Allgemeinverfügung – Dudweiler-Blog.de

LHS informiert: Allgemeinverfügung schafft klare Regeln für Saarbrücker Shisha-Bars

8. September 20218. September 2021 Helmut Sauer

(Pressemitteilung) LHS sorgt für mehr Sicherheit Um den Aufenthalt in Shisha-Bars in Saarbrücken sicherer zu gestalten, hat die Landeshauptstadt eine Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen in Gaststätten erarbeitet und am Mittwoch, 8. September, veröffentlicht. Damit soll künftig ein besserer Gesundheits- und Brandschutz gewährleistet werden. Verwaltungsdezernent Sascha Grimm: „Shisha-Bars sind durchaus beliebt und Teil jeder großstädtischen Gastro-Kultur. Doch leider entstehen immer wieder Gefahren aufgrund von fehlender oder falscher Belüftung. Mit der neuen Regelung wollen wir den Besuch in den Saarbrücker Shisha-Bars sicherer gestalten.‟ Bei Kontrollen in Shisha-Bars wurden in der Vergangenheit…

Polizei Saarland: Unzählige Verstöße gegen die Allgemeinverfügung

29. März 202029. März 2020 Helmut Sauer

(Pressemitteilung) Polizei landesweit mit starken Kräften im Einsatz Seit Freitagmittag (27.03.2020), erhielt die Führungs- und Lagezentrale des Landespolizeipräsidiums landesweit über 300 Mitteilungen über Verstöße gegen die Allgemeinverfügung. Nicht alle erwiesen sich hierbei als zutreffend. Jedoch hatte die Polizei gerade am Staden in Saarbrücken alle Händevoll zu tun. Auch wenn das Gros der angesprochenen Personen sich einsichtig zeigte, habenjedoch einige Saarländer*innen den Ernst der Lage noch nicht erfasst undäußerten Unverständnis gegenüber den Maßnahmen der Einsatzkräfte. Nur unterHinzuziehung landesweit verfügbarer Unterstützungskräfte, dem PolizeilichenOrdnungsdienst und der Ortspolizeibehörde dauerte die Räumung des Stadens fastzwei…

Covid-19 – Hier die Allgemeinverfügung der Landesregierung von heute für 21.03. bis 03.04.2020

20. März 202020. März 2020 Helmut Sauer

Vorab die Fundstelle unter https://www.saarland.de/254312.htm und nachfolgend eine Kopie des dort zu findenden Textes: “Verfügungen und Maßnahmen Vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie (20. März 2020) 20.03.2020 Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie Sehr geehrte Damen und Herren, das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 hat sich in kurzer Zeit weltweit verbreitet. Es muss alles dafür getan werden, eine weitere Ausbreitung zu verhindern. Auf Grund der Zuständigkeit des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie für landesweit anzuordnende Maßnahmen des Infektionsschutzes nach § 54 Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Verbindung mit § 1…

Covid-19 – Hier die Fundstellen der aktuellen Allgemeinverfügung der Landesregierung im Wortlaut:

18. März 202018. März 2020 Helmut Sauer

www.saarland.de/dokumente/dienststelle_LAS/Allgemeinverfuegung_zum_Vollzug_des_Infektionsschutzgesetzes_13032020.pdf http://www.amtsblatt.saarland.de/jportal/portal/t/fic/page/fpverksl.psml;jsessionid=8BEE1B6EF59D26B2896C2183744531E8.jp17?nid=VB-SL-ABlI2020170-G&cmsuri=%2Fverkuendung%2Fde%2Fsaarland%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp