Die März-Sitzung des Bezirksrats Dudweiler Sitzung – Nr. 9 (2019-2024) – beginnt am 12.03.2020 um 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Bezirksrats im Dudweiler Bürgerhaus.
Dem Ratsinformationssystem auf der Homepage der Landeshauptstadt Saarbrücken – www.saarbrücken.de (dort: > Rathaus > Stadtpolitik > Ratsinformationssystem > Sitzungskalender) sind die genaue Tagesordnung zu entnehmen. Auch die Sitzungsmaterialien zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind dort veröffentlicht.
Von besonderer Bedeutung erscheinen die Anhörung zu der geplanten Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Gelände “Im Kesselgrund – Kolpingstraße” am Ende der Waldstraße (früher kurz „Pfarrersdell“ genannt). Das ist im Wesentlichen der Bereich, auf dem lange Jahre die Waldfeste des ehemaligen Männergesangsvereins „Liedertafel“ stattgefunden haben. Einzelheiten dazu ergeben sich aus den bereits angeführten Sitzungsunterlagen.
Weiter werden über die Einwohnerfragestunde hinaus u. a. das vhs-Programm für das 1. Halbjahr 2020, die Instandhaltungsmaßnahmen 2020 des Gebäudemanagementbetriebes, die Sanierung der Schulhöfe der Grundschulen Albert-Schweitzer-Schule und Herrensohr und der Bau einer weiteren Urnenwandanlage, ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen zur Verhinderung von Überschwemmungen im Stadtbezirk, insbesondere in der Scheidter Straße, sowie drei Anträge der CDU-Fraktion und fünf Anträge der SPD-Fraktion verhandelt. Auch der nichtöffentliche Teil der Sitzung weist Anträge von Fraktionen auf, deren Themen allerdings nicht genannt werden.
Nachfolgend im Auszug eine Übersicht der Tagesordnungspunkte, die behandelt werden sollen:
„Öffentlicher Teil: …
Bebauungsplan Nr. 317.09.00 “Im Kesselgrund – Kolpingstraße” im Stadtteil Dudweiler – hier: Aufstellungsbeschluss
Senioren-Veranstaltungen im Bereich Dudweiler 2020
Vorstellung des vhs-Programms 1/2020 für Dudweiler
Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Dudweiler
Teil 1: Abgeschlossene bzw. veranlasste Maßnahmen
Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Dudweiler
Teil 2: Vorschlagsliste für 2020 und fortfolgende
Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Dudweiler
Teil 3: Erhaltungsmaßnahmen an Straßen, deren Bedeutung über den Stadtbezirk hinausgeht (Bundes- und Landesstraßen)
Programm für die Instandhaltungsmaßnahmen 2020 des Gebäudemanagementbetriebes der Landeshauptstadt Saarbrücken (GMS) – Bezirk Dudweiler
Wegesanierung Herrensohr/Wiesental
Albert-Schweitzer-Grundschule, Dudweiler: Generalsanierung Schulhof mit Spielbereich und Bolzplatz
Grundschule Herrensohr: Generalsanierung des Schulhofes und des Bolzplatzes
Bau einer weiteren Urnenwandanlage auf dem Friedhof Dudweiler in U 34, 3. BA 2020
Übertragung von Restmitteln von Kinderspielplatz Mozartstraße zu Kinderspielplatz Bodelschwinghstraße
Antrag der Sportgruppe des Stadtbezirks Dudweiler auf die Gewährung eines Zuschusses zur Fahrt in die Partnerstadt St. Avold am 29.05.2020
Anträge der Fraktionen
Gemeinsamer Antrag der CDU, SPD, B’90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP: Verhinderung von Überschwemmungen im Stadtbezirk, insbesondere in der Scheidter Straße
Antrag der CDU-Fraktion: Renaturierung Sulzbach und Rohrbach
Antrag der CDU-Fraktion: Weihnachtsbeleuchtung Kaiserstraße, Scheidt
Antrag der CDU-Fraktion: Geschwindigkeitsanzeigen Kaiserstraße/Scheidt
Antrag der SPD-Fraktion: Ausschilderung von Einrichtungen der örtlichen Infrastruktur im Stadtteil Scheidt
Antrag der SPD-Fraktion: Modernisierung der Beleuchtung in der Sulzbachtalstraße
Antrag der SPD-Fraktion: Mehr Verkehrssicherheit durch Neubau eines Kreisels am Guckelsberg
Antrag der SPD-Fraktion: Aufwertung der Grillhütten im Stadtbezirk
Antrag der SPD-Fraktion: Maßnahmen gegen die Überschwemmung in der Beerenfeldstraße auf dem Scheidterberg“
Nicht öffentlicher Teil:
Anträge der Fraktionen
Verschiedenes – Mitteilungen und Anfragen“