Schlagwort: Die Linke Saarbrücken

Stadtpolitik – Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat zur Ansiedlung des IT-Gründer-Campus

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) LINKE im Stadtrat fordert Saarbrücker Standort für „Cispa Innovation Campus“ Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat fordert verstärkte Bemühungen um die Ansiedlung des IT-Gründer-Campus in der Landeshauptstadt Saarbrücken. Der Fraktionsvorsitzende Michael Bleines erläutert: „Nachdem im Stadtrat offenbar Einigkeit darüber herrscht, das Helmholtz-Zentrum für IT-Sicherheit in der Landeshauptstadt anzusiedeln, ist es für uns umso unverständlicher, warum die Jamaika-Koalition zögert, sich auf für den ‚Cispa Innovation Campus’ in Saarbrücken stark zu machen. Denn beide Einrichtungen gehören zusammen und sind aufeinander bezogen. Ein entsprechender Antrag der SPD, der unsere Unterstützung hat, wurde im…

Read More

Stadtpolitik – Fraktion Die Linke zur Koaltionsbildung im Saarbrücker Stadtrat

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) LINKE im Stadtrat: Wählervotum bleibt auf der Strecke! Zur Ankündigung von SPD und GRÜNEN, am kommenden Wochenende ihre Koalitionsaussagen treffen zu wollen, erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Stadtrat, Michael Bleines: „Die rot-rot-grüne Koalition hat in den vergangenen zehn Jahren vertrauensvoll und erfolgreich zusammengearbeitet und eine gute politische Bilanz hinterlassen. Das waren auch die Aussagen von SPD und GRÜNEN im Wahlkampf, um Wählerstimmen zu ergattern. Nun ist keine Rede mehr davon, obwohl Wählerinnen und Wähler die Arbeit von Rot-Rot-Grün honoriert haben und diese Konstellation stärker in den Rat gewählt…

Read More

Stadtpolitik – Die Linke Kreisverband reagiert auf die Aufnahme der Stadtverordneten Claudia Kohde-Kilsch in die SPD-Stadtratsfraktion

Helmut Sauer

(Pressemitteilung) Thomas Lutze: SPD beendet rot-rot-grün in der Landeshauptstadt „Nach zehn Jahren erfolgreicher Politik einer Koalition von SPD, Grünen und der Linken beendet die SPD ohne Not diese bewährte Zusammenarbeit“, so Thomas Lutze, Kreisvorsitzender der Partei DIE LINKE. „Wenn ein Koalitionspartner der Meinung ist, gewählte Politiker von Partnerparteien abwerben zu müssen, dann sind die Grundlagen einer vertrauensvollen Zusammenarbeit nicht mehr gegeben. DIE LINKE wird sich von nun an zu 100 Prozent den Interessen ihrer Wählerinnen und Wähler hingeben und eine konsequente Sozialpolitik im Saarbrücker Stadtrat einfordern, ganz gleich wer eine…

Read More

Stadtpolitik – Kreisverband DIE LINKE. Saarbrücken: Für die Fortsetzung des Rot-Rot-Grünen Bündnisses in der Landeshauptstadt

Lena Sauer
Stadtratssitzung

(Pressemitteilung) DIE LINKE: Linke Mehrheiten in der Landeshauptstadt organisieren Dazu Thomas Lutze, Kreisvorsitzender der Saarbrücker Linken: Sechs Wochen nach der Kommunalwahl wird deutlich, dass sowohl Teile der SPD als auch der Grünen wenig Interesse an einem echten Politikwechsel haben. „Wenn in den Bezirken Dudweiler die Grünen mit den Konservativen zusammen gehen und die SPD in Mitte mit der CDU, dann verringern sich die Spielräume für die Fortsetzung des Rot-Rot-Grünen Bündnisses in der Landeshauptstadt, so Thomas Lutze, Kreisvorsitzender der Saarbrücker Linken. Lutze weiter: „Es ist schwer verständlich, dass unsere bisherigen Partner…

Read More

Saarbrücker Linke attackieren CDU in der Bäder-Debatte

Thomas Braun
Dudweiler Freibad (Foto: Bäderbetriebsgesellschaft Saarbrücken)

(Pressemitteilung) Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Saarbrücker Stadtrat, Rolf Linsler, wirft der CDU vor, in der Debatte um die Zukunft der Schwimmbäder heuchlerisch und verlogen zu sein. „Die CDU spielt in der Stadt die mutige Verteidigerin der Saarbrücker Schwimmbäder – und gleichzeitig ist es das CDU-geführte Innenministerium, was immer wieder auf Bäderschließungen drängt.“ Linsler erinnert daran, dass die Landesregierung den Haushalt der Stadt nur unter dem Vorbehalt genehmigt habe, dass weitere vier Millionen Euro eingespart werden, darunter auch die Bäder. Der Chef des Landesverwaltungsamtes hat schon im Juni 2010 in…

Read More