(Pressemitteilung) DIE LINKE im Stadtrat Saarbrücken:
´Im August hat der Kulturausschuss der Landeshauptstadt die Zuschüsse für die Kulturszene beschlossen. Gleichzeitig wurden Kultureinrichtungen, die nicht bereits von der planmäßigen Förderung profitieren, aus dem eigens geschaffenen Solidaritätsfond, auf Antrag gefördert, um finanzielle Folgen der Corona-Pandemie zu kompensieren. Die einmaligen Zahlungen aus dem Solidaritätsfond konnten bis 30. Juni beantragt werden und sind bis zum 31. Dezember befristet. Da aufgrund der vorliegenden Situation nun mehr einzelne Kultureinrichtungen durch die Stadt gefördert wurden als zuvor, stellen sich für Patricia Schumann, kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Fragen, die sie auch an die Stadtverwaltung gerichtet hat:
„Die Fördermittel aus dem Solidaritätsfond zur Linderung der Folgen von Corona sind als ‚einmalige Leistungen‘ ausgewiesen. Die erste logische Frage, die sich daraus ergeben muss, betrifft eine etwaige Neuauflage der Maßnahme, falls im kommenden Jahr wieder ähnliche Bedingungen auftreten. Eine einmalige Leistung ist im Falle einer einmaligen Ausnahmesituation sinnvoll. Sollte sich die Corona-Pandemie samt ihrer Folgen aber im nächsten Jahr fortsetzen, muss die Landeshauptstadt nach unserer Ansicht aber auch bereit sein, erneut Mittel zur außerplanmäßigen Unterstützung auszuschütten, nachdem sie diese Praxis nun einmal begonnen hat.“
Schuhmann führt weiter aus, man könne alternativ auch daran denken, die jetzt einmalig begünstigten Kultureinrichtungen regulär in die Kulturförderung aufzunehmen. Schließlich habe die Landeshauptstadt durch die Zahlungen aus dem Solidaritätsfond belegt, dass es sich bei den betroffenen Institutionen um förderwürdige Kulturbetriebe handle. Es sei daher zu fragen, warum diese nicht auch außerhalb der Corona-Krise weiter förderwürdig sein sollten. Dann aber müsse der Haushaltsansatz zur Förderung der Kultur in Saarbrücken deutlich erhöht werden, da zukünftig mehr Einzelbetriebe aus demselben Topf bedient werden müssten.
„Nach unserer Ansicht muss die Landeshauptstadt nun die Konsequenzen aus den richtigen und sinnvollen Maßnahmen dieses Sommers ziehen und die städtische Kulturförderung zukünftig grundsätzlich auf ein breiteres Fundament setzen. Dabei muss dann zwangsläufig darauf geachtet werden, dass die Einzelzuwendungen angemessen bleiben, was eine deutliche Erhöhung des Haushaltsansatzes für die Kulturförderung voraussetzt. Unangemessen wäre es jedenfalls, die Kulturfördersummen im nächsten Jahr zu kürzen oder die Kulturbetriebe, die jetzt von Leistungen aus dem Solidaritätsfond profitiert haben, zukünftig im Regen stehen zu lassen. Wir sind auf die Antworten der Verwaltung gespannt“, so Schumann abschließend.´
