Bezirksrat Dudweiler – Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 12 (2019-2024) am 20.08.2020 um 17:00 Uhr im Großen Saal des Bürgerhauses Dudweiler

(Öffentliche Bekanntmachungen auf der LHS-Homepage) Am Donnerstag, dem 20.08.2020, findet um 17:00 Uhr im Großen Saal, Bürgerhaus Dudweiler 66125 Saarbrücken die nächste Sitzung des Bezirksrates Dudweiler statt.

Die Tagesordnung findet sich auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Hinweis zur Öffentlichkeit der Sitzung:

Besucher/-innen der Sitzung werden darauf hingewiesen, dass aufgrund der Einhaltung der Abstandsregelung sowohl die Anzahl der Besucher/-innenplätze begrenzt ist, als auch der Zutritt zur Sitzung durch Einzeleinlass erfolgt

Tagesordnung:


Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

2. Bebauungsplan Nr. 312.11.00 “Rathausblock” im Stadtteil Dudweiler Offenlagebeschluss

3. Genehmigung von Niederschriften 3.1. Genehmigung der Niederschrift Nr. 10 vom 07.05.2020 3.2. Genehmigung der Niederschrift Nr. 11 vom 04.06.2020

4. Mündliche Berichterstattung durch Frau Sämann (StA 50): “Außenstelle Tafel Dudweiler”

5. Vorstellung der Ergebnisse des „Arbeitskreises Zuschüsse“ bezüglich der Zuschussverteilung des Bezirksrates Dudweiler für das Jahr 2020

6. Förderung des Umbaus von Tennenplätzen zu einem Naturrasenplatz bei gleichzeitiger Förderung einer LED-Beleuchtung und Abschluss eines Pachtvertrags – SC 07 Altenkessel, Sportanlage Großwald

7. Kaiserstraße Scheidt Querungshilfen und Fahrradrampe – Beschluss des Bauprogramms

8. Beantwortung DUD/1364/19 „Errichtung einer begrünten Verkehrsinsel im Kreuzungsbereich Scheidter Straße / Rentrischer Straße“

9. Festlegung der Prioritätenreihenfolge für das Investitionsprogramm 2021 bis 2024 verschiedener Umgestaltungs- und Neubaumaßnahmen im Grün- und Friedhofsbereich, Stadtbezirk Dudweiler

10. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen zur Verhinderung von Überschwemmungen im Stadtbezirk, insbesondere in der Scheidter Straße DUD/0277/20

11. Anträge der Fraktionen

12. Verschiedenes – Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

13. Verkauf einer Grundstücksteilfläche

14. Beantwortung von Fragen zum Bebauungsplan 139.02.00 – “Nördlich Stuhlsatzenhaus” vom 26.09.2019

15. Anträge der Fraktionen

16. Verschiedenes – Mitteilungen und Anfragen

Hier die TO und die veröffentlichten Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem auf www.saarbrücken.de (dort weiter: > Rathaus > Stadtpolitik > Ratsinformationssystem) nach dem heute abgerufenen Stand:

Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde   
1Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung   
2Bebauungsplan Nr. 312.11.00 “Rathausblock” im Stadtteil Dudweiler
Offenlagebeschluss
VWT/0730/20 5 Dokumente
3Genehmigung von Niederschriften   
3.1Genehmigung der Niederschrift Nr. 10 vom 07.05.2020DUD/0671/20 1 Dokument
3.2Genehmigung der Niederschrift Nr. 11 vom 04.06.2020DUD/0701/20 1 Dokument
4Mündliche Berichterstattung durch Frau Sämann (StA 50): “Außenstelle Tafel Dudweiler”   
5Vorstellung der Ergebnisse des „Arbeitskreises Zuschüsse“ bezüglich der Zuschussverteilung des Bezirksrates Dudweiler für das Jahr 2020DUD/0793/20 3 Dokumente
6Förderung des Umbaus von Tennenplätzen zu einem Naturrasenplatz bei gleichzeitiger Förderung einer LED-Beleuchtung und Abschluss eines Pachtvertrags –
SC 07 Altenkessel, Sportanlage Großwald
VWT/0724/20 2 Dokumente
7Kaiserstraße Scheidt Querungshilfen und Fahrradrampe – Beschluss des BauprogrammsVWT/0784/20 7 Dokumente
8Beantwortung DUD/1364/19 „Errichtung einer begrünten Verkehrsinsel im Kreuzungsbereich Scheidter Straße / Rentrischer Straße“VWT/0789/20 2 Dokumente
9Beantwortung von Fragen zum Bebauungsplan 139.02.00 – “Nördlich Stuhlsatzenhaus” vom 26.09.2019VWT/0702/20 1 Dokument
10Festlegung der Prioritätenreihenfolge für das Investitionsprogramm 2021 bis 2024 verschiedener Umgestaltungs- und Neubaumaßnahmen im Grün- und Friedhofsbereich, Stadtbezirk DudweilerVWT/0762/20 1 Dokument
11Beantwortung des Fraktionsantrags DUD/0277/20 – Gemeinsamer Antrag der CDU, SPD, ’90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP: Verhinderung von Überschwemmungen im Stadtbezirk, insbesondere in der Scheidter StraßeZKE/0781/20 2 Dokumente
12Anträge der Fraktionen   
12.1SPD-Fraktionsantrag: Verkehrsberuhigung der Straßen “Im Allment”, “Brechkaul” und “Geisenkopf”DUD/0806/20 2 Dokumente
12.2SPD-Fraktionsantrag: Maßnahmen zur Schalldämmung entlang der L252DUD/0808/20 2 Dokumente
12.3SPD-Fraktionsantrag: Befestigung des Parkplatzes östlich des Dudweiler FreibadsDUD/0809/20 2 Dokumente
12.4SPD-Fraktionsantrag: Erneut: Invasive Gewächse bekämpfenDUD/0810/20 2 Dokumente
13Verschiedenes – Mitteilungen und Anfragen   
Nicht öffentlicher Teil:
14Verkauf einer Grundstücksteilfläche  
15Anträge der Fraktionen  
16Verschiedenes – Mitteilungen und Anfragen

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