Covid-19 – Geänderte Corona-Rechtsverordnung der Landesregierung jetzt im Amtsblatt veröffentlicht

Hier zur umfassenden Information der Link zum vollständigen Wortlaut der neuen Regelungen: Ab kommenden Montag, dem 18. Mai 2020, tritt die geänderte Rechtsverordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie im überwiegenden Teil der die Bevölkerung unmittelbar betreffenden Regelungen in Kraft . Die Änderungsverordnung vom 15. Mai 2020 ist inzwischen im Amtsblatt des Saarlandes veröffentlicht und kann im Amtsblattportal des Saarlandes nachgelesen und dort auch heruntergeladen werden. Die neue Verordnung enthält einige über die bisherigen Presseveröffentlichungen der Landesregierung hinausgehende Präzisierungen und Erleichterungen (Dudweiler Blog hat berichtet) – so u. a. auch für Zusammenkünfte…

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Covid-19 – Begrenzte Lockerungen für Vereinsheime ab Montag, 18. Mai

(Pressemitteilung) Vereine können Vereinsräume für die kulturelle Bildung unter Auflagen des Infektionsschutzes wieder nutzen Saarländische Vereine können künftig unter Infektionsschutzauflagen Vereinsräume wieder für die kulturelle Bildungsarbeit nutzen. Das hat die Landesregierung heute auf Vorschlag von Bildungs- und Kulturministerin Christine Streichert-Clivot mit der Änderungsverordnung zur Corona-Verordnung vom 2. Mai beschlossen. Die neuen Regelungen lösen die bisher geltenden Bestimmungen zum Montag, den 18. Mai, ab. „Die Vermittlung von Kultur und die aktive kulturelle Teilhabe sind wichtig für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Theatergruppen, Musik- und viele andere Kulturvereine spielen dabei in…

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Covid-19 – Änderung der Rechtsverordnung: Landesregierung beschließt weitere Erleichterungen

Ein weiterer Schritt auf unserem Weg zurück nach vorne (Pressemitteilung vom 15.05.2020 – 14:25 Uhr – www.saarland.de) –  Neue Quarantänebestimmungen für die Einreise–  Stufenweiser Wiedereinstieg in den Präsenzbetrieb in Schulen und Kindertageseinrichtungen–  Betrieb von Sportstätten und Fitnessstudios sowie von Tanzschulen gestattet–  Absenkung der Quadratmeterreglung für Geschäfte auf 15 qm–  Kinos können wieder öffnen–  Regelung zu Großveranstaltungen Am Freitag (15. Mai 2020) hat der saarländische Ministerrat eine Änderung der Rechtsverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Diese tritt am kommenden Montag (18. Mai 2020) in Kraft und gilt vorläufig…

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Covid-19 – Erste Schritte zur neuen Normalität im Saarland

(Pressemitteilung) Ministerrat passt Rechtsverordnung zu Eindämmung der Corona-Pandemie im Saarland an Pressemitteilung vom 16.04.2020 – 13:30 Uhr Nachdem sich der Bund und die Länder am Mittwoch (15. April 2020) darauf verständigt haben, neben der grundsätzlichen Verlängerung der geltenden Maßnahmen bis zum 3. Mai erste Erleichterungen zu ermöglichen, hat der saarländische Ministerrat am heutigen Donnerstag (16. April 2020) die Rechtsverordnung zu Eindämmung der Corona-Pandemie im Saarland im Geleitzug mit den anderen Ländern entsprechend angepasst. Ministerpräsident Tobias Hans und Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger haben die Maßnahmen im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt. Ministerpräsident Tobias…

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Covid-19 – Rechtsverordnung der Landesregierung gilt ab 01.04.2020

Die angekündigte Rechtsverordnung mit den Beschränkungen des täglichen Lebens im Saarland wurde heute, 31.03.2020, im Amtsblatt des Saarlandes veröffentlicht und tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft – d. h. am morgigen 01.04.2020 um 00:00 Uhr. Sie ersetzt ab diesem Zeitpunkt die bereits geltenden Allgemeinverfügungen. Veröffentlichung: Amtsblatt des Saarlandes Teil I Ausgabe: 2020, Nr. 13a, S. 196A-196H Veröffentlichungsdatum: 31.03.2020 Hier der Link zum Amtsblatt: www.amtsblatt.saarland.de/jportal/portal/t/1fk4/page/fpverksl.psml;jsessionid=7586C17B7DD2F2A592A81F4FC7B62A22.jp23?nid=VB-SL-ABlI2020196-G&cmsuri=%2Fverkuendung%2Fde%2Fsaarland%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp

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Covid-19 – Saarland verschärft die bereits geltenden Beschränkungen ab Donnerstag, 26.03.2020, 00:00 Uhr

Dazu teilt sie unter https://www.saarland.de/254312.h mit: “Landesregierung harmonisiert Allgemeinverfügung Die Landesregierung hat am heutigen Mittwoch die Allgemeinverfügung zur Ausgangsbeschränkung harmonisiert und damit an die Beschlussempfehlung des Bundes angepasst, um für Klarheit zu sorgen. Ab sofort gilt: Sport und Bewegung an der frischen Luft sind alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder mit den Personen, die im selben Haushalt leben, möglich. Es bleibt im Saarland bei der Ausgangsbeschränkung, nach der das Verlassen der eigenen Wohnräume nur noch bei triftigen Gründen erlaubt ist. Besuche bei Freunden oder Bekannten sind…

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Covid-19 – Hier die Fundstellen der aktuellen Allgemeinverfügung der Landesregierung im Wortlaut:

www.saarland.de/dokumente/dienststelle_LAS/Allgemeinverfuegung_zum_Vollzug_des_Infektionsschutzgesetzes_13032020.pdf http://www.amtsblatt.saarland.de/jportal/portal/t/fic/page/fpverksl.psml;jsessionid=8BEE1B6EF59D26B2896C2183744531E8.jp17?nid=VB-SL-ABlI2020170-G&cmsuri=%2Fverkuendung%2Fde%2Fsaarland%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp

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Stadtpolitik: Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Saarbrücken gegen landesweites IT-Rechenzentrum

Bündnis 90 - Die Grünen - Logo

(Pressemitteilung) IT-Infrastruktur: Rechenzentrum der Landeshauptstadt erhalten! Laut Ankündigung der Landesregierung soll am Saarbrücker Uni-Campus ein landesweites IT-Rechenzentrum für die Städte und Gemeinden entstehen. Die Grünen im Stadtrat sehen hierdurch keinerlei Vorteile für die Stadt Saarbrücken, zumal sie selbst ein hervorragend ausgestattetes Rechenzentrum (RZ) betreibt, und fordern den Erhalt des RZ der Landeshauptstadt. “Mit der kürzlichen Freischaltung des Bürgerserviceportals hat die Landeshauptstadt eindrucksvoll demonstriert, wie eine zeitgemäße und bürgernahe Verwaltung auszusehen hat. Ermöglicht wird  dieses moderne Angebot durch das vom Informations- und Kommunikationsinstitut der Landeshauptstadt Saarbrücken betriebenen RZ, das eine Infrastruktur…

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