazu: „Es kann nicht angehen, dass 16 Hektar des wertvollsten und ältesten Bestands großer Buchen Saarbrückens auf ‚Vorrat‘ gerodet werden, um dort Pkw-Stellplätze sowie Büro- und Wohngebäude zu errichten. Zumal es sich um eine Waldfläche handelt, die als Landschafts- und Trinkwasserschutzgebiet, Bannwald…

Read More

Briefwahlbüros in den Bezirken Dudweiler, Halberg und West ab Montag geöffnet

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) Die Landeshauptstadt Saarbrücken hat die bereits beantragten Briefwahlunterlagen für die Stichwahl zur/zum Regionalverbandsdirektorin/Regionalverbandsdirektor versandt. Die Briefwahlbüros in den Bezirken Dudweiler, Halberg und West sind ab Montag, 17. Juni, geöffnet. Das Briefwahlbüro Mitte ist seit Donnerstag, 13. Juni, geöffnet. Öffnungszeiten der Briefwahlbüros der Stadtbezirke Dudweiler, Halberg und West Bürgerinnen und Bürger finden die Büros an folgenden Standorten: Öffnungszeiten des Briefwahlbüros im Bezirk MitteDas Briefwahlbüro im Bezirk Mitte im Rathaus St. Johann (1. Etage, Raum 135, Am Rathausplatz, 66111 Saarbrücken) ist zu folgenden Zeiten für den Publikumsverkehr offen: Am Samstag, 22.…

Read More

“Organisatorische Pannen bei Kommunalwahlen”

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion fordert Aufarbeitung von Pannen und Sicherstellung der Stichwahl im Regionalverband Saarbrücken am 23. Juni Dazu wird mitgeteilt: >> „Die organisatorischen Pannen bei der Kommunal- und Europawahl sind einer Landeshauptstadt unwürdig“, ärgert sich Mirco Bertucci, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. Rückmeldungen aus den Wahllokalen im gesamten Stadtgebiet hatten ergeben, dass vielerorts Stimmzettel knapp wurden und teilweise auch nicht mehr verfügbar waren. In einigen Wahllokalen hatten Wahlberechtigte keine Möglichkeit mehr, ihre Stimme abzugeben. Bertucci: „Es kann nicht der Anspruch einer Landeshauptstadt sein, dass die Bürgerinnen und Bürger zum Teil erhebliche Wartezeit in…

Read More

Stadtpolitik – FDP-Stadtratsfraktion freut sich über das sehr gute Wahlergebnis

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) Dr. Helmut Isringhaus weiter Fraktionsvorsitzender – Neu in der Fraktion: Annabelle Lintz-Sonntag aus Dudweiler Dazu wird mitgeteilt: >> Die FDP-Stadtratsfraktion dankt allen Wählerinnen und Wählern, die sie gewählt haben und freut sich über das sehr gute Ergebnis in Saarbrücken. „Mit einem Zugewinn auf nun 7,93 Prozent und insgesamt 5 Mandaten gehen wir gestärkt in die neue Legislatur. Es zeigt uns, dass wir in den vergangenen 5 Jahren mit unserer Arbeit im Stadtrat von Saarbrücken Menschen überzeugen konnten. Dieses Ergebnis ist Ansporn für uns, unsere Arbeit für Saarbrücken und die…

Read More

Neuer Bezirksrat in Dudweiler – Bürgermeister*in wird im Juli gewählt

Uwe Caspari

Am vergangenen Sonntag fanden die Wahlen zum Europaparlament und gleichzeitig im Saarland die Kommunalwahlen statt. Was bedeutet das für unseren Bezirksrat Dudweiler? Dudweiler hat sich am Sonntag einen neuen Bezirksrat gewählt. Die Wahlbeteiligung lag 55,73%. Zur Wahl standen fünf Parteien: SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Gewinner bei dieser Wahl sind CDU und SPD, die jeweils einen weiteren Sitz erhalten. Diese beiden Sitze haben wiederum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE verloren. Damit haben SPD und CDU im neuen Bezirksrat ab sofort jeweils sieben Sitze, BÜNDNIS 90/DIE…

Read More

Stadtpolitik – “SPD ist stärkste kommunale Kraft in Saarbrücken”

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) “Rückenwind für Carolin Lehberger bei der Stichwahl” erwartet Dazu wird mitgeteilt: > Die SPD Saarbrücken freut sich über einen erfolgreichen Ausgang der Kommunalwahl 2024. „Wir blicken mit großer Freude und Dankbarkeit auf das Ergebnis“, so der Vorsitzende der SPD Saarbrücken, Ulrich Commerçon. „Die Wählerinnen und Wähler haben die SPD in der Landeshauptstadt nach langen Jahren wieder zur stärksten Kraft gemacht.“ Auch bei der Wahl um das Amt des Regionalverbandsdirektors haben die Saarbrückerinnen und Saarbrücker ein starkes Votum für die SPD-Kandidatin Carolin Lehberger abgegeben, betont Commerçon: „Über sieben Prozentpunkte Vorsprung…

Read More

Dudweiler hat gewählt

Helmut Sauer

(Hinweis) Die Ergebnisse der Wahl zum Bezirksrat – Hier der Link zum saarlandweit eingesetzten VoteManagers des eGo Saar auf der Seite wahlen.ego-saar.de https://wahlen.ego-saar.de/vm_prod/prod/20240609/10041100/praesentation/ergebnis.html?wahl_id=332&stimmentyp=0&id=ebene_-1016_id_2553 Dort finden sich auch die übrigen Saarbrücker Wahlergebnisse und weitergehende Infos zu den Wahlen vom vergangenen Sonntag.

Read More

Dud-O-Mat zur Kommunalwahl 2024 – Die Parteien stellen sich vor

Uwe Caspari

Am kommenden Sonntag, 9. Juni 2024, findet die Europawahl statt, aber auch Kommunalwahlen im Saarland. Was machen denn die Parteien im Bezirksrat eigentlich so? Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung bietet eine gute Grundlage für alle Wähler*innen, sich vor der Europawahl mit den Europapositionen der Parteien auseinanderzusetzen. Leider gibt es keinen Wahl-O-Maten für Dudweiler und viele Bürger*innen sind nicht im Bilde, wofür die verschiedenen Parteien im Bezirk eintreten. Daher hat das Dudweiler-Blog den, aktuell im Bezirksrat bereits vertretenen, Parteien drei Fragestellungen vorgelegt, um den Menschen in Dudweiler eine gute…

Read More

Stadtpolitik – Greenpeace Saar fordert Stopp der Rodungspläne an der Universität des Saarlandes

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) Abholzung zwischen dem inzwischen abgerissenen Stuhlsatzenhaus-Gelände und dem Wald in Richtung Dudweiler-Süd in der Kritik Dazu wird insbesondere mitgeteilt: Greenpeace Saar fordere u. a. anlässlich dem am 13.05.24 in der Saarbrücker Zeitung erschienenen Artikel von der Landeshauptstadt Saarbrücken einen sofortigen Stopp der geplanten Rodung zur Erweiterung des Unigeländes im St. Johanner Stadtwald. Dazu habe Greepeace Saar am 14.5. eine Eilversammlung vor der Mensa der Universität durchgeführt, um als Kontrapunkt zur Jubiläumsfeier “10 Jahre Faire Uni” gegen die Pläne der Waldvernichtung und Flächenversiegelung der UdS zu demonstrieren. Am 19.03.24 habe…

Read More

Stadtpolitik – Einführung der neuen Notschlafstelle für wohnungslose Frauen

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) Dazu teilt die SPD-Stadtratsfraktion mit: >> „Mit der neuen Notschlafstelle machen wir einen wichtigen Schritt, um die Situation der wohnungslosen Frauen in unserer Stadt zu verbessern“, betont Britta Blau, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Frauen sind einem höheren Risiko für Gewalt und sexuellen Missbrauch ausgesetzt. Mit der neuen geschlechtsspezifischen Notschlafstelle schaffen wir nicht nur eine sichere Umgebung, in denen Frauen vor solchen Gefahren geschützt sind, sondern tragen perspektivisch auch zu einer Veränderung der Lebensperspektive der Betroffenen bei.“ Laut Blau sei die Zahl der wohnungslosen Frauen im Hilfesystem in den letzten…

Read More

Stadtpolitik – “Nachhaltigkeitsbudget der Bezirksräte für Vereine stärkt Ehrenamt”

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) Dazu teilt die CDU-Stadtratsfraktion mit: >> In seiner letzten Sitzung in dieser Wahlperiode hat der Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken mehrheitlich dafür gestimmt, mittels einer Zuwendungsrichtlinie den Bezirksräten ein eigenes Budget zur Förderung von Nachhaltigkeitsprojekten von Vereinen zu geben. Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde dabei die von der Verwaltung vorgeschlagene Richtlinie so geändert, dass davon alle Vereine profitieren sollen und nicht nur diejenigen in Rechtsform eines eingetragen Vereins.  Stadtverordneter Dr. Jens Rosenbaum: „Alle Vereine – egal in welcher Rechtsform – leisten unverzichtbare Arbeit für die Gesellschaft und werden daher zu…

Read More

Stadtpolitik – “Jägersfreuder Wochenmarkt bleibt erhalten!”

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) Dazu teilt die CDU-Fraktion im Stadtrat mit: >> „Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt die Entscheidung des Stadtrats, dass auch zukünftig im Stadtteil Jägersfreude ein Wochenmarkt stattfinden kann.“, stellt Dr. Volker Krämer, Mitglied der CDU-Fraktion fest. Wochenmärkte haben eine wichtige Funktion in einer Kommune. Sie geben vor Ort den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich mit regionalen und saisonalen Produkten des täglichen Bedarfs zu versorgen. Das stellt ein wichtiges Angebot und eine sinnvolle Ergänzung zum stationären Handel. „Umgekehrt bieten sie den regionalen Erzeugern die Gelegenheit, sich selbst und ihre Produkte vor Ort zu präsentieren…

Read More

6. Mai – Buchvorstellung im Gemeindehaus der evangelischen Kirche Sulzbach

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) Bärbel Höhn stellt ihr neues Buch „Lasst uns was bewegen! Was wir jetzt für die Zukunft unserer Enkel tun können“ vor Die ehemalige grüne NRW-Umweltministerin Bärbel Höhn ist 71 – und kämpferisch. Sie ist die Stimme einer Generation, die schon so viele gesellschaftliche Veränderungen erreicht hat: für Gleichberechtigung, für Umweltschutz. Mit ihrem im Oktober 2023 erschienenen Buch „Lasst uns was bewegen! Was wir jetzt für die Zukunft unserer Enkel tun können“ möchte sie insbesondere ihre Altersgenossinnen und -genossen ermuntern, für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz aktiv zu werden. Am Montag,…

Read More

Kommunalwahlen 2024 – Ralph Schmidt zur aktuellen Berichterstattung über Gewalt in und um Schulen im Saarland

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) “Wir dürfen nicht mehr in Zuständigkeiten denken, wir müssen in Problemlösungen denken.“ Dazu erklärt Ralph Schmidt, CDU-Kandidat für das Amt des Regionalverbandsdirektors: “Die Tatsache, dass die Zahl der Gewaltdelikte an oder im Umfeld der saarländischen Schulen in den vergangenen Jahren stark gestiegen ist, erfüllt mich als Familienvater von drei schulpflichtigen Kindern mit großer Sorge. Vor allem, dass auch der Schulweg mittlerweile ein Ort für Gewalt ist und auch andere Personen als Schüler beteiligt sind. Wir brauchen dringend eine engere Zusammenarbeit zwischen Regionalverband und den Kommunen, um Hand in Hand…

Read More

Kommunalwahlen 2024 – Die Linke sieht ältere und behinderte Menschen schwer benachteiligt

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) Manfred Klasen, Kandidat der Linken für das Amt des Regionalverbandsdirektors: “Terminvereinbarung im Sozialamt unzumutbar“ Dazu wird mitgeteilt: > Manfred Klasen, Kandidat der Linken für das Amt des Regionalverbandsdirektors hat den amtierenden Amtsträger Peter Gillo, für seine Verwaltungspolitik scharf kritisiert. „Es ist eine Unverschämtheit und eine Zumutung, das Rat und Hilfesuchende nur noch mit Termin das Sozialamt des Regionalverbandes besuchen können“, so Klasen.Gerade ältere und behinderte Menschen die die Dienste des Sozialamts brauchen, seien auf schnelle und direkte Hilfe angewiesen. Diese mit einem Terminfindungsprozess zu belasten, sei eine Zumutung. Wenn…

Read More

Stadtpolitik – SPD zur Erweiterung der Fußgängerzone in der Saarbrücker City

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion u. a. zur Frage der Modernisierung der Dudweiler Fußgängerzone Dazu wird unter der Überschrift „Uwe Conradt macht die Fußgängerzone zur Auto-Meile“ erklärt: >>„Die Erweiterung der Fußgängerzone ist aus jetziger Sicht ein einziger teurer Reinfall“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Mirco Bertucci: „Die vor einem Jahr von OB Conradt mit großen Worten eröffnete „neue Fußgängerzone“ hat weder für mehr Aufenthaltsqualität, noch für mehr Sicherheit gesorgt – im Gegenteil.“ Bertucci bemängelt, dass noch immer keine funktionierenden Polleranlagen installiert seien. Dies sorge dafür, dass Autos ohne Mühe rund die Uhr die…

Read More

Kommunalwahlen 2024 – FDP beschließt Kommunalwahlprogramm

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) Eines der Ziele: Ortszentren wieder revitalisieren Dazu wird mitgeteilt: > Im Rahmen des Landeshauptausschusses (Kleiner Parteitag) hat die FDP Saar ihr Kommunalwahlprogramm beraten und einstimmig beschlossen. Zentrale Punkte sind die konsequente Digitalisierung der Verwaltungen, solide Finanzen der Kommunen und eine Wiederbelebung der Innenstädte. Außerdem setzt die FDP verstärkt auf sogenannte Mobility Hubs, Verbindungspunkte mehrerer Verkehrsmittel, die einen leichteren Wechsel und damit verstärkte Mobilität für die Bürger ermöglichen. Stellplätze und Sharing-Fahrzeuge sollen dort bereits vorab online reserviert werden können. „Die Mobilität wird im Saarland ein zunehmend wichtiger Faktor, deswegen benötigen…

Read More