SPD-Stadtratsfraktion bestätigt einstimmig Vorstand

(Pressemitteilung) Susanne Nickolai aus Dudweiler als Stellvertretende Vorsitzende wiedergewählt Die SPD-Stadtratsfraktion hat turnusmäßig ihren Vorstand neu gewählt. Fraktionsvorsitzender bleibt Mirco Bertucci aus St. Arnual. Als Stellvertreterinnen wurden Susanne Nickolai aus Dudweiler und Esther Lipka aus Bischmisheim, als Stellvertreter Sascha Haas aus St. Johann und Bernd Weber aus Gersweiler in ihren Ämtern bestätigt. Beisitzerinnen bleiben Britta Blau aus Alt-Saarbrücken und Susanne Commerçon-Mohr aus Malstatt, und als Beisitzer Philipp Schneider aus Klarenthal. Thomas Kruse aus St. Johann bleibt Kassierer im Fraktionsvorstand. Bertucci: „Wir haben bei der Neuwahl des Vorstandes große Geschlossenheit unter…

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Virtueller Neujahrsempfang 2022 – “Saarbrücken meistert die Krise und bereitet sich auf Post-Corona-Zeit vor”

(Pressemitteilung) OB Uwe Conradt: „Wir werden die Lebensqualität nachhaltig steigern“ Oberbürgermeister Uwe Conradt sieht Saarbrücken gut gerüstet für das Jahr 2022. „Saarbrücken ist bislang gut durch die Krise gekommen. Das ist ein Verdienst vieler engagierter Menschen in unserer Stadt. Auch wenn in den kommenden Wochen und Monaten nochmals erhebliche Belastungen auf uns zukommen, gehen Experten von einem Ende der Pandemie im Laufe des Jahres aus. Es ist daher an der Zeit, die Zukunft noch stärker in den Blick zu nehmen. Wir gehen mit Hoffnung und Zuversicht ins anstehende Post-Corona-Zeitalter und…

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OB Conradt lädt zum Online-Bürgerdialog

(Pressemitteilung) Deine Stadt, dein OB, deine Fragen – Donnerstag, 13. Januar, 18 Uhr Oberbürgermeister Uwe Conradt lädt Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, 13. Januar, 18 Uhr, zum Online-Bürgerdialog ein. Er erweitert das bisherige Angebot der klassischen Bürgersprechstunde. Teilnehmende können Fragen, Anregungen, Lob und Kritik einbringen und direkt mit dem Oberbürgermeister kommunizieren. „Alle Interessierten lade ich herzlich zum Online-Bürgerdialog ein. Ich lege großen Wert auf den direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern und ich freue mich auf die Gespräche mit ihnen. Der Online-Bürgerdialog schafft dafür neben der Sprechstunde vor Ort…

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Stadtpolitik – ADFC begrüßt Tempo-30-Initiative des Saarbrücker OB

(Pressemitteilung) “Flächendeckendes Tempo 30 in Saarbrücken ist ein richtiger und wichtiger Schritt“ Dazu (Dudweiler Blog hat berichtet) wird weiter erklärt: “Der Saarbrücker Oberbürgermeister Uwe Conradt plant, modellhaft Tempo 30 auf mehreren Hauptstraßen der Landeshauptstadt anzuordnen. Er greift damit eine Initiative des Deutschen Städtetages auf, wegen der sich im vergangenen Jahr mehrere Umwelt- und Verkehrsverbände unter Federführung des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) an ihn gewandt hatten. Der Landesverband Saarland und die Ortsgruppe Saarbrücken des ADFC begrüßen, dass die Stadt Saarbrücken die Anregung aufgreift und beabsichtigt, flächendeckendes Tempo 30 in einem Teil…

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Stadtpolitik: SPD-Stadtratsfraktion zum Tempo-30-Vorschlag des OB in der Saarbrücker City

(Pressemitteilung) SPD unterstützt im Grundsatz die projektierte Ausweitung von Tempo-30-Zonen (Dudweiler Blog hat berichtet) Dazu erklärt die Fraktion: `Tempo 30 hoffentlich mehr als ein wahlkampfpolitischer Gag des Ankündigungsbürgermeisters “Da wir als Stadtrat zum wiederholten Male bei solch weitgreifenden Entscheidungen nicht eingebunden wurden und uns keinerlei Unterlagen vorliegen, bleibt uns nur die Hoffnung, dass so ein Schritt auch mit der nötigen Sorgfalt vorbereitet wurde”, so die Einschätzung von Mirco Bertucci, Fraktionsvorsitzender der SPD über die jüngst vorgelegten Pläne von Oberbürgermeister Conradt zur Ausweitung der Tempo 30-Zonen. “Andernfalls war es nicht mehr…

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OB Conradt lädt zur Online-Sprechstunde am 9. Dezember

(Pressemitteilung) Deine Stadt, dein OB, deine Fragen Oberbürgermeister Uwe Conradt lädt Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, 9. Dezember, 18 Uhr, zur Online-Sprechstunde ein. Sie erweitert das bisherige Angebot der klassischen Bürgersprechstunde. Teilnehmende können Fragen, Anregungen, Lob und Kritik einbringen und direkt mit dem Oberbürgermeister kommunizieren. „Die Online-Sprechstunde ergänzt als niedrigschwelliges und unkompliziertes Angebot die Sprechstunde vor Ort. Sie ermöglicht es, direkt miteinander ins Gespräch zu kommen. Dazu lade ich alle Interessierten herzlich ein. Ich freue mich auf den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern, der mir sehr wichtig ist“, so…

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Tobias Hans startet Mission Saarland

(Pressemitteilung) Mitmach- und Beteiligungskampagne für alle Saarländerinnen und Saarländer Dazu teilt die CDU-Saar mit: >> Der Landesvorsitzende der CDU Saar, Ministerpräsident Tobias Hans, hat heute offiziell seine Mission Saarland gestartet. Die Mission Saarland ist eine Beteiligungsplattform, bei der alle Saarländerinnen und Saarländer ihre Ideen und Anregungen einreichen können und so an Zukunft unseres Landes mitwirken können. Tobias Hans: „Seit Beginn meiner politischen Tätigkeit ist es mir ein besonderes Anliegen, die Menschen in unserem Land in meine politische Arbeit einzubeziehen. Viele Impulse, gute neue Ideen und Ansätze für Verbesserungen in unserem…

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Deine Stadt, dein OB, deine Fragen

(Pressemitteilung) Online-Sprechstunde am 11. November Oberbürgermeister Uwe Conradt lädt Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, 11. November, 18 Uhr, zur Online-Sprechstunde ein. Sie erweitert das bisherige Angebot der klassischen Bürgersprechstunde. Teilnehmende können Fragen, Anregungen, Lob und Kritik einbringen und direkt mit dem Oberbürgermeister kommunizieren. „Ich lade alle Interessierten herzlich zu meiner Online-Sprechstunde ein. Sie soll die Bürgersprechstunde vor Ort als niedrigschwelliges Angebot ergänzen. Das hat in der ersten Ausgabe im September schon gut funktioniert. Ich wünsche mir, dass viele Saarbrückerinnen und Saarbrücker dieses Angebot nutzen. So kommen wir online schnell und auf…

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„Erste Saarbrücker Klimadialoge“ starten am 9. November

(Pressemitteilung) Drei online-Vorträge und eine Abschlussveranstaltung zum Klimaschutz im Saarland Anlässlich der aktuellen internationalen Klimakonferenz COP26 in Glasgow, finden auch im Saarland in den kommenden Tagen die „ersten Saarbrücker Klimadialoge“ statt – eine Reihe von Gesprächen, Impulsen und einer Abschlussveranstaltung, die sich der Frage widmet, wie auch hier im Saarland mehr Klimaschutz und Klimagerechtigkeit erreicht werden können. Mit dieser Reihe bringen das Netzwerk Entwicklungspolitik im Saarland (NES) e.V. in Kooperation mit dem Klimaschutzbündnis Saar und RENN.West verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen ins Gespräch untereinander, wie auch in den Austausch mit PolitikerInnen und…

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Covid-19 – Politik nach der Bundestagswahl

FDP will epidemische Lage beenden „Der Gesundheitsnotstand darf nicht zum Normalzustand werden, er soll und muss jetzt auch endlich enden.“, betont der saarländische Bundestagsabgeordnete und FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic. Die Sonderrechte der Bundesregierung hätten zwar am Anfang der Pandemie im März 2020 eine Berechtigung gehabt, danach aber nicht mehr. Deshalb drängt die FDP-Fraktion schon lange auf das Ende der epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Eine völlige Überlastung des Gesundheitssystems sei nicht mehr zu erwarten, so Luksic. Das sei aber die Voraussetzung für den Gesundheitsnotstand. Die FDP-Fraktion hat daher mit den Bundestagsfraktionen…

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Der Dudweiler Bezirksrat hat getagt

Dudweiler Blog-Bericht über einige Beratungsgegenstände aus der Sitzung am 7. Oktober 2021 Einhellige Zustimmung des Rats zum Entwurf des Bebauungsplanes (BBP) “Rathausblock” Der inzwischen geänderte BBP liegt nun in der vom Saarbrücker Bauamt vorgeschlagenen Fassung vor. Nach einer erneuten Offenlage und der Beteiligung einer Vielzahl von Institutionen sind die eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen bewertet und z. T. in den BBP eingearbeitet worden. Den dem unter Vorsitz des Bezirksbürgermeisters Ralf-Peter Fritz tagenden Bezirksrat zur Anhörung vorgelegten Entwurf erläuterte in der Sitzung ein Vertreter des Stadtplanungsamts im Wesentlichen unter Bezugnahme auf die…

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Annegret Kramp-Karrenbauer und Peter Altmaier verzichten auf ihr Bundestagsmandat.

(Pressemitteilung) Neuaufstellung der CDU Saar im Bundestag – Die bisherigen Bundestagsabgeordneten Nadine Schön und Markus Uhl werden über die Landesliste der CDU Saar nachrücken. Dazu teilt die CDU Saar mit: >>Die CDU Saar stellt sich im Bundestag neu auf. Annegret Kramp-Karrenbauer und Peter Altmaier werden ihr Bundestagsmandat, das sie über die Landesliste der CDU Saar erworben haben, nicht annehmen. Die bisherigen Bundestagsabgeordneten Nadine Schön und Markus Uhl werden für die beiden Bundesminister über die Landesliste in den Deutschen Bundestag nachrücken. Damit leistet die CDU Saar ihren Beitrag zum dringend notwendigen…

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Fahrradbahnhof in Scheidt beschlossene Sache

(Pressemitteilung) In der letzten Bezirksratssitzung wurde dem Bezirksrat durch die Verwaltung mitgeteilt, dass im Jahr 2022 der Fahrradbahnhof in Scheidt realisiert wird. Dazu erklärt die CDU im Stadtbezirk Dudweiler: `„Die CDU Fraktion freut sich, dass aufgrund ihres Antrages, hier nun Bewegung in die Sache kommt. Mit Bundesfördermitteln und der Unterstützung der DB kann die Umsetzung 2022 beginnen“ so Jörg Jarolimek Fraktionsvorsitzender. „Wir kommen hier einer besseren und umweltfreundlichen Anbindung des Bahnhofes Scheidt an die Uni einen großen Schritt näher. Durch die Nähe zur Uni, sind wir fest davon überzeugt, dass…

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Parkplatz-Ärger am Wildpark

(Pressemitteilung) Projektierte weitere Flächenversiegelung zu Parkzwecken von der Tagesordnung des Stadtrates abgesetzt Dazu erklärt die SPD-Stadtratsfraktion: `Jamaika lenkt ein – Eine Versiegelung weiterer Flächen am Wildpark findet bis auf Weiteres nicht statt. Ein entsprechender Antrag wurde im vergangenen Stadtrat von der Tagesordnung abgesetzt. Damit reagierte die Jamaika-Koalition auf Kritik von Umweltschützern und der SPD-Stadtratsfraktion. „Der Ausbau des Parkplatzes am Wildpark im Meerwiesertalweg ist zum Glück erstmal verschoben“, erklärt Christine Jung, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und verweist auf noch zu klärende Fragen. „In den Ausschüssen haben wir die Frage gestellt, ob…

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Nächste Bezirksratssitzung u. a. mit dem Tagesordnungspunkt “BBP Rathausblock”

Dudweiler Rathaus bei Nacht (Foto: Thomas Braun)

(Blog-Bericht und Kommentar) Die Oktober-Sitzung des Dudweiler Bezirksrats findet am 7. Oktober um 17:00 Uhr im Großen Saal des Bürgerhauses Dudweiler statt. Interessierte Bürger finden die vollständige Tagesordnung mit den veröffentlichten Sitzungsunterlagen auf der Homepage der Landeshauptstadt Saarbrücken unter: https://www.saarbruecken.de/rathaus/stadtpolitik/ratsinformationssystem Von besonderem Interesse dürften neben der “Wahl der Naturschutzbeauftragten für Dudweiler” die Tagesordnungspunkte `BBP Nr. 312.11.00 “Rathausblock” im Stadtteil Dudweiler´, “Genehmigung der Ausgaben für die Sessionseröffnung 2021/2022 am 07.11.2021” und “Festlegung der Prioritätenreihenfolge für das Investitionsprogramm 2022 bis 2025 verschiedener Umgestaltungs- und Neubaumaßnahmen im Grün- und Friedhofsbereich, Stadtbezirk Dudweiler” im…

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Bürgerbeteiligung zum ISEK Dudweiler startet

Dudweiler Rathaus

(Pressemitteilung) Auftaktveranstaltung am Donnerstag, 14. Oktober, 18 Uhr, in der Gesamtschule Dudweiler – Anmeldung erforderlich Die Landeshauptstadt Saarbrücken startet die Bürgerbeteiligung zum integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) für das Dudweiler Zentrum. Die Auftaktveranstaltung findet am Donnerstag, 14. Oktober, 18 Uhr, in der Gesamtschule Dudweiler statt. Die Landeshauptstadt erarbeitet das sogenannte ISEK derzeit zusammen mit den beiden beauftragten Büros werk-plan und KOBRA. Ziel des ISEK ist es, eine Perspektive für den Stadtteil beispielsweise in den Bereichen Ökonomie, Ökologie und Soziales aufzuzeigen sowie konkrete Ansätze für den Städtebau und die Freiraumplanung zu entwickeln.…

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Bezirksrat Dudweiler beschließt Antrag zum Klimanotstand

Dudweiler Rathaus bei Nacht (Foto: Thomas Braun)

(Pressemitteilung) Der Beschluss wird von den Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN , CDU und FDP im Bezirksrat Dudweiler erläutert: `Bereits im Juni 2019 rief der Stadtrat der Landeshauptstadt den Klimanotstand mit großerparteiübergreifender Mehrheit aus und wies damit auf die Verantwortung hin, auch auflokaler Ebene Beiträge zur Eindämmung der Klimakrise, die viele Menschen in unserer Stadtumtreibt, zu leisten. Auch im Bezirksrat Dudweiler wurde kürzlich auf Initiative von B90/DieGrünen mit den Stimmen der Jamaika-Kooperation und der Linken ein enstprechenderAntrag zum Klimanotstand mit konkreten Forderungen verabschiedet: Der Bezirksrat bekennt sich dazu, die Auswirkungen auf…

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Rüdiger Forsch zum neuen Bezirksbeigeordneten in Dudweiler gewählt

Bündnis 90 - Die Grünen - Logo

(Pressemitteilung) Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Bezirksrat Dudweiler teilt dazu mit: `Am 16. September 2021 wählte der Bezirksrat Dudweiler Rüdiger Forsch, Mitglied der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen, zum neuen Beigeordneten. Dadurch tritt er stellvertretend an die Seite von Bezirksbürgermeister Ralf – Peter Fritz und löst zugleich den ehe maligen Beigeordneten Karsten Schade – ebenfalls Bündnis 90/Die Grünen – ab. „Ich freue mich auf die Aufgaben, die mich in meiner neuen Funktion erwarten, und auf eine freundliche und konstruktive Zusammenarbeit mit unserem Bezirksbürgermeister , den Mita rbeiter*innen der Verwaltung…

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Neue Dezernentin für Bildung, Kultur und Jugend Dr. Sabine Dengel tritt ihr Amt an

(Pressemitteilung) OB Conradt hat am heutigen Mittwoch, 29. September, der neuen Dezernentin für Bildung, Kultur und Jugend Dr. Sabine Dengel ihre Ernennungsurkunde überreicht. Dazu erklärt die LHS: `Dr. Sabine Dengel: „Kultur und Bildung sind Schlüsselbereiche für die Bewältigung der vor uns liegenden Zukunftsaufgaben. Eine demokratische Kultur- und Bildungspolitik und deren Übersetzung in die Praxis ist eine große Teamaufgabe für Saarbrücken, an der die Verwaltungen, die Kultur- und Bildungsakteure sowie die Stadtgesellschaft gleichermaßen mitwirken. Ich freue mich sehr, dass ich sie dabei begleiten kann.“ Dr. Sabine Dengel hatte zuletzt bei der…

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FDP Saar: Reduzierte Öffnungszeiten der Kitas im Saarland zurücknehmen

(Pressemitteilung) Dazu wird erklärt: `Seit zwei Wochen gelten im Saarland wieder verkürzte Öffnungszeiten für Kitas, da aus Infektionsschussgründen eine getrennte Betreuung der Gruppen erfolgen müsse und dies nach Aussage des Ministeriums in den Randzeiten nicht gewährleistet werden konnte. Nun fordert die familienpolitische Sprecherin der FDP Saar Heike Müller eine Verlängerung der Öffnungszeiten auf die ursprünglichen Zeiten: „Die Kitas müssen wieder zu ihren ursprünglichen Öffnungszeiten zurück. Viele Eltern sind auf eine umfassende Betreuung angewiesen und können die vorgegebenen Zeiten nicht einhalten. Dass das Ministerium Personalmangel als Grund für die verkürzten Zeiten…

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Nächste Sitzung des Bezirksrates Dudweiler am 16. September 2021 mit interessanten Tagesordnungspunkten

Dudweiler Rathaus bei Nacht (Foto: Thomas Braun)

(Hinweis) Am Donnerstag, 16.09.2021, findet um 17:00 Uhr im Großen Saal des Bürgerhauses Dudweiler eine Sitzung des Bezirksrates Dudweiler statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Vorstellung des Konzeptes für den Globusmarkt in Dudweiler, die Wahl der Bezirksbeigeordneten/des Bezirksbeigeordneten, die Verlegung von “Stolpersteinen”, die Verpflichtung des neuen Bezirksratsmitgliedes Frau Lea Kaschek (B’90/Die Grünen) und die Beschlussfassung über das Ergebnis des Arbeitskreises Zuschüsse über die Änderung der Richtlinien zur Vergabe von Zuschüssen für Chöre und Musikvereine, Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit und Vereine zur Förderung der Wohlfahrtspflege im Stadtbezirk Dudweiler.…

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12.800 Menschen in Saarbrücken trotz Vollzeitjob von Altersarmut bedroht

(Pressemitteilung) Hohes Risiko für Beschäftigte in Bäckereien, Fleischereien und Restaurants Dazu erklärt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten Region Saar (NGG): `Ein Leben lang arbeiten – und trotzdem reicht die Rente nicht: Im Regionalverband Saarbrücken sind rund 12.800 Vollzeitbeschäftigte selbst nach 45 Arbeitsjahren im Rentenalter von Armut bedroht. Davor warnt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) und beruft sich hierbei auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit und der Deutschen Rentenversicherung. Demnach verdienen 13 Prozent aller Beschäftigten, die im Regionalverband Saarbrücken in Vollzeit arbeiten, weniger als 2.050 Euro brutto im Monat. Rein rechnerisch müssten sie sogar…

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OB Conradt lädt zur Online-Sprechstunde

(Pressemitteilung) Deine Stadt, dein OB, deine Fragen Oberbürgermeister Uwe Conradt lädt Bürgerinnen und Bürger am Freitag, 17. September, 17 Uhr, zur Online-Sprechstunde ein. Sie erweitert das bisherige Angebot der klassischen Bürgersprechstunde. Teilnehmende können Fragen, Anregungen, Lob und Kritik einbringen und direkt mit dem Oberbürgermeister kommunizieren. „Der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern ist mir sehr wichtig. Online haben wir die Möglichkeit, ohne großen Aufwand schnell ins Gespräch zu kommen. Deshalb lade ich alle Interessierten herzlich zu meiner ersten Online-Sprechstunde ein. Als Ergänzung zur Sprechstunde vor Ort hoffe ich, dass…

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