Stadtpolitik – Stadtratskoalition bringt Einrichtung einer Fahrradzone im Nauwieser Viertel auf den Weg

Gemeinsame Presseerklärung von CDU, B90/Die Grünen und FDP im Saarbrücker Stadtrat: Die Saarbrücker Stadtratskoalition aus CDU, B90/Die Grünen und FDP hat im Rahmen ihres Koalitionsausschusses die Einrichtung einer ersten Fahrradzone für die Landeshauptstadt beschlossen. Diese soll im Nauwieser Viertel eingerichtet werden. Eine entsprechende Vorlage wird die Gremien des Stadtrates durchlaufen. Auch die Umwidmung der Hohenzollernstraße zur ersten Fahrradstraße des Saarlandes geht in die Umsetzung. “Damit die Verkehrswende in Saarbrücken gelingt, müssen wir alle infrastrukturell möglichen Maßnahmen nutzen, um die umweltfreundlichen Verkehre, darunter auch den Radverkehr, zu stärken. Einen wichtigen Schritt…

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Stadtpolitik – CDU, B90/Grüne und FDP im Saarbrücker Stadtrat zur künftigen Gemeinwesenarbeit in der LHS

(Pressemitteilung) Gemeinwesenarbeit in Saarbrücken soll gestärkt werden Dazu erklärt die Jamaika-Koalition in einer gemeinsamen Presseerklärung: “In der heutigen Sitzung des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und Integration bringt die Verwaltung eine Vorlage zur Neuvergabe der Gemeinwesenprojekte in Saarbrücken ein. Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sehen aber noch Bedarf zur Nach-justierung. „Die Gemeinwesenarbeit in Saarbrücken bildet einen zentralen Bestandteil der sozialen Infrastruktur. An bereits 8 Standorten werden dadurch Angebote der Sozialarbeit, Jugendhilfe und Statteilentwicklung bereitgestellt. Die Vorlage der Verwaltung bleibt aber deutlich unter unseren Erwartungen. Anstatt einer Weiterentwicklung…

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Stadtpolitik – CDU, B90/Grüne und FDP im Saarbrücker Stadtrat zur ÖPNV-Reform: Kurzer Stoß statt großem Wurf!

(Pressemitteilung) Gemeinsame Presseerklärung von CDU, B90/Grüne und FDP im Saarbrücker Stadtrat zur Reform des Öffentlichen Personennahverkehrs `Die Saarbrücker Stadtratskoalition aus CDU, B90/Die Grünen und FDP sieht in der von Verkehrsministerin Rehlinger angekündigten ÖPNV-Reform keine entscheidenden Verbesserungen für die Landeshauptstadt. Sie vermisst echte Anreize für Pendlerinnen und Pendler, vom PKW auf den ÖPNV umzusteigen. Diese wären gerade für Saarbrücken aufgrund des hohen Aufkommens an motorisiertem Individualverkehr enorm wichtig. Angebote wie das Bürgerticket bezögen sich lediglich auf das Wochenende und gingen damit am Bedarf vorbei. „Frau Rehlinger ist Kugelstoßerin, insofern konnte man…

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Stadtpolitik – CDU, B90/Grüne und FDP im Saarbrücker Stadtrat zum Stadthaushalt 2020

(Gemeinsame Pressemitteilung) Übergang zur Zukunftsstadt Saarbrücken Die Stadtratskoalition aus CDU, B90/Grüne und FDP hat den Anspruch, Saarbrücken zur Zukunftsstadt zu entwickeln unter der Prämisse, die finanziellen Möglichkeiten der Stadt nachhaltig und effizient zu nutzen. Die Koalition steht für eine nachhaltige Finanz- und Haushaltspolitik, die finanzielle Belastungen für die kommenden Generationen reduziert und gleichzeitig in ihre Zukunft investiert. Impulse will die Koalition insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Soziales und Ökologie setzen. Hierzu haben die Koalitionsfraktionen die Schwerpunkte aus ihrem Koalitionsvertrag in ihrem Haushaltsantrag abgebildet und fordern die Verwaltung auf, bestehende Möglichkeiten…

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FDP fordert weiterhin Offenlegung des Q-Park Vertrages mit der Stadt Saarbrücken

(Pressemitteilung)Die Äußerungen zum Q-Park-Pachtvertrag durch den OB Kandidaten der CDU, Conradt, machen deutlich, dass die Bürger Saarbrückens keine Einzelheiten erfahren sollen. In seiner Presseerklärung vom 17.05. dieses Monats will er vermutlich davon ablenken, dass der Geheimhaltungserlass vom Januar 2019 vom CDU geführten Innenministerium stammt. Die Bürger haben einen Anspruch darauf, den genauen Inhalt des Vertrages überprüfen zu dürfen. Genau das aber wird vom CDU Innenministerium und der rot-rot-grünen Stadtregierung verweigert. Die FDP fordert eine vollständige inhaltliche Überprüfung des Vertrages, der eben nicht vom Stadtrat sondern von der Stadtregierung formuliert wurde. Herr Conradt wirft dem überparteilichen…

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FDP und CDU Dudweiler fordern Renovierung der Albert-Schweitzer- Schule

(Pressemitteilung)CDU-Fraktion und FDP-Vertreterin im Bezirksrat Dudweiler stellen Antrag zu längst überfälligen Renovierungsmaßnahmen an der Grundschule Die Albert-Schweitzer-Schule war in den letzten Wochen vor allem wegen der Errichtung der Internationalen Schule immer wieder im Gespräch. Die beiden Parteien begrüßen sehr, dass Dudweiler als Standort angedacht wurde. Dennoch besorgt sie ein Thema: „Jetzt wo der Fokus auf dem Neubau der Internationalen Schule liegt, darf der Altbau der Albert-Schweitzer-Schule auf keinen Fall aus den Augen verloren werden.“, so Ralf-Peter Fritz, Fraktionsvorsitzender der CDU im Bezirksrat. Man habe Sorge, dass aufgelaufene Renovierungen in Vergessenheit…

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Sonntag und Raab führen FDP Dudweiler in die Kommunalwahl

(Pressemitteilung)Freie Demokraten wollen in Bezirks- und Stadtrat für Dudweiler Belange eintreten Dudweiler, 23.01.2019 – Der FDP-Ortsverband Dudweiler hat seine Listen für die Kommunalwahl am 26.05.19 aufgestellt. Die Liste für den Bezirksrat wird von der 28-jährigen Lehrerin Annabelle Sonntag angeführt, welche die FDP bereits seit 2017  im Bezirksrat Dudweiler vertritt. Außerdem wurden noch der ehemalige Kulturdezernent der Landeshauptstadt Saarbrücken, Erik Schrader, Henning Michel (Personalberater) aus Scheidt und Stefan Schorr (Steuerberater) aufgestellt. Für den Stadtrat steht der Ortsvorsitzender der FDP Dudweiler, Tobias Raab, erneut zur Wahl. Der 36-jährige Rechtsanwalt ist derzeit schon…

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FDP-Landesvorsitzender zur erneuten Debatte um den Tunnel bei Stadtmitte am Fluss

Luftaufnahme von Saarbrücken (Foto: Landeshauptstadt Saarbrücken)

(Pressemitteilung) Luksic: „Saarbrücker Ring statt Tunnel / Entlastung der City und Engpass-Beseitigung“ Der Landesvorsitzende der FDP Saar und verkehrspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Oliver Luksic, hält wenig von einer neuen Diskussion um den Tunnel bei Stadtmitte am Fluss.   Das Saarland und die Landeshauptstadt benötigen in der Tat mehr Leitinvestitionen, nötig seien aber andere Schwerpunkte. Ein neuer Saarbrücker Autobahn-Ring würde die Stadt entlasten und sei als Teil des Bundesverkehrswegeplan mittelfristig realisierbar, dürfe aber nicht an Differenzen im Land scheitern, so Luksic. Luksic weiter: „Beim Tunnel wurden bereits Millionen Steuergelder für Planung…

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FDP in Saarbrücken nominiert OB Kandidaten

(Pressemitteilung)Einstimmiges Ergebnis für parteiunabhängigen Kandidaten    Saarbrücken, den 25. Oktober 2018 – Der außerordentliche Parteitag des Kreisverbandes der FDP Saarbrücken-Stadt hat Dr. Gerald Kallenborn einstimmig als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2019 nominiert. Der 53-jährige Jurist und Rechtsanwalt aus Saarbrücken möchte sich dafür einsetzen, dass die Landeshauptstadt wieder ihre Attraktivität und Bedeutung im Saarland und über die Landesgrenze hinaus stärkt. Dazu Herr Dr. Kallenborn: „Die FDP kam auf mich zu, da ein parteiunabhängiger Kandidat aus der bürgerlichen Mitte mit Fachkompetenz gesucht wurde. Als gebürtiger Saarbrücker sehe ich die Notwendigkeit, bei dieser…

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Sonntag (FDP) kritisiert Baulandmodell

Annabelle Sonntag (Foto: FDP)

(Pressemitteilung)Dudweiler, den 30.09.2018 – Am vergangenen Donnerstag wurde im Bezirksrat Dudweiler das Baulandmodell der Landeshauptstadt Saarbrücken vorgestellt, das am 30.10.2018 im Stadtrat beschlossen werden soll. Damit will die Stadt den sozialen Wohnungsbau fördern und künftigen Bauherren eine Quote zur Schaffung Sozialwohnungen auferlegen. Annabelle Sonntag (FDP) sieht dieses Vorhaben kritisch. Potentielle Käufer städtischer Grundstücke und Bauherren könnten durch die Quote abgeschreckt werden und sich in anderen Gebieten orientieren. „Nur mit der konkreten Schaffung von mehr Wohnraum kann auch mehr sozialer Wohnraum geschaffen werden. Quoten hemmen Investitionen. Die Verwaltung sollte Bauherren eher Anreize bieten,…

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Ideologie darf nicht zur Fortschrittsbremse werden

(Pressemitteilung)Grüner Populismus im Saarforst Saarbrücken, 14. Juli 2018 – Im Zuge der Berichterstattung, um die nötige Abholzung im Dudweilerer Wald anlässlich des Neubaus des Helmholtz-Instituts äußert sich der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Saar, Julien François Simons, wie folgt: „Zunächst einmal möchte ich einige Dinge klarstellen. Die Arbeitsweise des Saarforst Landesbetriebes (SfL) ist klar geregelt. Es gilt Rodungen mit Neupflanzungen auszugleichen, was dem Saarforst bisher immer gelang. Sprich: es wird mehr nachgepflanzt als abgeholzt. Noch dazu können wir uns glücklich schätzen, dass es die saarländischen Forstbetriebe schaffen dieses schwierige Unterfangen wirtschaftlich…

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Junge Liberale Saar beklagen Wegzug von Talenten

(Pressemitteilung)Erschrocken aber nicht überrascht zeigen sich die Jungen Liberalen über die Zahlen bezüglich des Wegzuges von jungen Menschen aus dem Saarland bei gleichzeitig ausbleibendem Zuzug von hochqualifizierten Arbeitnehmern. „Dass jedes Jahr rund 2000 junge Menschen das Saarland verlassen, weil sie woanders bessere Chancen für sich selbst sehen überrascht mich nicht.“, so der Vorsitzende der Saar JuLis Julien Simons. Bei einer, auf ein Minimum, heruntergesparten Uni sei es absolut nachzuvollziehen, dass die Menschen sich nicht spontan für das Saarland interessieren, so der Vorsitzende weiter. Hier liege, laut Simons, der Ursprung der…

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FDP-Stadtratsfraktion kommt nach Dudweiler!

Tobias Raab (Foto: privat)

(Pressemitteilung)Raab: „Freuen uns auf angeregten Austausch mit den Bürgern!“ Saarbrücken, den 17.10.2017 – Die FDP-Stadtratsfraktion informiert sich am 24.10.2017 ab 17 Uhr über die Situation des Stadtteils Dudweiler. Dazu sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ins Sudhaus (Sudstraße 7, 66125 Dudweiler) eingeladen. „Wir möchten mit den Menschen aus Dudweiler ins Gespräch kommen und freuen uns auf einen intensiven Austausch!“, so Tobias Raab, Ortsvorsitzender in Dudweiler und Stadtverordneter. „Themen vom Dudweiler Anger, über das Reifenlager, bis zum Netto in Süd, sind Themen, die uns beschäftigen. Darüber hinaus sind wir aber…

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FDP-Stadtratsfraktion schließt sich Forderung des Bezirksrates Dudweiler an

Tobias Raab (Foto: privat)

(Pressemitteilung)Raab: Der Lösungsvorschlag der Verwaltung kann nicht ernst gemeint sein Saarbrücken, den 02.06.2017 –  Die Freien Demokraten im Saarbrücker Stadtrat unterstützen das Positionspapier des Bezirksrates Dudweiler zur Erneuerung der Bahnüberführung in der Fischbachstraße. Die im Dudweiler Bezirksratsmitglieder von SPD, CDU, Die Linke, Bündnis90/Grüne und FDP haben in der gestrigen Sitzung  beschlossen, dass die Verwaltung der Landeshauptstadt Saarbrücken erneut in Verhandlungen mit der DB Netz AG eintritt, um eine Aufweitung des Tunnelquerschnitts im Rahmen der geplanten Sanierungsarbeiten eine für alle Verkehrsteilnehmer sowie für die Anwohner zufriedenstellende Lösung zu realisieren. Des Weiteren…

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FDP: Annabelle Sonntag beerbt Gerd Kiefer im Bezirksrat Dudweiler

(Pressemitteilung)Dudweiler Urgestein übergibt Bezirksratsmandat an Nachfolgerin Die Freien Demokraten werden ab Sommer 2017 von Annabelle Sonntag im Dudweiler Bezirksrat vertreten werden. Die 27-jährige Grundschullehrerin wird damit Gerd Kiefer beerben, der seit 50 Jahren kommunalpolitisch für die FDP aktiv war. „Ich freue mich darauf, mich im Bezirksrat für meinen Heimatort zu engagieren.“, so Sonntag. Der Mandatswechsel soll in der Sommerpause vollzogen werden. Die verbleibende Zeit will Sonntag nutzen, um sich in die Arbeitsweise und die Abläufe im Bezirksrat einzuarbeiten. „Natürlich weiß ich, dass ich in große Fußstapfen trete. Ich möchte daher…

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FDP: Stadt soll Kreativzentrum in Dudweiler stärker unterstützen

Tobias Raab (Foto: privat)

(Pressemitteilung)Freie Demokraten fordern mehr städtisches Engagement für Start-Ups Dudweiler, den 14.03.2017 – Die Freien Demokraten in Dudweiler fordern die Landeshauptstadt Saarbrücken auf, das in Dudweiler geplante „Zentrum der Kultur- und Kreativwirtschaft“ auf dem Gelände der ehemaligen Eisengießerei Schulde in der Dudweiler Wilhelmstraße zu fördern. Einige kleine Unternehmen, unter anderem Handwerker und Fotokünstler sind bereits auf dem insgesamt etwa 12 000 Quadratmeter großen Gelände angesiedelt. „Bei der Weiterentwicklung des Areals, das über eine sehr gute Bausubstanz verfügt, muss die Stadt die Betreiber unterstützen“, so Tobias Raab, Vorsitzender der Freien Demokraten in…

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Einladung zum Wahlkampfstand der FDP Dudweiler

Tobias Raab (Foto: privat)

(Pressemitteilung)Das neue Saarland – dafür werben die Freien Demokraten im Landtagswahlkampf. Gerne würden wir auch Ihnen unsere Ideen im persönlichen Gespräch näherbringen. Kommen Sie ganz unverbindlich an unserem Wahlkampfstand auf dem Dudweiler Marktplatz vorbei. Wir werden dort ab sofort jeden Samstag von 9:30 bis 12 Uhr einen Infostand machen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Teilen auch Sie uns Ihre Vorstellungen und Wünsche mit. Denn wir wollen die guten Ideen zum Bleiben bewegen. Viele Grüße, Tobias Raab (Ortsvorsitzender)

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Freie Demokraten: Stadt soll sich um Fördergelder für Dudweiler Lehrschwimmbecken einsetzen

Tobias Raab (Foto: privat)

(Pressemitteilung)Raab: Sanierung des Lehrschwimmbeckens in Dudweiler für Vereine und Kinder dringend notwendig Saarbrücken, den 17.01.2017 – Die Freien Demokraten fordern die Saarbrücker Verwaltung dazu auf, sich im Rahmen der vom Land angekündigten Finanzierungshilfen für kommunale Bäder umgehend um Mittel zur Sanierung des Lehrschwimmbeckens an der Dudweiler Albert-Schweitzer-Grundschule zu bemühen. Im Saarbrücker Stadtrat hatte sich die FDP in den letzten Haushaltssitzungen immer wieder für eine Sanierung des Dudweiler Lehrschwimmbeckens eingesetzt. „Es ist elementare Aufgabe unserer Stadt dafür zu sorgen, dass Kinder und Vereine ausreichend die Möglichkeit haben, Schwimmen zu lernen und…

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Tobias Raab Landtagskandidat der FDP Saar

Tobias Raab (Foto: privat)

(Pressemitteilung)Dudweilerer Ortsvorsitzender und Stadtratsmitglied auf Platz 3 der FDP-Landesliste gewählt Der Ortsvorsitzende der FDP Dudweiler, Tobias Raab, wurde auf der Landesvertreterversammlung der FDP Saar auf Platz 3 der Landesliste für den saarländischen Landtag nominiert. Der der 34-jährige Rechtsanwalt, der für die Freien Demokraten zunächst über fünf Jahre im Bezirksrat Dudweiler saß und sei 2014 dem Saarbrücker Stadtrat angehört, wurde von den Mitgliedern ohne Gegenkandidat auf den aussichtsreichen Listenplatz gewählt. Im Landtag möchte Raab sich insbesondere für die Stärkung des Ehrenamtes einsetzen. „Es kann nicht angehen, dass immer mehr Feste und…

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Freie Demokraten erleichtert über Rettung des Nauwieser Viertel Festes

Luftbildaufnahme vom Saarbrücker Campus (Foto: Universität des Saarlandes/ Winkler)

(Pressemitteilung) FDP Stadtratsfraktion fordert dennoch von der Verwaltung ein langfristiges Konzept zur Sicherung der Stadtfeste Saarbrücken, den 18.05.2016 Wie aus einem in der heutigen Ausgabe der Saarbrücker Zeitung erschienen Bericht hervorgeht, wird das diesjährige Nauwieser Viertel Fest nach anfänglichen Unklarheiten über die bisher ungesicherte Finanzierung nun doch stattfinden können. Angesichts immer weiter steigender Kosten, insbesondere im Bereich der Sicherheitsauflagen, fehlten den Organisatoren des Festes von Rockstar e.V. bislang finanzielle Mittel in einer Höhe von 10.000 Euro zur Realisierung des diesjährigen Nauwieser Viertel Festes. Diese Unterdeckung konnte laut den Organisatoren des…

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Einladung zum Neujahrsempfang am 07.01.2016

(Pressemitteilung)Die FDP Stadtratsfraktion Saarbrücken lädt für Donnerstag, den 07. Januar 2016, ab 19 Uhr zu ihrem Neujahrsempfang im Kunstwerk Saarbrücken – Bistro Malzeit, Scheidter Straße 1, in 66123 Saarbrücken ein. Die FDP Stadtratsfraktion möchte diese Gelegenheit nutzen, sich und ihre bisherige Arbeit im Saarbrücker Stadtrat in angenehmer Atmosphäre und bei netten Gesprächen vorzustellen.

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Die FDP-Kandidaten zur Kommunalwahl in Dudweiler und Saarbrücken

Die FDP Dudweiler zieht ein positives Fazit zur Listenaufstellung der FDP Saarbrücken zur Stadtratswahl, bei der der Vorsitzende, Tobias Raab, zum Spitzenkandidaten der Liberalen auf der für Dudweiler, Scheidt, Güdingen und Halberg einschlägigen Bereichsliste Ost gewählt wurde. Neben dem 31-jährigen Juristen, der derzeit dem Dudweiler Bezirksrat angehört und von den Mitgliedern mit 100 Prozent der Stimmen auf den ersten Listenplatz gewählt wurde, finden sich jedoch auch noch weitere Mitglieder der “DudoLiberalen” auf den Listen zur Stadtratswahl. So wurden neben Raab aus Dudweiler auch Dirk Jarolimek und Alexander Bartzke auf die…

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Dudweiler FDP: Drastische Uni-Kürzungen wären gefährlich für Dudweiler und Saarbrücken

(Pressemitteilung) Die FDP Dudweiler sieht in den vom Wissenschaftsrat in Aussicht gestellten, drastischen Studiengangstreichungen an der Universität des Saarlandes eine große Gefahr für Dudweiler, Saarbrücken und die sonstigen umliegenden Gemeinden. “Wir sprechen uns gegen Schließungen im medizinischen Bereich ebenso aus wie bspw. gegen die vorgeschlagene Einstellung von Studiengängen der rechts- und wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät, die die meisten Studenten und jährlich die größte Nachfrage an Studienanfängern aufweist”, sagt Tobias Raab, Vorsitzender der FDP Dudweiler und Spitzenkandidat der FDP zur Stadtratswahl. Es dürfe nicht der Fehler begangen werden, einzelne Fachrichtungen und Fakultäten nach…

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FDP kritisiert Forderung von Linken und Grünen in der Bäderdebatte als “scheinheilig”

(Pressemitteilung) „Die Vorschläge ein bis zwei Bäder in Saarbrücken zu schließen, sind das Ergebnis der verfehlten Politik von Rot-Rot-Grün im  Stadtrat in den letzten Jahren“, so der sportpolitische Sprecher der FDP-Stadtratsfraktion Thomas Escher. Schon 2012 wurde mit den Stimmen der Koalition auf Vorschlag des Finanzdezernenten Ralf Latz und mit Unterstützung von Oberbürgermeisterin Charlotte Britz beschlossen, dass im Bäderbereich 800.000 Euro strukturell eingespart werden müssen. „Auch ohne das Gutachten war uns klar, dass die Koalition dies vor allem mit Bäderschließungen erreichen will. Es ist also scheinheilig, wenn sie sich jetzt gegen…

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Dudweiler FDP gegen Wegfall von Wahllokalen

(Pressemitteilung) Die FDP Dudweiler kritisiert Teile der geplanten Wahllokalreduzierung im Stadtbezirk Dudweiler. „Wenn man die Wahllokale reduziert, sollte man nicht nur die bloße Anzahl an Wählern einkalkulieren, sondern sich auch die Verkehrsanbindung der jeweiligen Wohngegend und die Einwohnerstruktur anschauen“, so Tobias Raab, Vorsitzender der FDP Dudweiler und stellvertrender Kreisvorsitzender der FDP Saarbrücken-Stadt. Einige der geplanten Wahllokalstreichungen mögen unter diesen Gesichtspunkten zu rechtfertigen sein. „Der Wegfall des Polizei- und Schutzhundesportvereins als Wahllokal und die Zusammenlegung mit dem Wahllokal Feuerwache ist aus unserer Sicht allerdings höchst problematisch. Viele der Einwohnerinnen und Einwohner,…

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