DIE LINKE: Regionalverband muss Corona-Nachverfolgung sicherstellen!

* Schulen auf Corona ausrichten!  Lüften und digitale Ausstattung wichtig  (Pressemitteilung)Mit dem derzeitigen Personalbestand des Gesundheitsamtes können „maximal 25 Fälle pro 100.000 Einwohner, also 8-10 Fälle pro Tag, durch die Kräfte des Gesundheitsamtes bearbeitet werden. Dies stellt die Obergrenze einer wirksamen Nachverfolgung dar.“Dies ist eine der Antworten der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband zum Thema Corona und „Verfolgbarkeit von Infektionsketten“.Derzeit, so der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Jürgen Trenz, liege der sogenannte Inzidenzwert aber schon bei 89 pro 100.000 Einwohner, in sieben Tagen. Die Bundeswehr…

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DIE LINKE im Stadtrat Saarbrücken: Kulturförderung ausbauen!

(Pressemitteilung)Im August hat der Kulturausschuss der Landeshauptstadt die Zuschüsse für die Kulturszene beschlossen. Gleichzeitig wurden weitere Kultureinrichtungen im Zuge der Kompensation der Corona-Folgen aus einem eigenen Solidaritätsfond unterstützt. In diesem Sinne wurden die Einrichtungen somit als förderwürdig anerkannt. Inzwischen gab es mehrere Schreiben von Kulturschaffenden an die Landeshauptstadt mit der Forderung einer Ausweitung der Kulturförderung. DIE LINKE stimmt diesem Ansinnen zu. Dazu erläutert die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, Patricia Schumann: „Es war richtig von der Stadt, zusätzliche Mittel zur Abmilderung der coronabedingten Belastungen für kulturelle Einrichtungen zur Verfügung zu stellen.…

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Stadtpolitik – Fragen zur Zukunft der Kulturförderung an die Stadtverwaltung

(Pressemitteilung) DIE LINKE im Stadtrat Saarbrücken: ´Im August hat der Kulturausschuss der Landeshauptstadt die Zuschüsse für die Kulturszene beschlossen. Gleichzeitig wurden Kultureinrichtungen, die nicht bereits von der planmäßigen Förderung profitieren, aus dem eigens geschaffenen Solidaritätsfond, auf Antrag gefördert, um finanzielle Folgen der Corona-Pandemie zu kompensieren. Die einmaligen Zahlungen aus dem Solidaritätsfond konnten bis 30. Juni beantragt werden und sind bis zum 31. Dezember befristet. Da aufgrund der vorliegenden Situation nun mehr einzelne Kultureinrichtungen durch die Stadt gefördert wurden als zuvor, stellen sich für Patricia Schumann, kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Fragen,…

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DIE LINKE ist besorgt wegen der neuen Corona-Entwicklung

(Pressemitteilung)Schulunterricht in der Corona-Krise bleibt schwierig!Sicherheit muss auch an den Schulen in Dudweiler oberstes Gebot bleiben !   „Die Öffnung der Schulen im Regelunterricht ist von Vielen herbeigesehnt worden, bleibt aber weiterhin mit Risiken verbunden“ so die Vorsitzende der Dudweiler Linken, Die neuste Entwicklung, von einem Corona- Fall an der Gesamtschule Dudweiler zieht einen großen Kreis bis an die Schule nach Sulzbach und ein Kindergarten ist davon auch betroffen. Bis alle Kontaktwege abgeklärt sind, wird es noch dauern. Viele Eltern sind besorgt, ob auch sie betroffen sind. Die Schulen sind…

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DIE LINKE im Stadtrat Saarbrücken: Oberbürgermeister Conradt betrachtet Bäderangelegenheiten als nicht geeignet für öffentliche Fragestunde

(Pressemitteilung)DIE LINKE im Saarbrücker Stadtrat äußert sich enttäuscht über die Abweisung eingereichter Fragen für die Fragestunde im Stadtrat zur Besuchersituation am Schwarzenbergbad. Oberbürgermeister Conradt erklärte in einem Antwortschreiben an die Linksfraktion, dass die Fragen „nach rechtlicher Prüfung für die Fragestunde nicht zugelassen“ würden. Der Vorsitzende der Linksfraktion, Michael Bleines, führt dazu aus: „Am 8. August war es vor dem Schwarzenbergbad zu einer tumultartigen Situation gekommen, als zahlreiche Besucher unter Vernachlässigung der Hygienevorgaben ins Schwimmbad gedrängt waren. Da Einzelheiten dieses Vorgangs ausschließlich der Presse zu entnehmen waren, haben wir beschlossen, entsprechende…

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Stichwort “Kesselgrund”: Bürgersprechstunde in Planung

Für den August ist eine Bürgersprechstunde bezüglich des Bauvorhabens “Kesselgrund” geplant. Hierzu wird der Bezirksbürgermeister Ralf-Peter Fritz (unter Sicherheitsbedingungen der Covid-19-Pandemie) in das Bürgerhaus Dudweiler einladen. Nähere Infos folgen in Kürze. Hintergrund: “Im Kesselgrund” bzw. in der Kolping­straße in Dudweiler soll ein Neubaugebiet mit 40 Wohneinheiten entstehen. Zwar ist das Bauplanungsverfahren noch nicht eröffnet, dennoch hat sich bereits eine Bürgerinitiative, die „Grüne Lunge Waldwiese“, bestehend aus Anwohnern gebildet. Die Bürgerinitiative möchte genügend Unterschriften sammeln, um das eventuelle Bauvorhaben nachhaltig zu verhindern. Das dort liegende Naturgebiet soll erhalten bleiben. Der Bund…

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Stadtpolitik – DIE LINKE im Stadtrat Saarbrücken: Baubeschluss ‚Kesselgrund‘ in Dudweiler muss aufgehoben werden

(Pressemitteilung) DIE LINKE im Stadtrat Saarbrücken empfiehlt dem Rat der Landeshauptstadt, den Baubeschluss zur Wohnbebauung im ‚Kesselgrund‘ (Dudweiler) aufzuheben, nachdem der ökologische Wert des Geländes zweifelsfrei feststeht. Dazu erläutert der Sprecher der Linksfraktion für Dudweiler im Stadtrat, Manfred Meinerzag: „Bereits am 8. Juni hat unsere Fraktion das Gelände am ‚Kesselgrund‘ vor Ort begutachtet und wir waren überrascht über ein solch intaktes Biotop zwischen den bestehenden Siedlungsbereichen. Am 27. Juni fand schließlich ein Treffen zwischen Bezirksbürgermeister Fritz, der ansässigen Bürgerinitiative, VertreterInnen aus der Politik und Ronald Maltha vom Bund für Umwelt-…

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DIE LINKE Fraktionen vor Ort in Dudweiler – Verschiedene Bebauungspläne kritisch betrachtet

(Pressemitteilung) Am 8. Juni trafen sich Bezirksratsfraktion und Stadtratsfraktion zu einem Ortstermin in Dudweiler. Es wurden dabei mehrere Örtlichkeiten besucht, bei denen zur Zeit Projekte anstehen und die unter Umständen einer kritischen Betrachtung bedürfen. Dazu erklärt Die Linke: “Wir haben im Bezirksrat, so Gabriele Ungers, Fraktionsvorsitzende der LINKEN, zwar zugestimmt, das bei allen Projekten die Möglichkeit geschaffen wurde, ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet werden kann. In diesen Beschlüssen wird noch nicht über die Baugenehmigungen mit den genauen Bauplänen abgestimmt. Der Rundgang begann bei dem neusten Projekt Hotel Seewald in der Beethovenstraße, welches…

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DIE LINKE im Stadtrat: ‚Fraktion vor Ort‘ in Dudweiler

(Pressemitteilung)Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat lädt in Zusammenarbeit mit der Bezirksratsfraktion der LINKEN zu einer Stadtteilbegehung in Dudweiler ein. Die ‚Fraktion vor Ort‘ stellt sich gerne den Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern zu aktuellen Themen und Problemlagen. Der Veranstaltung findet am Montag, 8. Juni, um 17 Uhr statt, Treffpunkt ist vor dem Hotel Seewald in der Beethovenstraße 68.

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DIE LINKE im Stadtrat Saarbrücken: Saarbrücken darf Bedürftige nicht im Stich lassen!

(Pressemitteilung)Politik kann sich nicht aus der Verantwortung für Bürger*innen ziehen Angesichts der zeitweisen Schließung der Tafel und des temporären Wegfalls von kostenfreiem Mittagessen und Schulobst, fordert DIE LINKE Maßnahmen zur Abmilderung der zusätzlichen Belastungen für Bedürftige. Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Patricia Schumann, erklärt: „Es ist einzusehen, dass die Landeshauptstadt aufgrund der finanziellen Einbußen durch die Corona-Pandemie zukünftig sparsam sein muss. Aber es darf nicht an den falschen Stellen gespart werden. Gemäß der neoliberalen Agenda trifft es aber in Haushaltsnotzeiten immer sie Schwächsten. Hier verlässt sich die staatliche Gewalt allzu…

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Die Linke im Regionalverband fordert Hilfe für arme Menschen in der Corona-Krise

(Pressemitteilung) Warengutscheine können eine Sofortmaßnahme sein Dazu erklärt die Fraktion Die Linke im Regionalverbandstag: `„In der jetzigen Situation brauchen wir Akuthilfen für arme Menschen die durch die Corona-Krise hart getroffen sind.“ Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Jürgen Trenz weißt in diesem Zusammenhang auf die Schließung der Tafel in Burbach hin und auf die verschärfte Situation in Discountern die sich auch finanziell auswirke. Der Regionalverband mit seinem Regionalverbandsdirektor Gillo, dem Jobcenter und dem Sozialamt müsse nun handeln! Denkbar sei die Ausgabe von Warengutscheinen zum Bezug von Lebensmitteln in…

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DIE LINKE im Stadtrat: Was geschieht wegen der Schließung der Tafel?

(Pressemitteilung)Angesichts der Schließung der Saarbrücker Tafel hat die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat eine Anfrage an Oberbürgermeister Conradt gerichtet. Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Patricia Schumann, erläutert: „Im Zuge der Corona-Krise schließen derzeit sehr viele Einrichtungen aus Sicherheitsgründen. So auch die Saarbrücker Tafel, die seit dem 16.3. bis auf weiteres nicht mehr geöffnet hat. Aus diesem Grund hat unsere Fraktion eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, welche Maßnahmen die Landeshauptstadt zur Versorgung der Bedürftigen geplant hat, die normalerweise auf den Tafelbetrieb angewiesen sind. Kinderarmut, Altersarmut, Langzeitarbeitslosigkeit und ein zerschundenes Sozialsystem haben…

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Was geht in Dudweiler

DIE LINKE Ortsverband Dudweiler

(Pressemitteilung) Der Bezirksverband Dudweiler der Partei DIE LINKE ist verwundert über die mangelnde Information der Verwaltung in Dudweiler: `Informationen an den Bezirksrat sind nicht für die Öffentlichkeit oder wie bei der Anhörung zum Investitionsplan des Gebäudemanagementbetriebes der LHS, kann keine ausreichende Information gegeben werden. Zum Bürgerhaus – Gastronomie wurde nicht aufgenommen, weil nicht rentabel. Für eine Machbarkeitsstudie stehen 200.00 Euro für eine Fremdvergabe zur Verfügung. Es konnte nicht gesagt werden, ob es eine Ausschreibung dafür gegen wird. Die LINKE hält den Betrag für zu hoch. Wir haben uns wegen der…

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Stadtpolitik – DIE LINKE im Stadtrat: Verschiebung der Neuvergabe der Gemeinwesenarbeit durch Jamaika ist ungeschickt

(Pressemitteilung) Die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, Patricia Schumann, äußert sich zur Verschiebung der geplanten Neuvergabe der Gemeinwesenarbeit durch die Jamaika-Koalition wie folgt: `Die Koalition aus CDU, Grünen und FDP hat in der vergangenen Sitzung des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und Integration für eine Verschiebung der Entscheidung über die Neuvergabe der Gemeinwesenarbeit in Saarbrücken gesorgt. Es ist zwar anerkennenswert, dass die Koalitionsfraktionen einen Nachbesserungsbedarf erkennen und dies in den kommenden Wochen nachholen wollen, aber es stellt sich die Frage, warum dies nicht bereits geschehen ist, wo doch bekannt…

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Stadtpolitik – LINKE im Stadtrat: Einrichtung von WLAN im Bürgerhaus Dudweiler

(Pressemitteilung) Die Linksfraktion im Stadtrat hat die Einrichtung von freiem WLAN im Bürgerhaus Dudweiler beantragt. Dazu der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion, Willi Edelbluth: „Es ist absurd, dass die Landeshauptstadt sich auf der einen Seite vehement um die Einführung der ‚papierlosen Verwaltung’ bemüht, indem sie beispielsweise die App ‚Mandatos’ zur Nutzung auf mobilen Endgeräten für die Ratsarbeit einführt – gleichzeitig aber darauf verzichtet, den Ratsmitgliedern im Bezirk Dudweiler die Voraussetzungen dafür in Form eines freien WLANS im Bürgerhaus, bereit zu stellen. Absurd deshalb, weil im April dieses Jahres ein freies WLAN…

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Stadtpolitik – Die Linke zu den Koalitionsverhandlungen von CDU, FDP und GRÜNEN

(Pressemitteilung) LINKE im Stadtrat: GRÜNE arrangieren sich mit Profitwirtschaft Zu den Koalitionsverhandlungen von CDU, FDP und GRÜNEN äußert sich der Vorsitzende der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, Michael Bleines, kritisch: „In den vergangenen zehn Jahren haben die GRÜNEN ihre umwelt- und klimapolitischen Ziele innerhalb eines rot-rot-grünen Bündnisses gegen die Stimmen von CDU und FDP durchsetzen können. Jetzt glauben sie, in einer Koalition mit CDU und FDP diesen Weg fortsetzen zu können. Wir als Linksfraktion sind skeptisch, dass das gelingen kann. Das Bündnis mit den Christdemokraten und den Liberalen ist ein Bekenntnis…

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Politik im Stadtbezirk Dudweiler – LINKE startet mit zwei Anträgen im Bezirksrat

Dudweiler Rathaus

(Pressemitteilung) DIE LINKE hat zwei Anträge in die erste reguläre Bezirksratssitzung Dudweiler am Donnerstag, dem 29. August  2019, um 16:30 Uhr, im Dudweiler Bürgerhaus (Dudweiler Blog hat berichtet) eingebracht. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Gabriele Ungers: “Antrag 13.1  Internetzugang WLAN in Dudweiler / Bürgerhaus Im Bürgerhaus gibt es keinen Zugang zum Freien WLAN. Im April hat die LHS das kostenlose WLAN-Angebot ausgeweitet und den neue Hotspots  an der Bushaltestelle “Dudoplatz” in Betrieb genommen. Dieser gehört zur Saarbahn AG. Da die Bezirksräte verstärkt papierlos arbeiten sollen, sollte hier ein Freies WLAN, das…

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Kommunalwahlen – Parteiloser OB-Kandidat für DIE LINKE, Markus Lein: Symbolischer Thesenanschlag an die Saarbrücker Rathaustür

(Pressemitteilung) 10 Thesen für ein gerechteres Saarbrücken Im Rahmen einer öffentlichen Kundgebung hat der parteilose Oberbürgermeisterkandidat für DIE LINKE, Markus Lein, symbolisch 10 Thesen für ein gerechteres Saarbrücken an die Tür des Rathauses St. Johann angeschlagen. Hierin skizziert er seine politischen Zielsetzungen für den Fall, dass er am 26. Mai als Sieger aus der Oberbürgermeisterwahl hervorgehen sollte. Lein: „Insbesondere die Themenbereiche um Armut, Wohnungsnot, Bildung, Verkehr, Stadtentwicklung, kommunale Haushaltsnot, Kultur, Umwelt und Sicherheit erfordern heute neue Prioritätensetzungen in der Kommunalpolitik. Einerseits müssen wir dafür sorgen, dass sich die Einnahmesituation der…

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DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken – Frei- und Hallenbäder retten!

Hunderte Menschen protestierten gegen die Schwimmbadschließung (Foto: Thomas Braun)

(Pressemitteilung) DIE LINKE: „Wir brauchen eine landesweite Bädergesellschaft“ Für die Rettung der Frei- und Hallenbäder im Saarland hat sich die Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Saarbrücken ausgesprochen. „Wir brauchen eine landesweite Bädergesellschaft und es muss klar sein, dass keine Schwimmbäder geschlossen werden dürfen“, so der Fraktionsvorsitzende Jürgen Trenz. Es gäbe kaum kommunale Einrichtungen die so stark von den Bürgerinnen und Bürgern gewünscht seien, wie öffentliche Schwimmbäder. Dies habe sich im Regionalverband sehr deutlich gezeigt, als die Bürgerinnen und Bürger vor Jahren wegen Plänen für Schwimmbadschließungen auf die Barrikaden gegangen seien.…

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DIE LINKE in Regionalverband und Bezirksrat unterstützt internationale Schule in Dudweiler

DIE LINKE Ortsverband Dudweiler

(Pressemitteilung) DIE LINKE unterstützt internationale Schule in Dudweiler * Nähe zur Universität gut für Fachkräfte aus Frankreich DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband unterstützt ausdrücklich und in vollem Umfang die geplante internationale Schule in Dudweiler, so der Fraktionsvorsitzende Jürgen Trenz. Mit einem umfassenden Angebot von der Kita bis zum Abitur würden die Voraussetzungen geschaffen für Kinder von ausländischen Fachkräften aus Frankreich und darüber hinaus. Man gehe aber auch davon aus, dass Dudweiler und die umliegenden Gemeinden von dem Angebot der internationalen Schule deutlich profitieren werden, so die Dudweiler Bezirksbeigeordnete Gabriele Ungers.…

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Saarbrücker Zeitung setzt Sparmaßnahmen um – Linke plädieren für den Erhalt der SZ-Redaktion in Sulzbach

(Pressemitteilung) Wie “aus den gewöhnlich gut informierten Kreisen” schon im Herbst des letzten Jahres zu hören war, hat die Saarbrücker Zeitung zum Jahreswechsel 2018/19 ihr Sparprogramm gestartet. Neben weiteren Lokalausgaben im Regionalverband steht nach den Worten von Wolfgang Willems, Mitglied im Kreisvorstand Saarbrücken der Partei Die Linke, auch die Schließung der Redaktion Sulzbachtal an. Zwei Redakteure waren bislang vor Ort für Sulzbach, Quierschied, Dudweiler und Friedrichsthal zuständig: „Michelle Hartmann und Thomas Feilen waren nicht nur für uns die kompetenten Ansprechpartner vor Ort.“ Natürlich kann man mit einer Versetzung der entsprechenden…

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Weihnachtsfeier – DIE LINKE BV Dudweiler

DIE LINKE Ortsverband Dudweiler

(Pressemitteilung) EINLADUNG ZUR WEIHNACHTSFEIER Wie in jedem Jahr laden wir recht herzlich zu einem geruhsamen Beisammensein in der Vorweihnachtszeit ein.Bei Kaffee, Kuchen und Schnittchen wollen wir den 2. Advent begehen. Eine Tasse Kaffee sowie Kuchen und Schnittchen sind wie immer kostenfrei. Weitere Getränke gibt es zu den Preisen des Gasthauses. Unsere Feier findet statt am Sonntag den 9.12.2018 Gasthaus Zum Engelsche Neuhauser Weg 31 66125 Dudweiler Beginn: 15.00 Uhr Wir freuen uns schon sehr auf Sie. Auch Ihre Verwandten, Freunde und Bekannten sind bei uns herzlich willkommen. Anmeldung bitte bei:…

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Bezirksrat wird ignoriert

DIE LINKE Ortsverband Dudweiler

(Pressemitteilung)Es geht weiter mit den Baumfällungen auch im Bereich des Gehlenberg sind bereits Bäume markiert. Wege sind teilweise für SpaziergängerInnen kaum noch zu benutzen. Der Waldgürtel um Dudweiler wird immer kleiner. Des einen doch Baumaßnahmen, die nicht in unserem Zuständigkeitsbereich liegen und des anderen durch die Bewirtschaftung des Landesforst. In der Sitzung am am 9. August stellte die Linksfraktion einen Antrag, der  Landesforst sollte zu den Vorkommnissen berichten. Bis heute hat es keine Antwort auf die Anfrage der Bezirksverwaltung gegeben, berichtete Bezirksbürgermeister Schwarz. Es gibt Regularien, in den Verwaltungen bis wann Anfragen beantwortet werden müssen. „Ist ein Bezirksrat“,…

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DIE LINKE Dudweiler lädt zum Sommerfest ein

DIE LINKE Ortsverband Dudweiler

(Pressemitteilung)Am Samstag, den 11. August 2018 , lädt DIE LINKE Bezirksverband  Dudweiler zum Familien-Sommerfest ein. Ab 16.00 Uhr beginnen wir mit Kaffee und Kuchen, im Vereinshaus Geisekippcher Buwe un Määde, Solferinostr. 18a, in Dudweiler. Auch zu Schwenker, Rostwurst und Salaten laden wir ein. Es ist Tradition bei uns, dass das Essen kostenfrei ist. Die Getränke gibt es zu den Vereinspreisen der Geisekippcher Buwe un Määde, damit möchten wir den Verein unterstützen. Wir möchten aktuelle Themen : „Was ist im Dudweiler Wald los“, „für ein lebenswertes Leben in Dudweiler“, sozialer Wohnungsbau…

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Gemeinwesenprojekt für Dudweiler

DIE LINKE Ortsverband Dudweiler

(Pressemitteilung) Die LINKE Fraktion im Stadtteile Dudweiler begrüßt die Entscheidung der Landeshauptstadt Saarbrücken. Nach vielen Jahren, in denen auch die Linke sowie die Grünen die Forderung nach einem Gemeinwesenprojekt für Dudweiler gestellt hatten, soll es nun endlich kommen. Zitat aus der SZ vom 31. Mai 2018: Die Verträge laufen zum Jahresende aus. „Mit der Laufzeit der Verträge werden Ziele vereinbart, so dass eine neue Schwerpunktsetzung bei jedem neuen Vertragsabschluss erfolgt“, erklärt Blug. Ab 2019 soll in Dudweiler das Kinder- und Elternbildungszentrum zu einem Gemeinwesenprojekt ausgebaut werden, sagt Blug. Schwerpunkte in…

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