LHS am Städtepartnerschaftsprojekt „Die europäische Freundschaft blüht auf!“ beteiligt

(Pressemitteilung) Saarbrücken setzt mit Blumenaktion ein Zeichen für die europäische Freundschaft Als Zeichen der Verbundenheit mit Saarbrückens Partnerstädten wird Bürgermeisterin Barbara Meyer-Gluche am Donnerstag, 9. Juli, 14 Uhr, Samenkugeln im Freundschaftsgarten des Deutsch-Französischen Gartens (DFG) aussäen. Die daraus entstehenden Blumen symbolisieren die blühenden Freundschaften zwischen der Landeshauptstadt und den europäischen Landkreisen und Kommunen Nantes, Cottbus, Saint-Avold und Duttweiler in der Pfalz, den beiden Partnerkommunen von Dudweiler, Schoeneck sowie Coucy-le-Château-Auffrique. Das Ministerium für Finanzen und Europa des Saarlandes hat die Aktion initiiert. Die Landeshauptstadt Saarbrücken hat jeweils 27 Samenkugeln an ihre…

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Stichwort “Kesselgrund”: Bürgersprechstunde in Planung

Für den August ist eine Bürgersprechstunde bezüglich des Bauvorhabens “Kesselgrund” geplant. Hierzu wird der Bezirksbürgermeister Ralf-Peter Fritz (unter Sicherheitsbedingungen der Covid-19-Pandemie) in das Bürgerhaus Dudweiler einladen. Nähere Infos folgen in Kürze. Hintergrund: “Im Kesselgrund” bzw. in der Kolping­straße in Dudweiler soll ein Neubaugebiet mit 40 Wohneinheiten entstehen. Zwar ist das Bauplanungsverfahren noch nicht eröffnet, dennoch hat sich bereits eine Bürgerinitiative, die „Grüne Lunge Waldwiese“, bestehend aus Anwohnern gebildet. Die Bürgerinitiative möchte genügend Unterschriften sammeln, um das eventuelle Bauvorhaben nachhaltig zu verhindern. Das dort liegende Naturgebiet soll erhalten bleiben. Der Bund…

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Stadtpolitik – DIE LINKE im Stadtrat Saarbrücken: Baubeschluss ‚Kesselgrund‘ in Dudweiler muss aufgehoben werden

(Pressemitteilung) DIE LINKE im Stadtrat Saarbrücken empfiehlt dem Rat der Landeshauptstadt, den Baubeschluss zur Wohnbebauung im ‚Kesselgrund‘ (Dudweiler) aufzuheben, nachdem der ökologische Wert des Geländes zweifelsfrei feststeht. Dazu erläutert der Sprecher der Linksfraktion für Dudweiler im Stadtrat, Manfred Meinerzag: „Bereits am 8. Juni hat unsere Fraktion das Gelände am ‚Kesselgrund‘ vor Ort begutachtet und wir waren überrascht über ein solch intaktes Biotop zwischen den bestehenden Siedlungsbereichen. Am 27. Juni fand schließlich ein Treffen zwischen Bezirksbürgermeister Fritz, der ansässigen Bürgerinitiative, VertreterInnen aus der Politik und Ronald Maltha vom Bund für Umwelt-…

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Stadtpolitik – Bauvorhaben “Hermann-Löns-Weg” in Scheidt: Grüne gegen aktuelle Planung

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(Pressemitteilung) Auf Bestreben der Grünen Stadtratsfraktion wurde das Vorhaben von der Tagesordnung der städtischen Gremien genommen Die Grünen im Stadtrat kritisieren das geplante Bauvorhaben in Scheidt, wonach auf dem Gelände einer durch einen Brand zerstörten, sehr großen Villa im Eduard-Mörike-Weg  Wohngebäude errichtet werden sollen. Im Zuge des Vorhabens soll außerdem die denkmalschutzrelevante Villa Kiefaber am Hermann-Löns-Weg abgerissen werden. Als Zuwegung zum Baugebiet wurden nun Alternativen zum ursprünglich geplanten Hermann-Löns-Weg ins Gespräch gebracht (über die Straße “Am Schmittenberg”), wofür eine große Waldfläche gerodet werden müsste. Die Grünen wollen das Bauvorhaben nicht…

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Die Grünen Dudweiler fordern Präsenztermin(e) für die Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung des BBP Rathausblock Dudweiler

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(Pressemitteilung) Bürgerbeteiligung zur Planung betreffend den Rathausblock in Dudweiler sowie zur Neugestaltung der Dudweiler Fußgängerzone: „ Bürgerbeteiligung möglichst auch in Präsenzform ermöglichen – behindertengerechte und fahrradfreundliche Planung des Projekts sicherstellen“ Dazu erklärt der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen Dudweiler/Scheidt: Wir begrüßen ´die im Rahmen der Diskussion um die Bürgerbeteiligung zur Planung des Rathausblocks erfolgte Ankündigung der Landeshauptstadt, die Bürgerbeteiligung mit Blick auf die Pandemielage in digitaler Form durchzuführen. Gleichwohl verweisen die Grünen darauf, dass eine Bürgerbeteiligung in digitaler Form zwar sicherlich besser als nichts ist, indes für viele Bürgerinnen und…

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DIE LINKE Fraktionen vor Ort in Dudweiler – Verschiedene Bebauungspläne kritisch betrachtet

(Pressemitteilung) Am 8. Juni trafen sich Bezirksratsfraktion und Stadtratsfraktion zu einem Ortstermin in Dudweiler. Es wurden dabei mehrere Örtlichkeiten besucht, bei denen zur Zeit Projekte anstehen und die unter Umständen einer kritischen Betrachtung bedürfen. Dazu erklärt Die Linke: “Wir haben im Bezirksrat, so Gabriele Ungers, Fraktionsvorsitzende der LINKEN, zwar zugestimmt, das bei allen Projekten die Möglichkeit geschaffen wurde, ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet werden kann. In diesen Beschlüssen wird noch nicht über die Baugenehmigungen mit den genauen Bauplänen abgestimmt. Der Rundgang begann bei dem neusten Projekt Hotel Seewald in der Beethovenstraße, welches…

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CDU-Fraktion im Bezirksrat Dudweiler zum Bebauungsplan Hermann-Löhns-Weg in Scheidt

(Pressemitteilung) Scheidter Bauvorhaben mit vielen Fragezeichen In seiner letzten Sitzung wurde der Bezirksrat Dudweiler zum Bebauungsplan Herrmann-Löhnsweg im Stadtteil Scheidt angehört. „Ein Vorhaben, das aus Sicht der CDU-Fraktion im Bezirksrat viele Fragen aufwirft. So stellt sich die Frage, ob dort möglicherweise eine völlig überdimensionierte Bebauung vorgesehen ist, die den Ort überformen würde und sich keinesfalls einfügen würde. „Auch die bisher vorgesehene Zuwegung über eine noch zu bauende steile und enge Straße dicht vorbei an der früheren Villa Oppenheimer, die demnächst wohl in die Landesdenkmalliste aufgenommen wird, erscheint abwegig. Schon während…

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„Wirtschaft ist Heimat“ – Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung auch zum Kohleausstieg im Saarland digital abrufbar

(Pressemitteilung) Neue Studie „Wirtschaft ist Heimat“: Wie Strukturwandel die Lebenswirklichkeit der betroffenen Menschen verändert  Link am Ende des Textes der Pressemitteilung Bis 2038 soll der Kohleausstieg endgültig durchgeführt sein. Was bedeutet das für die Menschen in den Kohleregionen? Die Konrad-Adenauer-Stiftung untersuchte für die Studie „Wirtschaft ist Heimat – Regionaler Strukturwandel in Biografien und Erwartungen der Bevölkerung“, wie in den aktuellen und ehemaligen Kohleregionen an Saar und Ruhr, in der Lausitz und bei Chemnitz der Strukturwandel in Folge des Kohleausstiegs erlebt wird. Welche Erwartungen werden an die Politik gestellt? Welchen Parteien…

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Stadtpolitik – Stadtratskoalition begrüßt Öffnung des Dudweiler Hallenbades für den Schwimmsport

(Pressemitteilung) Die Koalition aus CDU, Grünen und den Freien Demokraten unterstützt die schwimmsporttreibenden Vereine bei der Suche nach Trainingsmöglichkeiten Es ist äußerst begrüßenswert, dass die Bäderbetriebsgesellschaft unter Berücksichtigung von Kosten und Erlöse sich entschlossen hat, ihre Freibäder – im Gegensatz zu St. Ingbert – wieder zu öffnen. Ärzte, Sportwissenschaftler, Trainer und Vereinsvertreter des Saarländischen SchwimmBundes und des DLRG Bezirks West haben gemeinsam ein Konzept zur Wiederinbetriebnahme saarländischer Bäderbetriebe erarbeitet. Die wassersporttreibenden Vereine in Saarbrücken bieten eine enge  Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung und der Bäderbetriebsgesellschaft an. Eine Unterstützung der schwimmsporttreibenden Vereine ist…

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“Black Lives Matter” – Kundgebung am Sonntag 07.06.2020

Am kommenden Sonntag, 07.06.2020 um 16.00 Uhr ist am Tblisser Platz in Saarbrücken eine Kundgebung bezüglich der Ereignisse um den Tod von George Floyd geplant. Es geht den Veranstaltern darum, ein klares Zeichen gegen Rassismus zu setzen. Mit Texten, Reden, Poesie, Gesang und Musik der Community, soll die friedliche Protestaktion umrahmt werden. Der friedliche Protest wird ausgerichtet von dem Haus Afrika in Saarbrücken und der Aktivistin Latifah Cengel . Hier der O-Ton der Hauptveranstalterin Latifah Cengel: „Meine lieben Mit- Saarbrücker*innen, Mein Name ist Latifah Cengel und ich lebe seit 2012…

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Covid-19 – SPD für Verzicht auf Gebühren und mehr Außenflächen für Gastronomen

(Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion fordert unkomplizierte Regelungen, wie Stadt und Verwaltung den Gastronomen unter die Arme greifen können „Die Gastronomie in der Landeshauptstadt leidet stark unter den Einschränkungen, die im Zuge der Corona-Krise erlassen wurden“, stellt der SPD-Stadtratsverordnete Sascha Haas fest. „Auch die nun geltenden Regelungen zur Wiedereröffnung stellen Gastronomen vor große Herausforderungen. Restaurants, Kneipen und Cafés müssen angesichts der Abstandsregelungen mit weniger Gästen und damit einem geringeren Umsatz rechnen.“ Laut Haas bedarf es hier unkomplizierter Regelungen, wie Stadt und Verwaltung den Gastronomen unter die Arme greifen können. Er schlägt in einem…

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Stadtpolitik – Bebauungsplan um “Nassauer Hof” und Rathaus in Dudweiler

(Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion fordert bessere Öffentlichkeitsbeteiligung beim Bauprojekt am Rathaus in Dudweiler „Große Bauprojekte gelingen nur, wenn die Bürgerinnen und Bürger sie auch akzeptieren“, so Reiner Schwarz, ehemaliger Bezirksbürgermeister und Dudweiler SPD-Stadtverordneter. Beim Neubau des Einzelhandelsstandorts in der Dudweiler Innenstadt zwischen Fußgängerzone und Rathaus – dem so genannten Rathausblock – macht sich Schwarz hier große Sorgen. „Das Projekt ist enorm wichtig für die Belebung der Fußgängerzone und die Nahversorgungssituation im Zentrum von Dudweiler. Daran haben Verwaltung, Stadtrat und Bezirksrat seit vielen Jahren gearbeitet.“ Nun gebe es einen Investor mit der festen…

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Politik im Stadtbezirk Dudweiler- FDP Bezirksratsfraktion verärgert über Entwicklung bei der Bebauung im Anger

Annabelle Sonntag (Foto: FDP)

(Pressemitteilung) Die Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten, Annabelle Sonntag, hegt große Bedenken, was die neuesten Entwicklungen des Bauvorhabens am Anger hinter dem Bürgerhaus angeht.   Bereits 2018 beschäftigte das Bauvorhaben an der Thodor-Storm-Straße den Bezirksrat und den Stadtrat. “Unsere Partei stand den Plänen von Vornherein kritisch gegenüber. Zuletzt stimmten wir den Plänen der städtischen GIU jedoch zu, weil diese uns glaubhaft versicherte, dass sukzessive vermarktet und erst anschließend gebaut würde.” Dieses Vorgehen stünde der Befürchtung vieler Bürgerinnen und Bürger entgegen, dass dort Leerstände entstehen könnten, so Annabelle Sonntag. Anfang des Jahres…

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Stadtpolitik – FDP Dudweiler begrüßt das Bau- und Investitionsvorhaben “Dudopark”

(Pressemitteilung) Nach ihrer Online-Veranstaltung am vergangenen Mittwoch zieht die FDP Dudweiler Bilanz und spricht sich für das Bauvorhaben Dudopark in der Rathausstraße und Bahnhofstraße aus. Dazu teilt die FDP mit: `Am vergangenen Mittwoch lud die FDP Dudweiler zu einer Online-Diskussion ein. Interessierte Bürgerinnen und Bürger hatten die Möglichkeit, sich im Vorfeld per Mail oder Facebook anzumelden und erhielten daraufhin einen Link, um die Diskussion live zu verfolgen und anschließend Fragen zu stellen. Durch den Abend leitete der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen, Julien Simons. Er führte das Gespräch mit Annabelle Sonntag,…

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LHS informiert – OB Uwe Conradt begrüßt Paradigmenwechsel in der Corona-Politik des Landes

(Pressemitteilung) Zur von der Landesregierung angekündigten Änderung der Regelung der Kontaktbeschränkung sagt Saarbrückens Oberbürgermeister Uwe Conradt: „Dieser Paradigmenwechsel in der Corona-Politik ist richtig. Es gibt noch keinen Grund für Entwarnung: Pandemien verlaufen in mehreren Wellen – meist geht man von zwei bis drei Wellen aus und zwischen diesen liegen mehrere Monate, manchmal Jahre. Wir dürfen nicht unvorsichtig sein, aber müssen auch lernen, mit dem Risiko verantwortungsbewusst umzugehen. Wir müssen lernen, jene Menschen besonders zu schützen, die besonders gefährdet sind. Grundrechte sind uns von der Verfassung garantiert. Ziel muss es daher…

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Stadtpolitik – SPD Dudweiler kritisiert Vorgehen der Stadtverwaltung zum Bebauungsplan Rathausblock

(Pressemitteilung) SPD fordert Bürgerbeteiligung um die Planung zum Rathausblock in Dudweiler zu sichern *Die SPD-Fraktion im Dudweiler Bezirksrat bemängelt die schlechte Informationspolitik der Stadtverwaltung bei der Planung des Rathausblocks und fordert eine angemessene frühzeitige Bürgerbeteiligung im Internet.* Die Stadtverwaltung plant derzeit die Voraussetzungen, dass auf dem brachliegenden Gelände südöstlich des Rathauses ein neuer Lebensmittelmarkt mit angeschlossener Wohnbebauung errichtet werden kann. Der Bezirksrat hat einstimmig, auch mit den Stimmen der SPD, dem sogenannten Aufstellungsbeschluss zugestimmt. Auf Grundlage dieses Aufstellungsbeschlusses kann die Stadtverwaltung die Planung beginnen. »Wir halten eine Belebung des Dudweiler Ortszentrums für wichtig. Eine…

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Stadtpolitik – FDP-Veranstaltung “Dudweiler nach Corona …” – digitale Diskussion am 29. April

(Pressemitteilung) FDP-Veranstaltung “Dudweiler nach Corona – Chancen und Investitionen für unseren Stadtbezirk” Die FDP Dudweiler lädt alle Interessierten am 29. April 2020 um 19 Uhr zu einer digitalen Diskussionsveranstaltung unter dem Titel  “Dudweiler nach Corona – Chancen und Investitionen für unseren Stadtbezirk” ein. Auch Dudweiler und seine Gewerbetreibenden werden von der Corona-Pandemie hart getroffen. Die Dudo-FDP will daher mit Bürgern, Investoren und Entscheidern die Perspektiven für unseren Stadtbezirk besprechen. Neben dem Investor Knut Meierfels, der mit dem Dudopark derzeit ein neues Start-up-Zentrum in Dudweiler plant und von seinem Vorhaben berichten…

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LHS – Ostergruß des OB

(Pressemitteilung) Oberbürgermeister Uwe Conradt informiert in seinem vierten offenen Brief Saarbrückerinnen und Saarbrücker über die aktuelle Situation und Entwicklungen in Saarbrücken und wünscht frohe Ostern.  Oberbürgermeister Uwe Conradt – Foto: LHS Liebe Saarbrückerinnen und Saarbrücker, ein paar Gedanken möchte ich Ihnen in die nun anstehenden Osterfeiertage mitgeben. Die letzten Wochen waren für uns alle eine Herausforderung. Unsere Gesundheitsinfrastruktur hat gezeigt, dass sie den bisherigen Aufgaben gewachsen ist. Chaotische Zustände, wie es sie in anderen Ländern gibt, hat es bislang bei uns nicht gegeben.  In allen Bereichen unserer Stadt – auch…

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Covid-19 – Die Grünen fordern: Stadt Saarbrücken soll Angebote lokaler Händler*innen im Internet bündeln

(Pressemitteilung) Hilfe für existenzbedrohte Einzelhändler*innen und Gastronomiebetriebe: Grüne für Lieferservice-Onlineportal der Landeshauptstadt Die Sprecher*innen der Grünen Ortsverbände Mitte, Dudweiler und West setzen sich für ein Online-Einkaufsportal der Landeshauptstadt ein, auf dem die Bürger*innen alle Angebote von lokalen, inhabergeführten Einzelhändler*innen und Gastronomiebetrieben finden, die einen Lieferservice für ihre Waren anbieten. Hierzu erklären die Vorsitzenden der Grünen Ortsverbände, Xenia Löckmann und Jérôme Lange (Dudweiler), Yvonne Brück und Tim Vollmer (Mitte), und Wolfgang Ost (West): „Die Corona-Krise bedroht die inhabergeführten Einzelhandelsgeschäfte und die Gastronomie in allen Stadtbezirken der Landeshauptstadt Saarbrücken existenziell. Alleine die…

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Covid-19 – Regionalverbandsdirektor Gillo: Bund muss Krankenhäuser in der Krise besser absichern

(Pressemitteilung) Gillo fordert Finanzierung der tatsächlichen Kosten statt kleinlicher Erbsenzählerei „Die vom Bund in einem neuen Gesetz vorgesehene finanzielle Entlastung für die Krankenhäuser in der Corona-Krise ist völlig unzureichend und muss dringend nachgebessert werden“, warnt Regionalverbandsdirektor Peter Gillo. Die Kliniken seien eine der wichtigsten Pfeiler im Kampf gegen die teilweise lebensbedrohlichen Folgen der Pandemie. Das als Rettungsschirm gedachte Gesetz schütze die Krankenhäuser aber leider nicht davor, durch die enormen Mehrkosten und Einnahmeausfälle im schlimmsten Fall in die Zahlungsunfähigkeit zu rutschen. In den vergangenen Jahren seien Krankenhäuser immer weiter auf wirtschaftliche…

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Die Linke im Regionalverband fordert Hilfe für arme Menschen in der Corona-Krise

(Pressemitteilung) Warengutscheine können eine Sofortmaßnahme sein Dazu erklärt die Fraktion Die Linke im Regionalverbandstag: `„In der jetzigen Situation brauchen wir Akuthilfen für arme Menschen die durch die Corona-Krise hart getroffen sind.“ Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Jürgen Trenz weißt in diesem Zusammenhang auf die Schließung der Tafel in Burbach hin und auf die verschärfte Situation in Discountern die sich auch finanziell auswirke. Der Regionalverband mit seinem Regionalverbandsdirektor Gillo, dem Jobcenter und dem Sozialamt müsse nun handeln! Denkbar sei die Ausgabe von Warengutscheinen zum Bezug von Lebensmitteln in…

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Stadtpolitik – SPD-Stadtratsfraktion zu Corona in Saarbrücken

(Pressemitteilung) SPD: Wo ist eigentlich der Saarbrücker Oberbürgermeister ? Die SPD-Stadtratsfraktion zeigt sich verwundert über das Fehlen von Informationen und Stellungnahmen des Saarbrücker Oberbürgermeisters in Hinblick auf die Corona-Krise und ihre Auswirkungen auf die Stadt. Dazu die Fraktion wörtlich: “Esther Rippel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion: `In den letzten Tagen haben sich die Ereignisse überschlagen – aber von Uwe Conradt hört man nichts. Hat die Stadt keine eigene Position?´ Es gebe keine Information des Stadtoberhaupts an die Bevölkerung. Keine vorausschauenden Infos über städtische Veranstaltungen – abgesehen von einzelnen Absagen seitens der…

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Stadtpolitik – Stadtratskoalition bringt Einrichtung einer Fahrradzone im Nauwieser Viertel auf den Weg

Gemeinsame Presseerklärung von CDU, B90/Die Grünen und FDP im Saarbrücker Stadtrat: Die Saarbrücker Stadtratskoalition aus CDU, B90/Die Grünen und FDP hat im Rahmen ihres Koalitionsausschusses die Einrichtung einer ersten Fahrradzone für die Landeshauptstadt beschlossen. Diese soll im Nauwieser Viertel eingerichtet werden. Eine entsprechende Vorlage wird die Gremien des Stadtrates durchlaufen. Auch die Umwidmung der Hohenzollernstraße zur ersten Fahrradstraße des Saarlandes geht in die Umsetzung. “Damit die Verkehrswende in Saarbrücken gelingt, müssen wir alle infrastrukturell möglichen Maßnahmen nutzen, um die umweltfreundlichen Verkehre, darunter auch den Radverkehr, zu stärken. Einen wichtigen Schritt…

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LHS informiert – Mitmachkommune Saarbrücken: OB Conradt lädt zu Zukunftswerkstätten ein – demnächst auch in Jägersfreude

(Pressemitteilung) Auftakt im Stadtteil Ensheim – Termin für Jägersfreude am 5. Mai Oberbürgermeister Uwe Conradt lädt am Dienstag, 17. März, ab 17 Uhr zur ersten Zukunftswerkstatt in Ensheim ins Gasthaus 5 Jahreszeiten (Fabrikstraße 19) ein. Er freut sich auf alle, die vorbeikommen und ihre Wünsche, Ideen und Vorschläge einbringen: „In mindestens elf Zukunftswerkstätten dieses Jahr wollen wir von den Menschen hören, was sie sich wünschen und wie sie sich unsere Stadt in zehn Jahren vorstellen. Die Ergebnisse werden eine Grundlage unserer Arbeit sein. In einigen Stadtteilen wünschen sich die Bürgerinnen…

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Regionalverband Saarbrücken untersucht sein Potenzial an Wirtschaftsflächen

(Pressemitteilung) Die Nachfrage nach Gewerbe- und Industrieflächen steigt „Die Nachfrage nach Gewerbe- und Industrieflächen im Regionalverband Saarbrücken ist in den vergangenen Jahren gestiegen. Insbesondere im Hinblick auf größere, zusammenhängende Flächen wird das Angebot zunehmend knapp.“ Dieses Fazit zieht Regionalverbandsdirektor Peter Gillo bei der Vorstellung der Interkommunalen Wirtschaftsflächenuntersuchung für den Regionalverband Saarbrücken. Eine Kurzfassung der interkommunalen Wirtschaftsflächenuntersuchung ist ab sofort unter www.regionalverband.de/wirtschaftsflaechen abrufbar. In einem aufwändigen Prozess hat der Regionalverband Saarbrücken in Zusammenarbeit mit der renommierten Ludwigsburger Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mbH (GMA) diese Untersuchung erstellt. Dabei listet das 150-seitige…

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