(Pressemitteilung) Commerçon und Bertucci: „Jamaika-Koalition in Saarbrücken politisch am Ende und ohne Mehrheit“
Die SPD Saarbrücken freut sich, mit Anja Wagner und Dr. Jérôme Lange zwei weitere neue Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion begrüßen zu können. Die beiden Stadtverordneten haben am Freitag (10.06.) ihren Austritt aus Partei und Fraktion des Bündnis 90/Die Grünen erklärt und sich der sozialdemokratischen Fraktion im Saarbrücker Stadtrat angeschlossen (Dudweiler Blog hat berichtet). In einer am Freitagabend kurzfristig anberaumten gemeinsamen Sondersitzung von SPD-Stadtratsfraktion und SPD-Kreisvorstand wurde die Aufnahme der beiden neuen Fraktionsmitglieder einhellig gebilligt.
Dazu der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Saarbrücken-Stadt, Ulrich Commerçon: „Aufrechte Demokratinnen und Demokraten verfolgen das Trauerspiel um den Zustand der saarländischen Grünen seit langem nur noch mit Kopfschütteln. Es ist mehr als konsequent, dass die konstruktiven Kräfte innerhalb der Saarbrücker Grünen sich davon abwenden und ihre Sacharbeit in einem stabilen und verlässlichen Umfeld fortsetzen wollen“. Mit der Haushaltsexpertin Anja Wagner und dem Umweltpolitiker Jérôme Lange bekomme die inhaltlich ohnehin sehr gut aufgestellte SPD-Stadtratsfraktion weitere Verstärkung in wichtigen Politikfeldern.
Erst kürzlich war bereits der Grünen-Stadtverordnete Tim Vollmer zur SPD gewechselt. Mit Anja Wagner und Dr. Jérôme Lange wächst die SPD-Stadtratsfraktion auf 22 Mitglieder an und ist damit die bei weitem stärkste Fraktion im Saarbrücker Stadtrat. Nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden Mirco Bertucci kann auch Oberbürgermeister Uwe Conradt (CDU) nun nicht mehr länger ignorieren, dass seinem Jamaika-Bündnis das Totenglöckchen läutet. Bertucci: „Dem OB ist es zuletzt nicht mehr gelungen, die Fliehkräfte innerhalb seiner Koalition zu beherrschen. Das haben mehrere Abstimmungsniederlagen in den letzten Ratssitzungen gezeigt“.
Der abrupte Führungswechsel an der Spitze der CDU-Stadtratsfraktion sei ein deutliches Signal, dass es auch in der CDU rumore, so Bertucci weiter. Es werde jetzt allerhöchste Zeit, dass der OB Konsequenzen ziehe und dieses von Anfang an reine Zweckbündnis beende. „Unser Saarbrücken braucht endlich Stabilität und Verlässlichkeit. Mit Jamaika geht das nicht – diese Koalition ist politisch am Ende!“.
