Covid-19 – Die Grünen fordern: Stadt Saarbrücken soll Angebote lokaler Händler*innen im Internet bündeln

(Pressemitteilung) Hilfe für existenzbedrohte Einzelhändler*innen und Gastronomiebetriebe: Grüne für Lieferservice-Onlineportal der Landeshauptstadt Die Sprecher*innen der Grünen Ortsverbände Mitte, Dudweiler und West setzen sich für ein Online-Einkaufsportal der Landeshauptstadt ein, auf dem die Bürger*innen alle Angebote von lokalen, inhabergeführten Einzelhändler*innen und Gastronomiebetrieben finden, die einen Lieferservice für ihre Waren anbieten. Hierzu erklären die Vorsitzenden der Grünen Ortsverbände, Xenia Löckmann und Jérôme Lange (Dudweiler), Yvonne Brück und Tim Vollmer (Mitte), und Wolfgang Ost (West): „Die Corona-Krise bedroht die inhabergeführten Einzelhandelsgeschäfte und die Gastronomie in allen Stadtbezirken der Landeshauptstadt Saarbrücken existenziell. Alleine die…

Read More

Covid-19 – Regionalverbandsdirektor Gillo: Bund muss Krankenhäuser in der Krise besser absichern

(Pressemitteilung) Gillo fordert Finanzierung der tatsächlichen Kosten statt kleinlicher Erbsenzählerei „Die vom Bund in einem neuen Gesetz vorgesehene finanzielle Entlastung für die Krankenhäuser in der Corona-Krise ist völlig unzureichend und muss dringend nachgebessert werden“, warnt Regionalverbandsdirektor Peter Gillo. Die Kliniken seien eine der wichtigsten Pfeiler im Kampf gegen die teilweise lebensbedrohlichen Folgen der Pandemie. Das als Rettungsschirm gedachte Gesetz schütze die Krankenhäuser aber leider nicht davor, durch die enormen Mehrkosten und Einnahmeausfälle im schlimmsten Fall in die Zahlungsunfähigkeit zu rutschen. In den vergangenen Jahren seien Krankenhäuser immer weiter auf wirtschaftliche…

Read More

Die Linke im Regionalverband fordert Hilfe für arme Menschen in der Corona-Krise

(Pressemitteilung) Warengutscheine können eine Sofortmaßnahme sein Dazu erklärt die Fraktion Die Linke im Regionalverbandstag: `„In der jetzigen Situation brauchen wir Akuthilfen für arme Menschen die durch die Corona-Krise hart getroffen sind.“ Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Jürgen Trenz weißt in diesem Zusammenhang auf die Schließung der Tafel in Burbach hin und auf die verschärfte Situation in Discountern die sich auch finanziell auswirke. Der Regionalverband mit seinem Regionalverbandsdirektor Gillo, dem Jobcenter und dem Sozialamt müsse nun handeln! Denkbar sei die Ausgabe von Warengutscheinen zum Bezug von Lebensmitteln in…

Read More

Stadtpolitik – SPD-Stadtratsfraktion zu Corona in Saarbrücken

(Pressemitteilung) SPD: Wo ist eigentlich der Saarbrücker Oberbürgermeister ? Die SPD-Stadtratsfraktion zeigt sich verwundert über das Fehlen von Informationen und Stellungnahmen des Saarbrücker Oberbürgermeisters in Hinblick auf die Corona-Krise und ihre Auswirkungen auf die Stadt. Dazu die Fraktion wörtlich: “Esther Rippel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion: `In den letzten Tagen haben sich die Ereignisse überschlagen – aber von Uwe Conradt hört man nichts. Hat die Stadt keine eigene Position?´ Es gebe keine Information des Stadtoberhaupts an die Bevölkerung. Keine vorausschauenden Infos über städtische Veranstaltungen – abgesehen von einzelnen Absagen seitens der…

Read More

Stadtpolitik – Stadtratskoalition bringt Einrichtung einer Fahrradzone im Nauwieser Viertel auf den Weg

Gemeinsame Presseerklärung von CDU, B90/Die Grünen und FDP im Saarbrücker Stadtrat: Die Saarbrücker Stadtratskoalition aus CDU, B90/Die Grünen und FDP hat im Rahmen ihres Koalitionsausschusses die Einrichtung einer ersten Fahrradzone für die Landeshauptstadt beschlossen. Diese soll im Nauwieser Viertel eingerichtet werden. Eine entsprechende Vorlage wird die Gremien des Stadtrates durchlaufen. Auch die Umwidmung der Hohenzollernstraße zur ersten Fahrradstraße des Saarlandes geht in die Umsetzung. “Damit die Verkehrswende in Saarbrücken gelingt, müssen wir alle infrastrukturell möglichen Maßnahmen nutzen, um die umweltfreundlichen Verkehre, darunter auch den Radverkehr, zu stärken. Einen wichtigen Schritt…

Read More

LHS informiert – Mitmachkommune Saarbrücken: OB Conradt lädt zu Zukunftswerkstätten ein – demnächst auch in Jägersfreude

(Pressemitteilung) Auftakt im Stadtteil Ensheim – Termin für Jägersfreude am 5. Mai Oberbürgermeister Uwe Conradt lädt am Dienstag, 17. März, ab 17 Uhr zur ersten Zukunftswerkstatt in Ensheim ins Gasthaus 5 Jahreszeiten (Fabrikstraße 19) ein. Er freut sich auf alle, die vorbeikommen und ihre Wünsche, Ideen und Vorschläge einbringen: „In mindestens elf Zukunftswerkstätten dieses Jahr wollen wir von den Menschen hören, was sie sich wünschen und wie sie sich unsere Stadt in zehn Jahren vorstellen. Die Ergebnisse werden eine Grundlage unserer Arbeit sein. In einigen Stadtteilen wünschen sich die Bürgerinnen…

Read More

Regionalverband Saarbrücken untersucht sein Potenzial an Wirtschaftsflächen

(Pressemitteilung) Die Nachfrage nach Gewerbe- und Industrieflächen steigt „Die Nachfrage nach Gewerbe- und Industrieflächen im Regionalverband Saarbrücken ist in den vergangenen Jahren gestiegen. Insbesondere im Hinblick auf größere, zusammenhängende Flächen wird das Angebot zunehmend knapp.“ Dieses Fazit zieht Regionalverbandsdirektor Peter Gillo bei der Vorstellung der Interkommunalen Wirtschaftsflächenuntersuchung für den Regionalverband Saarbrücken. Eine Kurzfassung der interkommunalen Wirtschaftsflächenuntersuchung ist ab sofort unter www.regionalverband.de/wirtschaftsflaechen abrufbar. In einem aufwändigen Prozess hat der Regionalverband Saarbrücken in Zusammenarbeit mit der renommierten Ludwigsburger Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mbH (GMA) diese Untersuchung erstellt. Dabei listet das 150-seitige…

Read More

Stadtpolitik – Sprechstunde der SPD-Stadtratsfraktion am 9. März 2020

(Pressemitteilung) Die SPD-Stadtratsfraktion bietet am Montag, 9. März, um 15 Uhr ihre monatliche Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger zum Thema „Leben und Wohnen in Saarbrücken“ an. Probleme, Fragen, Anregungen und Initiativen der Bürgerinnen und Bürger stehen im Mittelpunkt. Ziel ist ein lebens- und liebenswertes Saarbrücken für alle. Die Sprechstunde findet statt um 15 Uhr in den Räumlichkeiten der Fraktion, Rathaus St. Johann, Gebäudeteil Bürgeramt, 2. Stock, Zimmer 207 b.

Read More

Stadtpolitik – Nächste Sitzung des Dudweiler Bezirksrats am 12. März 2020

Die März-Sitzung des Bezirksrats Dudweiler Sitzung – Nr. 9 (2019-2024) – beginnt am 12.03.2020 um 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Bezirksrats im Dudweiler Bürgerhaus. Dem Ratsinformationssystem auf der Homepage der Landeshauptstadt Saarbrücken – www.saarbrücken.de (dort: > Rathaus > Stadtpolitik > Ratsinformationssystem > Sitzungskalender) sind die genaue Tagesordnung zu entnehmen. Auch die Sitzungsmaterialien zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind dort veröffentlicht. Von besonderer Bedeutung erscheinen die Anhörung zu der geplanten Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Gelände “Im Kesselgrund – Kolpingstraße” am Ende der Waldstraße (früher kurz „Pfarrersdell“ genannt). Das ist im Wesentlichen…

Read More

Stadtpolitik – Die Grünen Dudweiler/Scheidt fordern „Urwald vor den Toren der Universität“ zwischen Dudweiler/Uni und St. Ingbert auf Saarbrücker Bann

Bündnis 90 - Die Grünen - Logo

(Pressemitteilung) Der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen Dudweiler/Scheidt lädt am 6. März 2020 um 18.30 Uhr  im Bürgerhaus Dudweiler zu der Veranstaltung „Der Dudweiler Wald auf dem Weg zum Urwald?“ mit Staatssekretär a.D. Klaus Borger ein. Zu dieser Veranstaltung erklären die Grünen: `An einigen Stellen im Stadtbezirk Dudweiler und auch andernorts im Saarland kann man auch in diesem Winter wieder erheblichen Holzeinschlag in den vom Saarforst bewirtschafteten Wäldern feststellen. Die Dudweiler Grünen kritisieren schon lange, dass ihrer Meinung nach die Funktion des Waldes als Erholungswald von Seiten des Saarforsts nicht…

Read More

Stadtpolitik – Dudweiler “Dorf” soll aufgewertet werden

Sondersitzung des Bezirksrats Dudweiler zum Bebauungsplan “Rathausblock” Dudweiler am 11. Februar 2020 in der Saarbrücker Congresshalle Im Ratsinformationssystem auf der Homepage der Landeshauptstadt Saarbrücken wird für Dienstag, den 11.02.2020, 15:30 Uhr, eine Sondersitzung des Dudweiler Bezirksrats angekündigt, die nicht, wie sonst üblich in Dudweiler, sondern in der  Congresshalle Saarbrücken, Raum “Parkblick“, stattfindet. Einziger substantieller Tagesordnungspunkt der Sondersitzung ist die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 312.11.00 “Rathausblock” im Stadtteil Dudweiler. Damit wird das Verfahren zur Aufstellung dieses Bebauungsplanes, dessen Einleitung offenbar zeitnah durch den Stadtrat beschlossen werden soll, auf den Weg gebracht.…

Read More

Stadtpolitik – SPD: Esther Rippel soll Sozial- und Wirtschaftsdezernentin werden

(Pressemitteilung) Die SPD stellt die Stadtverordnete Esther Rippel als Kandidatin für das Dezernat für Wirtschaft, Soziales und Digitalisierung auf. Zur Kandidatur der SPD-Stadtverordneten in Konkurrenz zu Tobias Raab, FDP, aus Dudweiler – Dudweiler Blog hat berichtet – erklärt die SPD-Fraktion: `„Die SPD-Fraktion hat sehr gutes Personal, das wir gerne für die weitere Entwicklung der Stadt zur Verfügung stellen“, so Mirco Bertucci, der Fraktionsvorsitzende. „Esther Rippel ist eine ausgezeichnete Juristin, hat langjährige politische Erfahrung im Stadtrat und ist als Beamtin im Wirtschaftsministerium mit den Abläufen und Arbeitsweisen der Verwaltung bestens vertraut.…

Read More

Stadtpolitik – SPD-Stadtratsfraktion Saarbrücken plädiert für eine weitere Wertstofftonne

(Pressemitteilung) Gelbe Tonne schnell einführen „Gelbe Säcke verschmutzen den öffentlichen Raum. Darunter leidet nicht nur das Stadtbild, sondern auch Umwelt, Natur und Tiere. Ein guter Ersatz ist die Gelbe Tonne. In einigen Städten Deutschlands wurde sie bereits erfolgreich eingeführt. Jetzt ist unsere Stadt dran“, so Thomas Kruse, SPD-Stadtverordneter in Saarbrücken. Zur nächsten Ausschreibungsperiode ab 2021 soll die Gelbe Tonne auch in Saarbrücken zu mehr Sauberkeit beitragen. Die Stadt hat sich dazu auf den Weg gemacht und einstimmig die Einführung der Gelben Tonne beschlossen. „Wir wollen keine Zeit mehr verlieren und…

Read More

Stadtpolitik – DIE LINKE im Stadtrat: Verschiebung der Neuvergabe der Gemeinwesenarbeit durch Jamaika ist ungeschickt

(Pressemitteilung) Die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, Patricia Schumann, äußert sich zur Verschiebung der geplanten Neuvergabe der Gemeinwesenarbeit durch die Jamaika-Koalition wie folgt: `Die Koalition aus CDU, Grünen und FDP hat in der vergangenen Sitzung des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und Integration für eine Verschiebung der Entscheidung über die Neuvergabe der Gemeinwesenarbeit in Saarbrücken gesorgt. Es ist zwar anerkennenswert, dass die Koalitionsfraktionen einen Nachbesserungsbedarf erkennen und dies in den kommenden Wochen nachholen wollen, aber es stellt sich die Frage, warum dies nicht bereits geschehen ist, wo doch bekannt…

Read More

Stadtpolitik – CDU, B90/Grüne und FDP im Saarbrücker Stadtrat zur künftigen Gemeinwesenarbeit in der LHS

(Pressemitteilung) Gemeinwesenarbeit in Saarbrücken soll gestärkt werden Dazu erklärt die Jamaika-Koalition in einer gemeinsamen Presseerklärung: “In der heutigen Sitzung des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und Integration bringt die Verwaltung eine Vorlage zur Neuvergabe der Gemeinwesenprojekte in Saarbrücken ein. Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sehen aber noch Bedarf zur Nach-justierung. „Die Gemeinwesenarbeit in Saarbrücken bildet einen zentralen Bestandteil der sozialen Infrastruktur. An bereits 8 Standorten werden dadurch Angebote der Sozialarbeit, Jugendhilfe und Statteilentwicklung bereitgestellt. Die Vorlage der Verwaltung bleibt aber deutlich unter unseren Erwartungen. Anstatt einer Weiterentwicklung…

Read More

Stadtpolitik – 2. Info-Treffen für FCS-Fans auf Ludwigspark-Baustelle auf Samstag, 1. Februar, verschoben

(Pressemitteilung) Saarbrückens Oberbürgermeister Uwe Conradt lädt am Samstag, 1. Februar, 14 Uhr, die Fans des 1. FC Saarbrücken zur zweiten Info-Veranstaltung auf der Ludwigspark-Baustelle ein. Treffpunkt ist wieder die neue Ost-Tribüne. Dorthin gelangen die Fans über den Eingang zum früheren D-Block gegenüber der Saarlandhalle. Teilnehmer sollen festes Schuhwerk tragen. „Mit den Fans haben wir im November bei unserem ersten Treffen vereinbart, den Dialog fortzuführen. Wir wollen bei unserem zweiten Treffen darüber informieren, was in den vergangenen Wochen passiert ist, wie der Stand der Baustelle ist und wie es weitergeht. Wir…

Read More

Stadtpolitik – SPD-Stadtratsfraktion zur Reform des ÖPNV

(Pressemitteilung) `ÖPNV: Mut- und konzeptlos zeigt Jamaika mit dem Finger auf andere „Ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung“, so kommentiert der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Saarbrücken das neue Konzept von Verkehrsministerin Anke Rehlinger für den ÖPNV. Die Jamaika-Koalition in Saarbrücken regt sich dagegen künstlich auf. „Sicher, etwas mehr geht immer. Aber dann muss man auch bereit sein, dafür die Kosten zu tragen. Beispiel 365-€-Ticket: Jamaika hätte das ja in Saarbrücken auf den Weg bringen können. In den Haushaltsberatungen im Dezember hätte die Koalition das konkret vorantreiben können. Angesichts 10 Millionen…

Read More

Stadtpolitik – CDU, B90/Grüne und FDP im Saarbrücker Stadtrat zur ÖPNV-Reform: Kurzer Stoß statt großem Wurf!

(Pressemitteilung) Gemeinsame Presseerklärung von CDU, B90/Grüne und FDP im Saarbrücker Stadtrat zur Reform des Öffentlichen Personennahverkehrs `Die Saarbrücker Stadtratskoalition aus CDU, B90/Die Grünen und FDP sieht in der von Verkehrsministerin Rehlinger angekündigten ÖPNV-Reform keine entscheidenden Verbesserungen für die Landeshauptstadt. Sie vermisst echte Anreize für Pendlerinnen und Pendler, vom PKW auf den ÖPNV umzusteigen. Diese wären gerade für Saarbrücken aufgrund des hohen Aufkommens an motorisiertem Individualverkehr enorm wichtig. Angebote wie das Bürgerticket bezögen sich lediglich auf das Wochenende und gingen damit am Bedarf vorbei. „Frau Rehlinger ist Kugelstoßerin, insofern konnte man…

Read More

Stadtpolitik – SPD unterstützt Standortentscheidung für europäische Schule in Dudweiler

(Pressemitteilung) SPD Stadtratsfraktion teilt mit: ´Heute hat die Arbeitsgruppe aus Land, Regionalverband und Stadt über den Standort der europäischen Schule beraten und sich für Dudweiler ausgesprochen. Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion, Susanne Nickolai, zeigt sich erleichtert. „Es ist gut, dass nun endlich eine Entscheidung auf dem Tisch liegt. Wir unterstützen ausdrücklich die Einrichtung der Schule am Standort Dudweiler.“ Die Landes-CDU hatte im vergangenen Herbst die eigentlich schon festgezurrte Entscheidung für Dudweiler noch einmal in Frage gestellt. „Das hat den Entscheidungsprozess und alle Planungen, die damit zusammenhängen unnötig hinausgezögert. Nicht zuletzt…

Read More

Neue Auflage der Broschüre „Europa vor Ort im Saarland“

(Pressemitteilung) Das Informationszentrum Europe Direct Saarbrücken hat aufgrund der hohen Nachfrage die dritte Auflage der Broschüre „Europa vor Ort im Saarland“ herausgegeben. Der aktualisierte Europaführer für das Saarland stellt in seiner Ausgabe 2020 auf 48 Seiten die haupt- und ehrenamtliche Arbeit von Europaakteuren im Saarland vor. Darunter befinden sich bekannte Organisationen wie die Europäische Akademie Otzenhausen und die Europa-Union Saar, aber auch weniger bekannte Akteure, die sich für die europäische Idee engagieren. Darüber hinaus enthält die Broschüre die Kontaktdaten der europäischen Institutionen, der Vertretungen der EU in Deutschland sowie der…

Read More

Stadtpolitik – Freie Demokraten nominieren Tobias Raab aus Dudweiler als neuen Saarbrücker Beigeordneten

(Pressemitteilung) Die Freien Demokraten haben in der Stadtratsfraktion und im Kreisvorstand Tobias Raab als Beigeordneten für Wirtschaft, Digitalisierung und Soziales der Landeshauptstadt nominiert. „Wir sind angetreten, um den Stillstand in Saarbrücken zu beenden. Die Verkehrsproblematiken, Bauen in der Landeshauptstadt, Zukunftsperspektiven für die Wirtschaft und eine moderne Bildung – an vielen Stellen konnte die alte Regierung keine neuen Impulse setzen. Ich freue mich, dass die Freien Demokraten mich für das Amt des Beigeordneten für Wirtschaft, Digitalisierung und Soziales nominiert haben und ich zusammen mit dem neuen Oberbürgermeister Teil dieses Umbruchs sein…

Read More

Stadtpolitik – SPD Stadtratsfraktion zur 100-Tage-Bilanz des Oberbürgermeisters

(Pressemitteilung) SPD: Dürftige 100-Tage-Bilanz für OB Conradt Dazu erklärt die SPD-Stadtratsfraktion wörtlich: ´„Der Oberbürgermeister redet viel und sagt wenig. Und er macht noch weniger“, so Mirco Bertucci, Fraktionsvorsitzender der SPD im Saarbrücker Stadtrat. „Ein schillerndes Wahlprogramm und schöne öffentliche Auftritte reichen nicht. Zu den Aufgaben des Oberbürgermeisters gehört auch, Impulse zu setzen, Interessen abzuwägen und wichtige Entscheidungen zu treffen. Den Mut dazu lässt Conradt bislang vermissen.“ Dem Wohnungsbau habe Conradt faktisch den Kampf angesagt, um es allen Jamaika-Parteien recht zu machen, so Bertucci. „Die Übereinstimmung in der Koalition reicht offenbar…

Read More

Stadtpolitik – CDU, B90/Grüne und FDP im Saarbrücker Stadtrat zum Stadthaushalt 2020

(Gemeinsame Pressemitteilung) Übergang zur Zukunftsstadt Saarbrücken Die Stadtratskoalition aus CDU, B90/Grüne und FDP hat den Anspruch, Saarbrücken zur Zukunftsstadt zu entwickeln unter der Prämisse, die finanziellen Möglichkeiten der Stadt nachhaltig und effizient zu nutzen. Die Koalition steht für eine nachhaltige Finanz- und Haushaltspolitik, die finanzielle Belastungen für die kommenden Generationen reduziert und gleichzeitig in ihre Zukunft investiert. Impulse will die Koalition insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Soziales und Ökologie setzen. Hierzu haben die Koalitionsfraktionen die Schwerpunkte aus ihrem Koalitionsvertrag in ihrem Haushaltsantrag abgebildet und fordern die Verwaltung auf, bestehende Möglichkeiten…

Read More

Stadtpolitik – Wahl zur Bürgermeisterin: Grüne Stadtratsfraktion gratuliert Barbara Meyer-Gluche

Bündnis 90 - Die Grünen - Logo

(Pressemitteilung) Mit 36 Stimmen und damit einer deutlichen Mehrheit hat der Saarbrücker Stadtrat heute die frühere Fraktionsvorsitzende der Grünen-Stadtratsfraktion, Barbara Meyer-Gluche, zur künftigen Bürgermeisterin und Dezernentin für Finanzen und Nachhaltigkeit der Landeshauptstadt gewählt. Dazu die Stadtratsfraktion der Saarbrücker Grünen weiter: ´Mit Meyer-Gluche übernimmt eine Kandidatin mit großer finanzpolitischer Kompetenz und kommunalpolitischer Erfahrung  das Bürgermeister*innenamt. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat, Torsten Reif: “Wir gratulieren unserer früheren Fraktionsvorsitzenden, Barbara Meyer-Gluche, ganz herzlich zur Wahl. Mit ihr wird Saarbrücken eine in allen finanzpolitischen Belangen kompetente Finanzdezernentin und Bürgermeisterin erhalten. Sie…

Read More

DIE LINKE Fraktion in Bezirksrat lädt alle Bürgerinnen und Bürger zur Weihnachtsfeier ein.

DIE LINKE Ortsverband Dudweiler

(Pressemitteilung) Hier die Einladung im Wortlaut: “Statt eines Neujahrsempfangs laden wir recht herzlich zu einem geruhsamen Beisammensein in der Vorweihnachtszeit ein. Bei Kaffee, Kuchen und Schnittchen wollen wir den 3. Advent begehen. Im Rahmen der Veranstaltung möchten wir die Fraktionsarbeit im Bezirksrat Dudweiler für dieses und das nächste Jahr den Mitgliedern und Bürgerinnen und Bürgern vorstellen. Unsere Feier findet am Sonntag den 15.12.2019 in der Vereinsgaststätte TUS Herrensohr, Herrensohrer Weg 10, 66125 Dudweiler, statt. Der Beginn ist 15.00 Uhr. Wir bitten um Anmeldung bei: Annerose Both, Tel: 06897/728801 , E-Mail:…

Read More