Stadtpolitik – SPD will mehr Umweltbildung an Kitas und Grundschulen

(Pressemitteilung) Lobenswerter Ansatz: Projekt der Dudweiler Kita Rehbachstraße zum Thema Bildung und Nachhaltige Entwicklung „Umwelt-, Natur- und Klimaschutz, das sind Themen, die in hohem Maße vom tagtäglichen Verhalten jedes und jeder Einzelnen abhängen. Und es wird immer wichtiger, dafür schon früh ein Bewusstsein zu schaffen. An unseren Schulen und Kitas Umweltbildung anzubieten, ist eine gute Möglichkeit, den verantwortungsbewussten Umgang mit der eigenen Umwelt von klein auf zu vermitteln“, so Christine Jung, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion. Dabei gehe es der SPD nicht darum, Umweltbildung in den Lehrplänen zu verankern und als…

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Covid-19 – SPD für Verzicht auf Gebühren und mehr Außenflächen für Gastronomen

(Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion fordert unkomplizierte Regelungen, wie Stadt und Verwaltung den Gastronomen unter die Arme greifen können „Die Gastronomie in der Landeshauptstadt leidet stark unter den Einschränkungen, die im Zuge der Corona-Krise erlassen wurden“, stellt der SPD-Stadtratsverordnete Sascha Haas fest. „Auch die nun geltenden Regelungen zur Wiedereröffnung stellen Gastronomen vor große Herausforderungen. Restaurants, Kneipen und Cafés müssen angesichts der Abstandsregelungen mit weniger Gästen und damit einem geringeren Umsatz rechnen.“ Laut Haas bedarf es hier unkomplizierter Regelungen, wie Stadt und Verwaltung den Gastronomen unter die Arme greifen können. Er schlägt in einem…

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Stadtpolitik – Bebauungsplan um “Nassauer Hof” und Rathaus in Dudweiler

(Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion fordert bessere Öffentlichkeitsbeteiligung beim Bauprojekt am Rathaus in Dudweiler „Große Bauprojekte gelingen nur, wenn die Bürgerinnen und Bürger sie auch akzeptieren“, so Reiner Schwarz, ehemaliger Bezirksbürgermeister und Dudweiler SPD-Stadtverordneter. Beim Neubau des Einzelhandelsstandorts in der Dudweiler Innenstadt zwischen Fußgängerzone und Rathaus – dem so genannten Rathausblock – macht sich Schwarz hier große Sorgen. „Das Projekt ist enorm wichtig für die Belebung der Fußgängerzone und die Nahversorgungssituation im Zentrum von Dudweiler. Daran haben Verwaltung, Stadtrat und Bezirksrat seit vielen Jahren gearbeitet.“ Nun gebe es einen Investor mit der festen…

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Stadtpolitik – SPD-Stadtratsfraktion zu Corona in Saarbrücken

(Pressemitteilung) SPD: Wo ist eigentlich der Saarbrücker Oberbürgermeister ? Die SPD-Stadtratsfraktion zeigt sich verwundert über das Fehlen von Informationen und Stellungnahmen des Saarbrücker Oberbürgermeisters in Hinblick auf die Corona-Krise und ihre Auswirkungen auf die Stadt. Dazu die Fraktion wörtlich: “Esther Rippel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion: `In den letzten Tagen haben sich die Ereignisse überschlagen – aber von Uwe Conradt hört man nichts. Hat die Stadt keine eigene Position?´ Es gebe keine Information des Stadtoberhaupts an die Bevölkerung. Keine vorausschauenden Infos über städtische Veranstaltungen – abgesehen von einzelnen Absagen seitens der…

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Stadtpolitik – Sprechstunde der SPD-Stadtratsfraktion am 9. März 2020

(Pressemitteilung) Die SPD-Stadtratsfraktion bietet am Montag, 9. März, um 15 Uhr ihre monatliche Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger zum Thema „Leben und Wohnen in Saarbrücken“ an. Probleme, Fragen, Anregungen und Initiativen der Bürgerinnen und Bürger stehen im Mittelpunkt. Ziel ist ein lebens- und liebenswertes Saarbrücken für alle. Die Sprechstunde findet statt um 15 Uhr in den Räumlichkeiten der Fraktion, Rathaus St. Johann, Gebäudeteil Bürgeramt, 2. Stock, Zimmer 207 b.

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Stadtpolitik – SPD-Stadtratsfraktion Saarbrücken plädiert für eine weitere Wertstofftonne

(Pressemitteilung) Gelbe Tonne schnell einführen „Gelbe Säcke verschmutzen den öffentlichen Raum. Darunter leidet nicht nur das Stadtbild, sondern auch Umwelt, Natur und Tiere. Ein guter Ersatz ist die Gelbe Tonne. In einigen Städten Deutschlands wurde sie bereits erfolgreich eingeführt. Jetzt ist unsere Stadt dran“, so Thomas Kruse, SPD-Stadtverordneter in Saarbrücken. Zur nächsten Ausschreibungsperiode ab 2021 soll die Gelbe Tonne auch in Saarbrücken zu mehr Sauberkeit beitragen. Die Stadt hat sich dazu auf den Weg gemacht und einstimmig die Einführung der Gelben Tonne beschlossen. „Wir wollen keine Zeit mehr verlieren und…

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Stadtpolitik – SPD-Stadtratsfraktion zur Reform des ÖPNV

(Pressemitteilung) `ÖPNV: Mut- und konzeptlos zeigt Jamaika mit dem Finger auf andere „Ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung“, so kommentiert der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Saarbrücken das neue Konzept von Verkehrsministerin Anke Rehlinger für den ÖPNV. Die Jamaika-Koalition in Saarbrücken regt sich dagegen künstlich auf. „Sicher, etwas mehr geht immer. Aber dann muss man auch bereit sein, dafür die Kosten zu tragen. Beispiel 365-€-Ticket: Jamaika hätte das ja in Saarbrücken auf den Weg bringen können. In den Haushaltsberatungen im Dezember hätte die Koalition das konkret vorantreiben können. Angesichts 10 Millionen…

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Stadtpolitik – SPD unterstützt Standortentscheidung für europäische Schule in Dudweiler

(Pressemitteilung) SPD Stadtratsfraktion teilt mit: ´Heute hat die Arbeitsgruppe aus Land, Regionalverband und Stadt über den Standort der europäischen Schule beraten und sich für Dudweiler ausgesprochen. Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion, Susanne Nickolai, zeigt sich erleichtert. „Es ist gut, dass nun endlich eine Entscheidung auf dem Tisch liegt. Wir unterstützen ausdrücklich die Einrichtung der Schule am Standort Dudweiler.“ Die Landes-CDU hatte im vergangenen Herbst die eigentlich schon festgezurrte Entscheidung für Dudweiler noch einmal in Frage gestellt. „Das hat den Entscheidungsprozess und alle Planungen, die damit zusammenhängen unnötig hinausgezögert. Nicht zuletzt…

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Stadtpolitik – SPD Stadtratsfraktion zur 100-Tage-Bilanz des Oberbürgermeisters

(Pressemitteilung) SPD: Dürftige 100-Tage-Bilanz für OB Conradt Dazu erklärt die SPD-Stadtratsfraktion wörtlich: ´„Der Oberbürgermeister redet viel und sagt wenig. Und er macht noch weniger“, so Mirco Bertucci, Fraktionsvorsitzender der SPD im Saarbrücker Stadtrat. „Ein schillerndes Wahlprogramm und schöne öffentliche Auftritte reichen nicht. Zu den Aufgaben des Oberbürgermeisters gehört auch, Impulse zu setzen, Interessen abzuwägen und wichtige Entscheidungen zu treffen. Den Mut dazu lässt Conradt bislang vermissen.“ Dem Wohnungsbau habe Conradt faktisch den Kampf angesagt, um es allen Jamaika-Parteien recht zu machen, so Bertucci. „Die Übereinstimmung in der Koalition reicht offenbar…

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Stadtpolitik – SPD-Stadtratsfraktion fordert: Gemeinnützige Vereine von Marktgebühren entlasten

(Pressemitteilung) „Wir möchten gemeinnützige Vereine und Organisationen von Standgebühren bei städtischen Flohmärkten oder anderen Veranstaltungen entlasten. Bei Flohmärkten, wie dem städtischen Flohmarkt an der Schlossmauer sollten sie am besten gar keine Gebühren mehr zahlen müssen“, so Esther Rippel, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion. So könne die Stadt einen Beitrag leisten, um das ehrenamtliche Engagement zu fördern. Im Rechtsausschuss und Stadtrat hat die SPD-Fraktion daher eine Änderung der Satzung des Flohmarkts an der Schlossmauer beantragt: Gemeinnützige Vereine und Organisationen sollen zunächst dort von Standgebühren befreit werden. Außerdem will die SPD prüfen lassen,…

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Stadtpolitik – SPD: Saarbrücker Grundschulen für DigitalPakt startklar machen

(Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion – “Wir wollen, dass alle Kinder in den Saarbrücker Grundschulen bestmöglich vom DigitalPakt profitieren können. Deshalb fordern wir die Stadtverwaltung auf, die Schulen bei der Erstellung entsprechender Medienkonzepte zu unterstützen. In unserer fortschreitend digitalisierten Welt müssen wir den Nachwuchs frühestmöglich mit dem notwendigen Wissen wappnen“, so Susanne Nickolai, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Stadtrat. In den vergangenen Jahren seien bereits Ausbauprogramme für die IT-Ausstattung an den städtischen Schulen begonnen worden. Jetzt ständen endlich auch die Fördermittel aus dem DigitalPakt bereit, wie Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot vergangene Woche mitgeteilt hat.…

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Stadtpolitik – SPD-Stadtratsfraktion zur Ansiedlung des neuen Helmholtz-Zentrums für IT-Sicherheit

(Pressemitteilung) SPD pocht auf Ansiedlung des Gründer-Campus im Saarbrücker Stadtgebiet „Die Ansiedlung des neuen Helmholtz-Zentrums für IT-Sicherheit ist eine große Chance für Saarbrücken als Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort. Um bestmögliche Entwicklungschancen für unsere Landeshauptstadt zu erreichen, muss auch der geplante Gründer-Campus seinen Sitz in Saarbrücken haben“, so Mirco Bertucci, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Fraktion im Hauptausschuss des Stadtrats gestellt. Die Stadtverwaltung solle offensiv vorgehen und dem Land größere Flächen auf Saarbrücker Stadtgebiet anbieten. In die entsprechenden Planungen sollten Wirtschaftsförderung, GIU und Stadtplanungsamt eingebunden werden. Die…

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Stadtpolitik – SPD Stadtratsfraktion: Wir bauen die Kita-Plätze im Bezirk Dudweiler aus

(Pressemitteilung) Ausbau der Kita-Plätze in Dudweiler geht voran „Wir bauen die Kita-Plätze im Bezirk Dudweiler aus“, so Susanne Nickolai, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „In der Schlachthofstraße, neben dem Sportplatz des TuS Herrensohr bauen wir eine neue Kita mit zwei Krippen- und vier Kindergartengruppen. Insgesamt entstehen hier rund 120 Plätze.“ Nickolai, die selbst Dudweiler Stadtverordnete ist, hat sich in den letzten Jahren vehement für den weiteren Kita-Ausbau eingesetzt. „Wir haben in der ganzen Stadt großen Bedarf an Kita-Plätzen, auch im Bezirk Dudweiler. Voraussichtlich geht die neue Kita in der Schlachthofstraße Ende…

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Stadtpolitik – SPD-Stadtratsfraktion Saarbrücken zur Leitung der Berufsfeuerwehr

(Pressemitteilung) SPD-Fraktion unterstützt vorläufige Einigung mit Josef Schun „Es ist gut, dass es eine vorläufige Einigung im Konflikt zwischen der Landeshauptstadt und Josef Schun gibt“, so Mirco Bertucci nach Bekanntwerden der außergerichtlichen Einigung, nach der der Chef der Saarbrücker Berufsfeuerwehr vorläufig eine anderweitige Beschäftigung übernimmt. Bertucci: „Das verschafft uns Zeit, um den Konflikt insgesamt zu lösen.“ Bertucci sieht in der Einigung den Beleg dafür, dass die Verwaltungsspitze auf dem richtigen Weg ist. „Während sich andere größte Mühe gegeben haben, das Thema hochzukochen, hat Charlotte Britz ihre Arbeit gemacht. Im Sinne…

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Stadtpolitik – SPD Stadtratsfraktion mahnt zur Umsicht in der Debatte um die Berufsfeuerwehr

(Pressemitteilung) Berufsfeuerwehr: SPD mahnt zur Umsicht in der Debatte Esther Rippel und Mirco Bertucci von der SPD Stadtratsfraktion mahnen zur Umsicht in Hinblick auf die Diskussionen um die Berufsfeuerwehr und ihren Chef Josef Schun. „In den letzten Tagen sind haltlose Anschuldigungen gegen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berufsfeuerwehr und die Oberbürgermeisterin geäußert worden. Es kann keine Rede von einer Intrige sein. Wir haben eine schwierige Situation mit der alle Beteiligten klar kommen müssen. Stadt und Oberbürgermeisterin verhalten sich rechtlich einwandfrei. Dass sich bislang alle untersuchten Krankmeldungen als begründet erwiesen haben…

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Stadtpolitik – Vorstoß zur qualitativen Weiterentwicklung in den städtischen Kitas

(Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion Saarbrücken: Qualitätsentwicklung in den städtischen Kindertageseinrichtungen vorantreiben „Wir treiben die Qualitätsentwicklung in den städtischen Kindertageseinrichtungen voran“, so Susanne Nickolai, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion. Das sei neben der Schaffung zusätzlicher Kita-Plätze eine der großen bildungspolitischen Dauerbaustellen. Alle städtischen Kitas nehmen nun am landesweiten Projekt „Qualitätsentwicklungsprozess in kommunalen Kindertageseinrichtungen“ teil. Foto: SPD/Müller Nickolai erinnert an die bisherigen Maßnahmen: „Kitas sind schon lange keine reinen Betreuungseinrichtungen mehr, sondern wichtige Bildungsstätten. Ganztagsbetreuung, Sprachförderung, Erziehung und frühkindliche Entwicklungsförderung haben den Anspruch an die Einrichtungen und das Personal in den letzten Jahren deutlich erhöht.…

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Stadtpolitik – Sprechstunde der SPD-Stadtratsfraktion am 11. März

(Pressemitteilung) Nächste Sprechstunde der SPD-Stadtratsfraktion am 11. März Die SPD-Stadtratsfraktion bietet am 11. März um 16 Uhr ihre monatliche Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger zum Thema „Leben und Wohnen in Saarbrücken“ an. Probleme, Fragen, Anregungen und Initiativen der Bürgerinnen und Bürger stehen im Mittelpunkt. Ziel ist ein lebens- und liebenswertes Saarbrücken für alle. Die Sprechstunde findet statt um 16 Uhr in den Räumlichkeiten der Fraktion, Rathaus St. Johann, Gebäudeteil Bürgeramt, 2. Stock, Zimmer 207 b.

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Stadtpolitik – Investitionen an der Albert-Schweitzer-Grundschule gefordert

  (Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion Saarbrücken fordert Investitionen an der Albert-Schweitzer-Grundschule „Wir sehen Investitionsbedarf an der Albert-Schweitzer-Grundschule in Dudweiler“, so Susanne Nickolai, bildungspolitische Sprecherin der SPD im Saarbrücker Stadtrat und Stadtverordnete aus Dudweiler. Im Zuge der Schaffung der internationalen Schule soll die Albert-Schweitzer-Grundschule für eine längere Übergangszeit die neuen Schülerinnen und Schüler aufnehmen.   SPD-Stadtverordnete Susanne Nickolai aus Dudweiler (Foto: SPD/Müller) „Um den Standort zukunftsfest zu machen müssen jetzt zügig Investitionen in Gebäude und Ausstattung erfolgen. Aktuell sind Maßnahmen im  Bereich des Brandschutzes und der Fassadensanierung sowie bei den Toiletten vorgesehen. Nun muss…

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ZKE geht mit gutem Beispiel voran: Abbiegeassistenten bei neuen LKW

(Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion Saarbrücken berichtet: Abbiegeassistenten bei LKW – ZKE geht mit gutem Beispiel voran In der letzten Zeit gab es u.a. in der Saarbrücker Zeitung mehrfach Berichte aus verschiedenen Städten über tragische Unfälle durch das Abbiegen von LKW. Insbesondere Fußgänger und Fahrradfahrer kamen zu Schaden, zum Teil zu Tode. Automatische Abbiegeassistenten könnten viele Unfälle verhindern. Der zuständige SPD-Stadtverordnete Thomas Kruse hat sich daher an den städtischen Entsorger ZKE gewandt. Kruse: „ZKE hat auf die tragischen Unfälle reagiert. Im Rahmen der Neubeschaffung werden nur noch LKW mit Seitenraumüberwachung bestellt. Diese werden…

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Stadtpolitik – SPD-Stadtratsfraktion: Projekt Südumfahrung nicht sinnvoll

(Pressemitteilung) SPD: Projekt Südumfahrung nicht sinnvoll Höchst irritiert zeigen sich Mirco Bertucci, der Fraktionsvorsitzende, und Günther Karcher, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, über die neuerliche Debatte um eine Südumfahrung. Im Beitrag der SZ wurde der Verkauf des Messegeländes kritisiert, weil er dem Projekt einer Südumfahrung im Weg stehe. Karcher: „Das Projekt einer Südumfahrung zur Entlastung der Innenstadt von Verkehr und Lärm wurde mehrfach geprüft, zuletzt im Rahmen der Erstellung des Verkehrsentwicklungsplans. Das Ergebnis kann jeder nachlesen. Das Projekt hat zu hohe Kosten und einen zu geringen Nutzen, da die allermeisten…

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Bürgersprechstunde der SPD-Stadtratsfraktion am 4. Februar 2019

(Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion bietet Sprechstunde an Die SPD-Stadtratsfraktion bietet am 4. Februar um 16 Uhr ihre monatliche Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger zum Thema „Leben und Wohnen in Saarbrücken“ an. Probleme, Fragen, Anregungen und Initiativen der Bürgerinnen und Bürger stehen im Mittelpunkt. Ziel ist ein lebens- und liebenswertes Saarbrücken für alle. Die Sprechstunde findet statt um 16 Uhr in den Räumlichkeiten der Fraktion, Rathaus St. Johann, Gebäudeteil Bürgeramt, 2. Stock, Zimmer 207 b.

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Kommunales Bügeleisen der SPD geht an die Saarbrücker Gemeinwesenprojekte

(Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion Saarbrücken – Ehre für die Anwälte der Quartiere „Eine starke Stadt für alle, das ist Saarbrücken und das muss es auch bleiben.“ Das war die zentrale Botschaft des Fraktionsvorsitzenden Mirco Bertucci beim Neujahrsempfang der SPD Stadtratsfraktion. Saarbrücken habe sich in einem schwierigen Umfeld gut entwickelt. „Wir wachsen! Das schafft aber auch neue Herausforderungen – Wohnungen, Verkehr, Kitas und Schulen, das neue Messezentrum. Hier müssen wir stark investieren.“ Bertucci sieht Saarbrücken für die Zukunft gut gerüstet. „Wir haben viel erreicht – das muss bewahrt und ausgebaut werden.“ Der Oberbürgermeister…

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Stadtpolitik: SPD-Stadtratsfraktion zum Wohnungsmarkt in Saarbrücken

(Pressemitteilung) SPD im Saarbrücker Stadtrat: Angemessenheitsgrenzen beim Wohnraum müssen auf den Prüfstand “Regionalverband und Jobcenter müssen dringend die Richtlinien überarbeiten, was eine Wohnung für Empfänger von Sozialleistungen kosten darf“, so Mirco Bertucci, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. Die bestehenden Regelungen seien absolut unrealistisch und führten zu großen sozialen Härten. “Der Markt für günstige Wohnungen in Saarbrücken ist leergefegt. Entsprechend sind die Preise gestiegen. Bis neue Sozialwohnungen hinzukommen, wird es sicherlich noch einige Zeit dauern, denn sie müssten ja erst gebaut werden. Es darf vor diesem Hintergrund nicht sein, dass Bezieher von Sozialleistungen…

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Mirco Bertucci neuer Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Saarbrücken

(Pressemitteilung) Stabwechsel bei der SPD: Mirco Bertucci folgt auf Peter Bauer Die SPD-Stadtratsfraktion hat ihren Vorstand neu gewählt und damit einen Generationswechsel eingeleitet. Als neuer Fraktionsvorsitzender wurde heute einstimmig Mirco Bertucci gewählt. Der 30-jährige Bankkaufmann aus St. Arnual folgt auf Peter Bauer an der Spitze der SPD-Fraktion und ist seit 2014 Mitglied im Saarbrücker Stadtrat. Hier ist er besonders für die Themen Personal, Finanzen und sozialer Wohnungsbau zuständig. Vorher war Bertucci 5 Jahre Mitglied im Bezirksrat Mitte. Foto: Ulrich Weis Stellvertreterinnen und Stellvertreter bleiben Susanne Nickolai aus Dudweiler, Elisabeth Rammel…

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Saarbrücker Parkhauspreise von Q-Park: SPD-Stadtratsfraktion fordert Investitionen und angemessene Preisgestaltung

(Pressemitteilung) Q-Park: SPD fordert Investitionen und angemessene Preisgestaltung „Es kann nicht sein, dass Q-Park in Saarbrücken immer nur durch Preiserhöhungen auffällt und gleichzeitig Servicequalität, Sauberkeit und Investitionen weiter schleifen lässt“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Karcher, der die aktuelle Preiserhöhung in Höhe von rund 10% als vollkommen unangemessen bezeichnet. „Q-Park betreibt einen großen Teil der Saarbrücker Parkhäuser auf Grundlage eines langfristigen Pachtvertrags mit der Landeshauptstadt. Die damaligen Verträge wurden unter völlig anderen Voraussetzungen abgeschlossen. Q-Park hat in den Vertragsverhandlungen mit hoher Qualität und gutem Service, modernen Mobilitätskonzepten und der…

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