Saar-Piraten auf falschem Kurs?

Ein Kommentar von Thomas Braun Als kleines, lokales Nachrichtenportal – sozusagen ein „Underdog“ im Vergleich zu den großen saarländischen Massenmedien – haben wir den Werdegang der politischen Underdogs immer mit besonderem Interesse verfolgt: Allen voran – die Piratenpartei. Die Erwartungen an den politischen Neuling waren groß – verbunden mit der Hoffnung, dass die vier Abgeordneten für die ein oder andere Überraschung sorgen könnten. Nun gut – die Hoffnung wurde erfüllt, allerdings nicht in dem Sinne, wie es sich vielleicht mancher gewünscht hätte. Nix mit Transparenz? Den ersten Paukenschlag gab es…

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Abgeordnete in Erklärungsnot: Diätenerhöhung kommt nicht gut an

Es ist Punkt sieben einer vollgepackten Tagesordnung für die Landtagssitzung am 23. Mai und liest sich zunächst einmal unspektakulär: Entwurf für das „Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Landtages des Saarlandes“. Dahinter verbirgt sich aber großer Zündstoff. Denn der Gesetzesentwurf, der von allen Fraktionen im Landtag unterstützt wird, sieht eine Erhöhung der Abgeordnetenbezüge zum 1. Juli 2012 um 1,9 Prozent vor. Angelehnt an den Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst sollen auch die Diäten für die 51 Abgeordneten im Landtag steigen. Insgesamt geht es um rund…

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