(Service) Die neuen Regelungen ab dem 01. Oktober https://www.saarland.de/DE/portale/corona/service/rechtsverordnung-massnahmen/_documents/verordnung_stand-21-09-30.html Dort finden sich die vollständigen und allein verbindlichen rechtlichen Vorgaben und die leicht verständlichen Erklärungen der Landesregierung dazu. Letztere hier zur ersten Orientierung im Wortlaut: “Die Corona-Verordnung wurde zur besseren Verständlichkeit großzügig gekürzt. Die sogenannte 3G-Regelung (=Zutritt für Menschen die geimpft, genesen oder getestet sind) rückt ab Oktober in den Mittelpunkt. Sofern die 3G-Regeln z.B. bei einer Veranstaltung wie einer Hochzeit erfüllt sind, müssen keine Masken mehr getragen werden. Außerdem muss man nicht mehr zwingend Abstand zu anderen Menschen einhalten. Die…
Read MoreSchlagwort: Rechtsverordnung
Covid-19 – Lockerungen ab heute, 6. April 2021
Das Regelwerk des Saarland-Modells im Amtsblatt Für alle, die es genau wissen wollen oder müssen, können die einzelnen Regelungen des Saarland-Modells im Amtsblatt des Saarlandes nachgelesen werden. Das jetzt sehr komplizierte Regelwerk mit inzwischen über 100 Seiten enthält auch eine umfangreiche Begründung zu den jeweiligen Einzelregelungen, die das Verständnis der Einschränkungen des täglichen Lebens und der verbliebenen Freiheitsrechte erleichtern soll. Hier der Link zum Amtsblattportal und zu der Ausgabe des maßgebenden Amtsblattes vom 3. April 2021 mit dem Text der Rechtsverordnung: http://www.amtsblatt.saarland.de/jportal/portal/t/clg/page/fpverksl.psml;jsessionid=9A5CCE874CBAE4A687359F6AC6BC89D8.jp15?nid=VB-SL-ABlI2021869_1-G&cmsuri=%2Fverkuendung%2Fde%2Fsaarland%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp
Read MoreCovid-19 – Weitergehende Beschränkungen für die Menschen im Saarland verbindlich veröffentlicht
(Info) Geänderte Rechtsverordnungen der Saarländischen Landesregierung zur Pandemie gelten ab Montag, 11. Januar Der Wortlaut der ab Montag, dem 11. Januar, geltenden Regelungen zu den Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens ist jetzt im Amtsblatt des Saarlandes veröffentlicht: http://www.amtsblatt.saarland.de In der rechten Spalte der Portalseite findet sich der Link zum Text der Rechtsverordnung (Titel in roter Schrift). Von allgemeiner Bedeutung ist der Artikel 2 mit der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (VO-CP) ab Seite 5 der Rechtsverordnung. Die Regelungen für Schulen und Bildungseinrichtungen sowie Kitas können ab Seite 12 dem…
Read MoreCovid 19 – Neue Regelungen im Saarland – heute mit amtlicher Begründung veröffentlicht
(Aktueller Hinweis) Die neueste Fassung der Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 27. November 2020 tritt am Tag nach der Verkündung im Amtsblatt des Saarlandes, die am heutigen Tag, dem 28.11.2020, erfolgt ist, in Kraft – gilt also ab Sonntag, dem 29.11.2020. Der verbindliche, vollständige Text der Verordnung, deren Regelungen jedermann angehen, kann im Verkündungsportal des Saarlandes unter http://www.amtsblatt.saarland.de/ nachgelesen und auch heruntergeladen werden (Rechte Spalte, Ausgabe Nr. 73). Der Verordnungstext ist dort zusammen mit einer ausführlichen amtlichen Begründung (am Ende der Verordnung) mit einer Vielzahl…
Read MoreÄnderungen der saarländischen Corona-Verordnung treten heute in Kraft – Hier auch der Link zum Verordnungstext
Regelungen bei einem regionalem Infektionsgeschehen und zum Beherbergunsverbot wurden in der neuen saarländischen Rechtsverordnung angepasst. (Pressemitteilung | Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie – 16.10.2020) Weitere Regelungen bei regionalem Infektionsgeschehen Beherbergungsverbot ausgesetzt Die saarländische Landesregierung hat die „Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie“ angepasst. Unter anderem wurden Regelungen bei einem regionalem Infektionsgeschehen in der neuen saarländischen Verordnung ergänzt. Diese treten am 16. Oktober 2020 in Kraft. „Leider mussten wir in den letzten Tagen eine Erhöhung des Infektionsgeschehen feststellen. Bis jetzt wurden drei Landkreise als Risikogebiet ausgewiesen. Aus Sorge um die…
Read MoreCovid-19 – Landesregierung beschließt erneut Lockerungen und Änderungen im Saarland
(Medieninfo vom 11.07.2020) Neue Verordnung tritt am Montag, dem 13. Juli, in Kraft Stufenplan für Veranstaltungen regelt Personenzahlen bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen und unter freiem Himmel Besuchsregeln für Pflegeeinrichtungen geändert „Auch zu Beginn der Sommerferien ist das Infektionsgeschehen im Saarland gleichbleibend niedrig. Deshalb ist es für uns an der Zeit weitere Lockerungen auf den Weg zu bringen. Gleichzeitig ist es uns ein wichtiges Anliegen, dass wir alle trotz den neuen Lockerungen und den Ferien weiterhin verantwortungsbewusst und bedacht handeln, um unsere bisherigen Fortschritte nicht zu gefährden“, so Gesundheitsministerin Monika…
Read MoreCovid-19 – Neue Corona-Regeln ab 15. Juni
Chöre und Gesangsensembles dürfen unter Auflagen gemeinsam singen, Hygieneempfehlungen für die Breitenkultur in Arbeit Pressemitteilung der Landesregierung vom 12.06.2020 – 16:30 Uhr (www.saarland.de) Mit der neuen Corona-Verordnung ermöglicht die Landesregierung den Chören und Gesangsensembles im Saarland, unter Auflagen wieder gemeinsam zu singen. Die Neuregelung gilt ab Montag, den 15. Juni 2020.Chöre und Gesangsensembles dürfen nun mit bis zu 10 Teilnehmer*innen wieder gemeinsam singen, wenn Hygiene- und Infektionsschutzregeln befolgt werden. Darüber hinaus werden Hygieneempfehlungen für die Breitenkultur erarbeitet. „Mit der Neuregelung haben die vielen hundert Chöre im Saarland einen Rahmen, in…
Read MoreCovid-19 – Geänderte Corona-Rechtsverordnung der Landesregierung jetzt im Amtsblatt veröffentlicht
Hier zur umfassenden Information der Link zum vollständigen Wortlaut der neuen Regelungen: Ab kommenden Montag, dem 18. Mai 2020, tritt die geänderte Rechtsverordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie im überwiegenden Teil der die Bevölkerung unmittelbar betreffenden Regelungen in Kraft . Die Änderungsverordnung vom 15. Mai 2020 ist inzwischen im Amtsblatt des Saarlandes veröffentlicht und kann im Amtsblattportal des Saarlandes nachgelesen und dort auch heruntergeladen werden. Die neue Verordnung enthält einige über die bisherigen Presseveröffentlichungen der Landesregierung hinausgehende Präzisierungen und Erleichterungen (Dudweiler Blog hat berichtet) – so u. a. auch für Zusammenkünfte…
Read MoreCovid-19 – Begrenzte Lockerungen für Vereinsheime ab Montag, 18. Mai
(Pressemitteilung) Vereine können Vereinsräume für die kulturelle Bildung unter Auflagen des Infektionsschutzes wieder nutzen Saarländische Vereine können künftig unter Infektionsschutzauflagen Vereinsräume wieder für die kulturelle Bildungsarbeit nutzen. Das hat die Landesregierung heute auf Vorschlag von Bildungs- und Kulturministerin Christine Streichert-Clivot mit der Änderungsverordnung zur Corona-Verordnung vom 2. Mai beschlossen. Die neuen Regelungen lösen die bisher geltenden Bestimmungen zum Montag, den 18. Mai, ab. „Die Vermittlung von Kultur und die aktive kulturelle Teilhabe sind wichtig für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Theatergruppen, Musik- und viele andere Kulturvereine spielen dabei in…
Read MoreCovid-19 – Änderung der Rechtsverordnung: Landesregierung beschließt weitere Erleichterungen
Ein weiterer Schritt auf unserem Weg zurück nach vorne (Pressemitteilung vom 15.05.2020 – 14:25 Uhr – www.saarland.de) – Neue Quarantänebestimmungen für die Einreise– Stufenweiser Wiedereinstieg in den Präsenzbetrieb in Schulen und Kindertageseinrichtungen– Betrieb von Sportstätten und Fitnessstudios sowie von Tanzschulen gestattet– Absenkung der Quadratmeterreglung für Geschäfte auf 15 qm– Kinos können wieder öffnen– Regelung zu Großveranstaltungen Am Freitag (15. Mai 2020) hat der saarländische Ministerrat eine Änderung der Rechtsverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Diese tritt am kommenden Montag (18. Mai 2020) in Kraft und gilt vorläufig…
Read MoreAktuell: Saarländischer Verfassungsgerichtshof hebt Covid-19- Ausgangsbeschränkungen mit sofortiger Wirkung teilweise auf
Vergleiche dazu die heutige Meldung von sr-online: https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/corona_beschraenkung_urteil_100.html
Read MoreCovid-19 – Erste Schritte zur neuen Normalität im Saarland
(Pressemitteilung) Ministerrat passt Rechtsverordnung zu Eindämmung der Corona-Pandemie im Saarland an Pressemitteilung vom 16.04.2020 – 13:30 Uhr Nachdem sich der Bund und die Länder am Mittwoch (15. April 2020) darauf verständigt haben, neben der grundsätzlichen Verlängerung der geltenden Maßnahmen bis zum 3. Mai erste Erleichterungen zu ermöglichen, hat der saarländische Ministerrat am heutigen Donnerstag (16. April 2020) die Rechtsverordnung zu Eindämmung der Corona-Pandemie im Saarland im Geleitzug mit den anderen Ländern entsprechend angepasst. Ministerpräsident Tobias Hans und Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger haben die Maßnahmen im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt. Ministerpräsident Tobias…
Read MoreCovid-19 – Rechtsverordnung der Landesregierung gilt ab 01.04.2020
Die angekündigte Rechtsverordnung mit den Beschränkungen des täglichen Lebens im Saarland wurde heute, 31.03.2020, im Amtsblatt des Saarlandes veröffentlicht und tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft – d. h. am morgigen 01.04.2020 um 00:00 Uhr. Sie ersetzt ab diesem Zeitpunkt die bereits geltenden Allgemeinverfügungen. Veröffentlichung: Amtsblatt des Saarlandes Teil I Ausgabe: 2020, Nr. 13a, S. 196A-196H Veröffentlichungsdatum: 31.03.2020 Hier der Link zum Amtsblatt: www.amtsblatt.saarland.de/jportal/portal/t/1fk4/page/fpverksl.psml;jsessionid=7586C17B7DD2F2A592A81F4FC7B62A22.jp23?nid=VB-SL-ABlI2020196-G&cmsuri=%2Fverkuendung%2Fde%2Fsaarland%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp
Read MoreCovid-19 – Ausgangsbeschränkungen im Saarland verlängert bis 19. April
Das Saarland verlängert die Ausgangsbeschränkungen und andere Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus bis einschließlich 19. April. Das hat die Landesregierung nach SR-Informationen entschieden. Quelle: SR online – Janek Böffel 30.03.2020 | 13:58 Uhr “Bis einschließlich 19. April bleibt es also weiterhin bei allen Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Das heißt, auch die Ausgangsbeschränkungen gelten weiter. Vor die Tür darf nur, wer einen triftigen Grund hat, wer etwa einkaufen oder zur Arbeit geht oder einen Arzt aufsucht. Auch alle Geschäfte, die keine Waren für den täglichen Bedarf anbieten, müssen noch…
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