(Öffentliche Bekanntmachungen auf der LHS-Homepage) Am Donnerstag, dem 20.08.2020, findet um 17:00 Uhr im Großen Saal, Bürgerhaus Dudweiler 66125 Saarbrücken die nächste Sitzung des Bezirksrates Dudweiler statt.
Die Tagesordnung findet sich auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Hinweis zur Öffentlichkeit der Sitzung:
Besucher/-innen der Sitzung werden darauf hingewiesen, dass aufgrund der Einhaltung der Abstandsregelung sowohl die Anzahl der Besucher/-innenplätze begrenzt ist, als auch der Zutritt zur Sitzung durch Einzeleinlass erfolgt
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Bebauungsplan Nr. 312.11.00 “Rathausblock” im Stadtteil Dudweiler Offenlagebeschluss
3. Genehmigung von Niederschriften 3.1. Genehmigung der Niederschrift Nr. 10 vom 07.05.2020 3.2. Genehmigung der Niederschrift Nr. 11 vom 04.06.2020
4. Mündliche Berichterstattung durch Frau Sämann (StA 50): “Außenstelle Tafel Dudweiler”
5. Vorstellung der Ergebnisse des „Arbeitskreises Zuschüsse“ bezüglich der Zuschussverteilung des Bezirksrates Dudweiler für das Jahr 2020
6. Förderung des Umbaus von Tennenplätzen zu einem Naturrasenplatz bei gleichzeitiger Förderung einer LED-Beleuchtung und Abschluss eines Pachtvertrags – SC 07 Altenkessel, Sportanlage Großwald
7. Kaiserstraße Scheidt Querungshilfen und Fahrradrampe – Beschluss des Bauprogramms
8. Beantwortung DUD/1364/19 „Errichtung einer begrünten Verkehrsinsel im Kreuzungsbereich Scheidter Straße / Rentrischer Straße“
9. Festlegung der Prioritätenreihenfolge für das Investitionsprogramm 2021 bis 2024 verschiedener Umgestaltungs- und Neubaumaßnahmen im Grün- und Friedhofsbereich, Stadtbezirk Dudweiler
10. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen zur Verhinderung von Überschwemmungen im Stadtbezirk, insbesondere in der Scheidter Straße DUD/0277/20
11. Anträge der Fraktionen
12. Verschiedenes – Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
13. Verkauf einer Grundstücksteilfläche
14. Beantwortung von Fragen zum Bebauungsplan 139.02.00 – “Nördlich Stuhlsatzenhaus” vom 26.09.2019
15. Anträge der Fraktionen
16. Verschiedenes – Mitteilungen und Anfragen
Hier die TO und die veröffentlichten Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem auf www.saarbrücken.de (dort weiter: > Rathaus > Stadtpolitik > Ratsinformationssystem) nach dem heute abgerufenen Stand:
Öffentlicher Teil: | ||||
Einwohnerfragestunde | ||||
1 | Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung | |||
2 | Bebauungsplan Nr. 312.11.00 “Rathausblock” im Stadtteil Dudweiler Offenlagebeschluss | VWT/0730/20 | 5 Dokumente | |
3 | Genehmigung von Niederschriften | |||
3.1 | Genehmigung der Niederschrift Nr. 10 vom 07.05.2020 | DUD/0671/20 | 1 Dokument | |
3.2 | Genehmigung der Niederschrift Nr. 11 vom 04.06.2020 | DUD/0701/20 | 1 Dokument | |
4 | Mündliche Berichterstattung durch Frau Sämann (StA 50): “Außenstelle Tafel Dudweiler” | |||
5 | Vorstellung der Ergebnisse des „Arbeitskreises Zuschüsse“ bezüglich der Zuschussverteilung des Bezirksrates Dudweiler für das Jahr 2020 | DUD/0793/20 | 3 Dokumente | |
6 | Förderung des Umbaus von Tennenplätzen zu einem Naturrasenplatz bei gleichzeitiger Förderung einer LED-Beleuchtung und Abschluss eines Pachtvertrags – SC 07 Altenkessel, Sportanlage Großwald | VWT/0724/20 | 2 Dokumente | |
7 | Kaiserstraße Scheidt Querungshilfen und Fahrradrampe – Beschluss des Bauprogramms | VWT/0784/20 | 7 Dokumente | |
8 | Beantwortung DUD/1364/19 „Errichtung einer begrünten Verkehrsinsel im Kreuzungsbereich Scheidter Straße / Rentrischer Straße“ | VWT/0789/20 | 2 Dokumente | |
9 | Beantwortung von Fragen zum Bebauungsplan 139.02.00 – “Nördlich Stuhlsatzenhaus” vom 26.09.2019 | VWT/0702/20 | 1 Dokument | |
10 | Festlegung der Prioritätenreihenfolge für das Investitionsprogramm 2021 bis 2024 verschiedener Umgestaltungs- und Neubaumaßnahmen im Grün- und Friedhofsbereich, Stadtbezirk Dudweiler | VWT/0762/20 | 1 Dokument | |
11 | Beantwortung des Fraktionsantrags DUD/0277/20 – Gemeinsamer Antrag der CDU, SPD, ’90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP: Verhinderung von Überschwemmungen im Stadtbezirk, insbesondere in der Scheidter Straße | ZKE/0781/20 | 2 Dokumente | |
12 | Anträge der Fraktionen | |||
12.1 | SPD-Fraktionsantrag: Verkehrsberuhigung der Straßen “Im Allment”, “Brechkaul” und “Geisenkopf” | DUD/0806/20 | 2 Dokumente | |
12.2 | SPD-Fraktionsantrag: Maßnahmen zur Schalldämmung entlang der L252 | DUD/0808/20 | 2 Dokumente | |
12.3 | SPD-Fraktionsantrag: Befestigung des Parkplatzes östlich des Dudweiler Freibads | DUD/0809/20 | 2 Dokumente | |
12.4 | SPD-Fraktionsantrag: Erneut: Invasive Gewächse bekämpfen | DUD/0810/20 | 2 Dokumente | |
13 | Verschiedenes – Mitteilungen und Anfragen | |||
Nicht öffentlicher Teil: | ||||
14 | Verkauf einer Grundstücksteilfläche | |||
15 | Anträge der Fraktionen | |||
16 | Verschiedenes – Mitteilungen und Anfragen |