(Pressemitteilung) “Mittelmaß ist nicht genug: SPD schießt gegen eigenen Dezernenten”
Dazu wird erläutert: >> „Wir können jedoch die Euphorie des Dezernenten für Digitalisierung Tobias Raab (SPD) nicht teilen. Unser Ziel darf nicht das Mittelmaß sein, sondern muss ein Spitzenplatz sein”, so Verena Blacha, Mitglied im Stadtrat Saarbrücken und zuständig für Digitalisierung in der FDP-Stadtratsfraktion. Die Freien Demokraten bedauern, dass die Digitalisierung in vielen Bereichen nicht auf dem aktuellen Stand ist. „In Saarbrücken fehlt nach wie vor eine flächendeckende Glasfaseranbindung, die heute für eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik Grundvoraussetzung ist”, so Blacha.
Erfreut sind die Freien Demokraten darüber, dass auch die SPD-Stadtratsfraktion erkannt hat, dass es hier große Probleme gibt und ihr Dezernent endlich liefern muss. „Wenn schon die SPD Angst hat, dass der Zug der Digitalisierung an uns vorbeifahren könnte, wenn sie nicht endlich ganzheitlich von Raab (SPD) betrachtet wird, sieht man, was die Uhr geschlagen hat”, so Blacha weiter. „Wir sehen die Probleme schon seit Jahren und haben immer wieder eine personelle Aufstockung gefordert”, ergänzt Blacha. Auch die Ablehnungen bei den Bewerbungen um eine Teilnahme an den Modellprojekten Smart Cities hätten aus Sicht der Freien Demokraten ein Warnsignal sein müssen.
„Bisher liegt Saarbrücken weit hinter seinen Möglichkeiten, daher sollte der Oberbürgermeister dies zur Chefsache machen. Aus unserer Sicht wird das vorhandene Knowhow an der Saarbrücker Universität, den umliegenden IT-Instituten, der HTW und den Start Ups nicht genutzt. Dies muss sich dringend ändern, um Saarbrücken als attraktiven Standort zu platzieren. Für die anstehenden Haushaltsberatungen erwarten wir entsprechende Weichenstellungen von der Verwaltung”, so Blacha abschließend. <<
