Stadtpolitik – Die Grünen Dudweiler/Scheidt fordern „Urwald vor den Toren der Universität“ zwischen Dudweiler/Uni und St. Ingbert auf Saarbrücker Bann

Bündnis 90 - Die Grünen - Logo

(Pressemitteilung) Der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen Dudweiler/Scheidt lädt am 6. März 2020 um 18.30 Uhr  im Bürgerhaus Dudweiler zu der Veranstaltung „Der Dudweiler Wald auf dem Weg zum Urwald?“ mit Staatssekretär a.D. Klaus Borger ein. Zu dieser Veranstaltung erklären die Grünen: `An einigen Stellen im Stadtbezirk Dudweiler und auch andernorts im Saarland kann man auch in diesem Winter wieder erheblichen Holzeinschlag in den vom Saarforst bewirtschafteten Wäldern feststellen. Die Dudweiler Grünen kritisieren schon lange, dass ihrer Meinung nach die Funktion des Waldes als Erholungswald von Seiten des Saarforsts nicht…

Read More

Stadtpolitik – Dudweiler “Dorf” soll aufgewertet werden

Sondersitzung des Bezirksrats Dudweiler zum Bebauungsplan “Rathausblock” Dudweiler am 11. Februar 2020 in der Saarbrücker Congresshalle Im Ratsinformationssystem auf der Homepage der Landeshauptstadt Saarbrücken wird für Dienstag, den 11.02.2020, 15:30 Uhr, eine Sondersitzung des Dudweiler Bezirksrats angekündigt, die nicht, wie sonst üblich in Dudweiler, sondern in der  Congresshalle Saarbrücken, Raum “Parkblick“, stattfindet. Einziger substantieller Tagesordnungspunkt der Sondersitzung ist die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 312.11.00 “Rathausblock” im Stadtteil Dudweiler. Damit wird das Verfahren zur Aufstellung dieses Bebauungsplanes, dessen Einleitung offenbar zeitnah durch den Stadtrat beschlossen werden soll, auf den Weg gebracht.…

Read More

Stadtpolitik – SPD: Esther Rippel soll Sozial- und Wirtschaftsdezernentin werden

(Pressemitteilung) Die SPD stellt die Stadtverordnete Esther Rippel als Kandidatin für das Dezernat für Wirtschaft, Soziales und Digitalisierung auf. Zur Kandidatur der SPD-Stadtverordneten in Konkurrenz zu Tobias Raab, FDP, aus Dudweiler – Dudweiler Blog hat berichtet – erklärt die SPD-Fraktion: `„Die SPD-Fraktion hat sehr gutes Personal, das wir gerne für die weitere Entwicklung der Stadt zur Verfügung stellen“, so Mirco Bertucci, der Fraktionsvorsitzende. „Esther Rippel ist eine ausgezeichnete Juristin, hat langjährige politische Erfahrung im Stadtrat und ist als Beamtin im Wirtschaftsministerium mit den Abläufen und Arbeitsweisen der Verwaltung bestens vertraut.…

Read More

Stadtpolitik – SPD-Stadtratsfraktion Saarbrücken plädiert für eine weitere Wertstofftonne

(Pressemitteilung) Gelbe Tonne schnell einführen „Gelbe Säcke verschmutzen den öffentlichen Raum. Darunter leidet nicht nur das Stadtbild, sondern auch Umwelt, Natur und Tiere. Ein guter Ersatz ist die Gelbe Tonne. In einigen Städten Deutschlands wurde sie bereits erfolgreich eingeführt. Jetzt ist unsere Stadt dran“, so Thomas Kruse, SPD-Stadtverordneter in Saarbrücken. Zur nächsten Ausschreibungsperiode ab 2021 soll die Gelbe Tonne auch in Saarbrücken zu mehr Sauberkeit beitragen. Die Stadt hat sich dazu auf den Weg gemacht und einstimmig die Einführung der Gelben Tonne beschlossen. „Wir wollen keine Zeit mehr verlieren und…

Read More

Stadtpolitik – DIE LINKE im Stadtrat: Verschiebung der Neuvergabe der Gemeinwesenarbeit durch Jamaika ist ungeschickt

(Pressemitteilung) Die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, Patricia Schumann, äußert sich zur Verschiebung der geplanten Neuvergabe der Gemeinwesenarbeit durch die Jamaika-Koalition wie folgt: `Die Koalition aus CDU, Grünen und FDP hat in der vergangenen Sitzung des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und Integration für eine Verschiebung der Entscheidung über die Neuvergabe der Gemeinwesenarbeit in Saarbrücken gesorgt. Es ist zwar anerkennenswert, dass die Koalitionsfraktionen einen Nachbesserungsbedarf erkennen und dies in den kommenden Wochen nachholen wollen, aber es stellt sich die Frage, warum dies nicht bereits geschehen ist, wo doch bekannt…

Read More

Stadtpolitik – CDU, B90/Grüne und FDP im Saarbrücker Stadtrat zur künftigen Gemeinwesenarbeit in der LHS

(Pressemitteilung) Gemeinwesenarbeit in Saarbrücken soll gestärkt werden Dazu erklärt die Jamaika-Koalition in einer gemeinsamen Presseerklärung: “In der heutigen Sitzung des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und Integration bringt die Verwaltung eine Vorlage zur Neuvergabe der Gemeinwesenprojekte in Saarbrücken ein. Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sehen aber noch Bedarf zur Nach-justierung. „Die Gemeinwesenarbeit in Saarbrücken bildet einen zentralen Bestandteil der sozialen Infrastruktur. An bereits 8 Standorten werden dadurch Angebote der Sozialarbeit, Jugendhilfe und Statteilentwicklung bereitgestellt. Die Vorlage der Verwaltung bleibt aber deutlich unter unseren Erwartungen. Anstatt einer Weiterentwicklung…

Read More

Stadtpolitik – 2. Info-Treffen für FCS-Fans auf Ludwigspark-Baustelle auf Samstag, 1. Februar, verschoben

(Pressemitteilung) Saarbrückens Oberbürgermeister Uwe Conradt lädt am Samstag, 1. Februar, 14 Uhr, die Fans des 1. FC Saarbrücken zur zweiten Info-Veranstaltung auf der Ludwigspark-Baustelle ein. Treffpunkt ist wieder die neue Ost-Tribüne. Dorthin gelangen die Fans über den Eingang zum früheren D-Block gegenüber der Saarlandhalle. Teilnehmer sollen festes Schuhwerk tragen. „Mit den Fans haben wir im November bei unserem ersten Treffen vereinbart, den Dialog fortzuführen. Wir wollen bei unserem zweiten Treffen darüber informieren, was in den vergangenen Wochen passiert ist, wie der Stand der Baustelle ist und wie es weitergeht. Wir…

Read More

Stadtpolitik – SPD-Stadtratsfraktion zur Reform des ÖPNV

(Pressemitteilung) `ÖPNV: Mut- und konzeptlos zeigt Jamaika mit dem Finger auf andere „Ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung“, so kommentiert der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Saarbrücken das neue Konzept von Verkehrsministerin Anke Rehlinger für den ÖPNV. Die Jamaika-Koalition in Saarbrücken regt sich dagegen künstlich auf. „Sicher, etwas mehr geht immer. Aber dann muss man auch bereit sein, dafür die Kosten zu tragen. Beispiel 365-€-Ticket: Jamaika hätte das ja in Saarbrücken auf den Weg bringen können. In den Haushaltsberatungen im Dezember hätte die Koalition das konkret vorantreiben können. Angesichts 10 Millionen…

Read More

Stadtpolitik – CDU, B90/Grüne und FDP im Saarbrücker Stadtrat zur ÖPNV-Reform: Kurzer Stoß statt großem Wurf!

(Pressemitteilung) Gemeinsame Presseerklärung von CDU, B90/Grüne und FDP im Saarbrücker Stadtrat zur Reform des Öffentlichen Personennahverkehrs `Die Saarbrücker Stadtratskoalition aus CDU, B90/Die Grünen und FDP sieht in der von Verkehrsministerin Rehlinger angekündigten ÖPNV-Reform keine entscheidenden Verbesserungen für die Landeshauptstadt. Sie vermisst echte Anreize für Pendlerinnen und Pendler, vom PKW auf den ÖPNV umzusteigen. Diese wären gerade für Saarbrücken aufgrund des hohen Aufkommens an motorisiertem Individualverkehr enorm wichtig. Angebote wie das Bürgerticket bezögen sich lediglich auf das Wochenende und gingen damit am Bedarf vorbei. „Frau Rehlinger ist Kugelstoßerin, insofern konnte man…

Read More

Stadtpolitik – SPD unterstützt Standortentscheidung für europäische Schule in Dudweiler

(Pressemitteilung) SPD Stadtratsfraktion teilt mit: ´Heute hat die Arbeitsgruppe aus Land, Regionalverband und Stadt über den Standort der europäischen Schule beraten und sich für Dudweiler ausgesprochen. Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion, Susanne Nickolai, zeigt sich erleichtert. „Es ist gut, dass nun endlich eine Entscheidung auf dem Tisch liegt. Wir unterstützen ausdrücklich die Einrichtung der Schule am Standort Dudweiler.“ Die Landes-CDU hatte im vergangenen Herbst die eigentlich schon festgezurrte Entscheidung für Dudweiler noch einmal in Frage gestellt. „Das hat den Entscheidungsprozess und alle Planungen, die damit zusammenhängen unnötig hinausgezögert. Nicht zuletzt…

Read More

Neue Auflage der Broschüre „Europa vor Ort im Saarland“

(Pressemitteilung) Das Informationszentrum Europe Direct Saarbrücken hat aufgrund der hohen Nachfrage die dritte Auflage der Broschüre „Europa vor Ort im Saarland“ herausgegeben. Der aktualisierte Europaführer für das Saarland stellt in seiner Ausgabe 2020 auf 48 Seiten die haupt- und ehrenamtliche Arbeit von Europaakteuren im Saarland vor. Darunter befinden sich bekannte Organisationen wie die Europäische Akademie Otzenhausen und die Europa-Union Saar, aber auch weniger bekannte Akteure, die sich für die europäische Idee engagieren. Darüber hinaus enthält die Broschüre die Kontaktdaten der europäischen Institutionen, der Vertretungen der EU in Deutschland sowie der…

Read More

Stadtpolitik – Freie Demokraten nominieren Tobias Raab aus Dudweiler als neuen Saarbrücker Beigeordneten

(Pressemitteilung) Die Freien Demokraten haben in der Stadtratsfraktion und im Kreisvorstand Tobias Raab als Beigeordneten für Wirtschaft, Digitalisierung und Soziales der Landeshauptstadt nominiert. „Wir sind angetreten, um den Stillstand in Saarbrücken zu beenden. Die Verkehrsproblematiken, Bauen in der Landeshauptstadt, Zukunftsperspektiven für die Wirtschaft und eine moderne Bildung – an vielen Stellen konnte die alte Regierung keine neuen Impulse setzen. Ich freue mich, dass die Freien Demokraten mich für das Amt des Beigeordneten für Wirtschaft, Digitalisierung und Soziales nominiert haben und ich zusammen mit dem neuen Oberbürgermeister Teil dieses Umbruchs sein…

Read More

Stadtpolitik – SPD Stadtratsfraktion zur 100-Tage-Bilanz des Oberbürgermeisters

(Pressemitteilung) SPD: Dürftige 100-Tage-Bilanz für OB Conradt Dazu erklärt die SPD-Stadtratsfraktion wörtlich: ´„Der Oberbürgermeister redet viel und sagt wenig. Und er macht noch weniger“, so Mirco Bertucci, Fraktionsvorsitzender der SPD im Saarbrücker Stadtrat. „Ein schillerndes Wahlprogramm und schöne öffentliche Auftritte reichen nicht. Zu den Aufgaben des Oberbürgermeisters gehört auch, Impulse zu setzen, Interessen abzuwägen und wichtige Entscheidungen zu treffen. Den Mut dazu lässt Conradt bislang vermissen.“ Dem Wohnungsbau habe Conradt faktisch den Kampf angesagt, um es allen Jamaika-Parteien recht zu machen, so Bertucci. „Die Übereinstimmung in der Koalition reicht offenbar…

Read More

Stadtpolitik – CDU, B90/Grüne und FDP im Saarbrücker Stadtrat zum Stadthaushalt 2020

(Gemeinsame Pressemitteilung) Übergang zur Zukunftsstadt Saarbrücken Die Stadtratskoalition aus CDU, B90/Grüne und FDP hat den Anspruch, Saarbrücken zur Zukunftsstadt zu entwickeln unter der Prämisse, die finanziellen Möglichkeiten der Stadt nachhaltig und effizient zu nutzen. Die Koalition steht für eine nachhaltige Finanz- und Haushaltspolitik, die finanzielle Belastungen für die kommenden Generationen reduziert und gleichzeitig in ihre Zukunft investiert. Impulse will die Koalition insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Soziales und Ökologie setzen. Hierzu haben die Koalitionsfraktionen die Schwerpunkte aus ihrem Koalitionsvertrag in ihrem Haushaltsantrag abgebildet und fordern die Verwaltung auf, bestehende Möglichkeiten…

Read More

Stadtpolitik – Wahl zur Bürgermeisterin: Grüne Stadtratsfraktion gratuliert Barbara Meyer-Gluche

Bündnis 90 - Die Grünen - Logo

(Pressemitteilung) Mit 36 Stimmen und damit einer deutlichen Mehrheit hat der Saarbrücker Stadtrat heute die frühere Fraktionsvorsitzende der Grünen-Stadtratsfraktion, Barbara Meyer-Gluche, zur künftigen Bürgermeisterin und Dezernentin für Finanzen und Nachhaltigkeit der Landeshauptstadt gewählt. Dazu die Stadtratsfraktion der Saarbrücker Grünen weiter: ´Mit Meyer-Gluche übernimmt eine Kandidatin mit großer finanzpolitischer Kompetenz und kommunalpolitischer Erfahrung  das Bürgermeister*innenamt. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat, Torsten Reif: “Wir gratulieren unserer früheren Fraktionsvorsitzenden, Barbara Meyer-Gluche, ganz herzlich zur Wahl. Mit ihr wird Saarbrücken eine in allen finanzpolitischen Belangen kompetente Finanzdezernentin und Bürgermeisterin erhalten. Sie…

Read More

DIE LINKE Fraktion in Bezirksrat lädt alle Bürgerinnen und Bürger zur Weihnachtsfeier ein.

DIE LINKE Ortsverband Dudweiler

(Pressemitteilung) Hier die Einladung im Wortlaut: “Statt eines Neujahrsempfangs laden wir recht herzlich zu einem geruhsamen Beisammensein in der Vorweihnachtszeit ein. Bei Kaffee, Kuchen und Schnittchen wollen wir den 3. Advent begehen. Im Rahmen der Veranstaltung möchten wir die Fraktionsarbeit im Bezirksrat Dudweiler für dieses und das nächste Jahr den Mitgliedern und Bürgerinnen und Bürgern vorstellen. Unsere Feier findet am Sonntag den 15.12.2019 in der Vereinsgaststätte TUS Herrensohr, Herrensohrer Weg 10, 66125 Dudweiler, statt. Der Beginn ist 15.00 Uhr. Wir bitten um Anmeldung bei: Annerose Both, Tel: 06897/728801 , E-Mail:…

Read More

LHS informiert – “Ludwigspark-Umbau” – Der Stand der Dinge

(Pressemitteilung) OB Conradt kündigt Info-Veranstaltung zu „Ludwigspark-Umbau“ an Saarbrückens Oberbürgermeister Uwe Conradt hat zeitnah eine Informationsveranstaltung zum Umbau des Ludwigsparkstadions für die Fans des 1. FC Saarbrücken angekündigt. „Wir bereiten zurzeit einen Termin vor. Zu Beginn der kommenden Woche wollen wir die Einladung zu einer ersten Info-Veranstaltung verschicken. Weitere sollen folgen“, erklärt Uwe Conradt. Darüber hat der Oberbürgermeister am heutigen Samstag, 23. November, auch den Verband der FCS-Fanclubs in seiner Antwort auf einen Offenen Brief der FCS-Anhänger informiert. Der Oberbürgermeister: „Ich kann die Verärgerung der Fans gut verstehen. Der 1.…

Read More

Stadtpolitik – Verbesserung des Stadtklimas durch begrünte Haltestellen für Saarbrücken

Gemeinsame Presseerklärung von CDU, B90/Grüne und FDP im Saarbrücker Stadtrat: Die Koalitionsfraktionen aus CDU, Grünen und FDP im Saarbrücker Stadtrat setzen sich für eine sukzessive Begrünung von Haltestellen-Unterständen im Stadtgebiet ein. Dabei soll sich die Landeshauptstadt an einem Projekt aus Utrecht in den Niederlanden orientieren. Durch die Bepflanzung werden CO2 und Feinstaub gebunden, was dem Stadtklima zugutekommt. Einen entsprechenden Antrag zur Haltestellenbegrünung haben die Fraktionen in den Verkehrsausschuss eingebracht. „Wir wollen Saarbrücken in den kommenden Jahren zur Klima- und Nachhaltigkeitsstadt entwickeln und damit alle Maßnahmen ausschöpfen, die der Natur und…

Read More

Stadtpolitik – SPD-Stadtratsfraktion fordert: Gemeinnützige Vereine von Marktgebühren entlasten

(Pressemitteilung) „Wir möchten gemeinnützige Vereine und Organisationen von Standgebühren bei städtischen Flohmärkten oder anderen Veranstaltungen entlasten. Bei Flohmärkten, wie dem städtischen Flohmarkt an der Schlossmauer sollten sie am besten gar keine Gebühren mehr zahlen müssen“, so Esther Rippel, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion. So könne die Stadt einen Beitrag leisten, um das ehrenamtliche Engagement zu fördern. Im Rechtsausschuss und Stadtrat hat die SPD-Fraktion daher eine Änderung der Satzung des Flohmarkts an der Schlossmauer beantragt: Gemeinnützige Vereine und Organisationen sollen zunächst dort von Standgebühren befreit werden. Außerdem will die SPD prüfen lassen,…

Read More

Stadtpolitik – Ortsverband Saarbrücken-Mitte der Partei “Die Grünen” zur Verkehrsanbindung des Sulzbachtals

Bündnis 90 - Die Grünen - Logo

(Pressemitteilung) Grüne: Einkaufsstadt Saarbrücken von Autoverkehr entlasten Am vergangenen Donnerstag (14.11.2019) haben die Mitglieder des Bündnis 90/Die Grünen Ortsverbandes Saarbrücken-Mitte im Rahmen einer Mitgliederversammlung im „Bel Etage“ turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Brück und Vollmer bilden neue Grünen-Spitze in Saarbrücken-Mitte In einer Resolution appellierte die Mitgliederversammlung, die Einkaufsstadt Saarbrücken von Autoverkehr zu entlasten. Brück: „Zum Fahrplanwechsel am 15. Dezember 2019 und damit pünktlich zum letzten Adventsamstag halbiert die Landesregierung das Angebot an Regionalbahnzügen der Linie 73 zwischen Saarbrücken, Neunkirchen und St. Wendel an Samstagen. Insgesamt entfallen rund 30 Züge. Künftig…

Read More

Offizielle Facebook-Seite von Saarbrückens OB Conradt ist online

(Pressemitteilung) www.facebook.com/OBConradt/ Am heutigen Dienstag, 5. November, ist die offizielle Facebook-Seite von Saarbrückens Oberbürgermeister Uwe Conradt online gegangen. „Ich möchte auf der Seite über aktuelle Themen meiner Arbeit als Oberbürgermeister informieren. Außerdem bietet die Seite eine zusätzliche Möglichkeit für die Bürgerinnen und Bürger, mit mir in Dialog zu treten“, sagt Uwe Conradt.

Read More

Politik im Stadtbezirk – Nächste Sitzung des Dudweiler Bezirksrats am 7. November 2019

Dudweiler Rathaus bei Nacht (Foto: Thomas Braun)

(Bekanntmachung der LHS) Bezirksrat Dudweiler – 07.11.2019 – 16:30 Uhr – Sitzungssaal des Bezirksrats im Dudweiler Bürgerhaus In der Novembersitzung des Bezirksrats werden in öffentlicher Sitzung u. a. folgende Tagesordnungspunkte behandelt: Neufassung der Satzung über die Einführung einer Einwohner/-innenfragestunde im Bezirksrat Dudweiler Städtischer Haushalt für 2020 Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2020 Bebauungsplan Nr. 317.09.00 “Im Kesselgrund – Kolpingstraße” im Stadtteil Dudweiler – hier: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 312.04.01 “Wohnen am Anger” im Stadtteil Dudweiler im Verfahren gem. §13a BauGB – hier: Satzungsbeschluss Kettensägenschnitzerei auf dem Friedhof Dudweiler Zuschüsse an Vereine im…

Read More

Politik im Stadtbezirk – Sitzung des Bezirksrats am 7. November 2019: SPD will das Dudweiler Ortsbild verbessern

(Pressemitteilung) Dudweiler Sozialdemokraten wollen heimische Pflanzen schützen und Sammelcontainer im Boden versenken Dazu teilt der Fraktionsvorsitzende im Dudweiler Bezirksrat Martin Kerz mit: “Das Ortsbild im Stadtbezirk Dudweiler zu verbessern ist ständiges Thema der SPD im Bezirksrat Dudweiler. »Nachdem durch unsere Hartnäckigkeit endlich die Bordsteine am Pfaffenkopf erneuert werden, müssen weitere Schritte folgen, damit Dudweiler lebenswerter wird.«, sagt Martin Kerz, Fraktionsvorsitzender der SPD im Bezirksrat. Gleich drei Anträge der Sozialdemokraten stehen dazu auf der Tagesordnung des Bezirksrats am 7. November. Die Stadt wird aufgefordert, den Gedenkstein »Im Flürchen« zu restaurieren und einen Maßnahmenplan gegen…

Read More

Stadtpolitik – SPD: Saarbrücker Grundschulen für DigitalPakt startklar machen

(Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion – “Wir wollen, dass alle Kinder in den Saarbrücker Grundschulen bestmöglich vom DigitalPakt profitieren können. Deshalb fordern wir die Stadtverwaltung auf, die Schulen bei der Erstellung entsprechender Medienkonzepte zu unterstützen. In unserer fortschreitend digitalisierten Welt müssen wir den Nachwuchs frühestmöglich mit dem notwendigen Wissen wappnen“, so Susanne Nickolai, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Stadtrat. In den vergangenen Jahren seien bereits Ausbauprogramme für die IT-Ausstattung an den städtischen Schulen begonnen worden. Jetzt ständen endlich auch die Fördermittel aus dem DigitalPakt bereit, wie Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot vergangene Woche mitgeteilt hat.…

Read More

Stadtpolitik – Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat zur Ansiedlung des IT-Gründer-Campus

(Pressemitteilung) LINKE im Stadtrat fordert Saarbrücker Standort für „Cispa Innovation Campus“ Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat fordert verstärkte Bemühungen um die Ansiedlung des IT-Gründer-Campus in der Landeshauptstadt Saarbrücken. Der Fraktionsvorsitzende Michael Bleines erläutert: „Nachdem im Stadtrat offenbar Einigkeit darüber herrscht, das Helmholtz-Zentrum für IT-Sicherheit in der Landeshauptstadt anzusiedeln, ist es für uns umso unverständlicher, warum die Jamaika-Koalition zögert, sich auf für den ‚Cispa Innovation Campus’ in Saarbrücken stark zu machen. Denn beide Einrichtungen gehören zusammen und sind aufeinander bezogen. Ein entsprechender Antrag der SPD, der unsere Unterstützung hat, wurde im…

Read More