LAG der kommunalen Frauenbeauftragten im Saarland startet Petition gegen Bordellwerbung

(Pressemitteilung) Frauenbeauftragte fordern saarlandweites Verbot von Bordellwerbung – Petition gestartet – Mitunterzeichner gesucht Am diesjährigen Weltfrauentag, dem 8. März 2019, startet die Petition „Bordellwerbung – Nein Danke!“ der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) der saarländischen Frauenbeauftragten. Sie soll dazu beitragen, dass das Saarland als erstes Bundesland flächendeckend Bordellwerbung abschafft. In Städten wie München, Trier und Köln sowie in einzelnen Stadtteilen deutscher Großstädte gibt es bereits ähnliche Verordnungen. Die Sprecherin der LAG Heike Neurohr-Kleer erklärt: „Das Saarland hat die Chance, mit gutem Beispiel voran zu gehen und zu zeigen, dass Frauenrechte nicht nur in…

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Stadtpolitik – Grüne Spitzenkandidatin Barbara Meyer-Gluche fordert: Urwald vor den Toren der Uni

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(Pressemitteilung) Grüne wollen zweiten „Urwald vor den Toren der Uni“ Wald um die Uni soll zur Förderung des Natur- und Artenschutzes sowie der Lebensqualität der Saarbrückerinnen und Saarbrücker geschützt werden und als Alleinstellungsmerkmal für den Forschungsstandort etabliert werden Vor dem Hintergrund des internationalen Tages des Artenschutzes am vergangenen Sonntag fordert die Grüne OB-Kandidatin einen zweiten Urwald für Saarbrücken. Er soll sich auf einen Raum rund um die Uni erstrecken. Am Sonntag, den 24.2., haben sich die Grünen in Saarbrücken gemeinsam mit der örtlichen Bürgerinitiative Pro Dudweiler Wald, dem Umweltstaatssekretär a.D.,…

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Stadtpolitik – Sprechstunde der SPD-Stadtratsfraktion am 11. März

(Pressemitteilung) Nächste Sprechstunde der SPD-Stadtratsfraktion am 11. März Die SPD-Stadtratsfraktion bietet am 11. März um 16 Uhr ihre monatliche Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger zum Thema „Leben und Wohnen in Saarbrücken“ an. Probleme, Fragen, Anregungen und Initiativen der Bürgerinnen und Bürger stehen im Mittelpunkt. Ziel ist ein lebens- und liebenswertes Saarbrücken für alle. Die Sprechstunde findet statt um 16 Uhr in den Räumlichkeiten der Fraktion, Rathaus St. Johann, Gebäudeteil Bürgeramt, 2. Stock, Zimmer 207 b.

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Stadtpolitik – Die Grünen Fraktion im Stadtrat Saarbrücken: Online-Baumkataster einführen

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(Pressemitteilung) Online-Baumkataster einführen: Infos über Zustand von Bäumen, über Fällungen und Ersatzpflanzungen Bündnis 90 / Die Grünen Fraktion im Stadtrat Saarbrücken fordert: Nach den kürzlichen Unfällen in Saarbrücken durch umgestürzte Bäume erhärten die Grünen im Stadtrat ihre Forderung nach Einführung eines Online-Baumfäll- und -pflanzkatasters. Dieses soll über die Verteilung der Bäume im Stadtgebiet, ihren Zustand sowie geplante Arbeiten am Baumbestand informieren. “Dass es etwa in Folge starker Stürme dazu kommen kann, dass Bäume entwurzelt werden, wird sich niemals vollkommen ausschließen lassen. Dennoch sollte die Stadt nach Möglichkeit – auch vor…

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CDU Dudweiler stellt Weichen für die Kommunalwahl am 26. Mai.

(Pressemitteilung) Ralf-Peter Fritz als Bezirksbürgermeister nominiert  Die CDU im Stadtbezirk Dudweiler hat die entscheidenden Weichen für die Wahlen am 26. Mai 2019 gestellt. Für den Stadtrat wurden mit Sascha Zehner, Anke Schwindling, Dr. Volker Krämer und der Scheidterin Ina Weißmann erfahrene, profilierte und durchsetzungsstarke Vertreter auf vordere Listenplätze gewählt. In der Regionalversammlung ist der CDU-Stadtbezirk mit dem Fraktionsvorsitzenden und Spitzenkandidaten Norbert Moy sowie mit Carolin Zehner ebenfalls bestens vertreten. „Die Bezirksräte sind von hoher Wichtigkeit für die CDU. Dies gilt besonders im Stadtbezirk Dudweiler“, wie Oberbürgermeisterkandidat Uwe Conradt, von 1999 bis 2004…

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DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken – Frei- und Hallenbäder retten!

Hunderte Menschen protestierten gegen die Schwimmbadschließung (Foto: Thomas Braun)

(Pressemitteilung) DIE LINKE: „Wir brauchen eine landesweite Bädergesellschaft“ Für die Rettung der Frei- und Hallenbäder im Saarland hat sich die Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Saarbrücken ausgesprochen. „Wir brauchen eine landesweite Bädergesellschaft und es muss klar sein, dass keine Schwimmbäder geschlossen werden dürfen“, so der Fraktionsvorsitzende Jürgen Trenz. Es gäbe kaum kommunale Einrichtungen die so stark von den Bürgerinnen und Bürgern gewünscht seien, wie öffentliche Schwimmbäder. Dies habe sich im Regionalverband sehr deutlich gezeigt, als die Bürgerinnen und Bürger vor Jahren wegen Plänen für Schwimmbadschließungen auf die Barrikaden gegangen seien.…

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FDP im Bezirksrat Dudweiler für Sanierung des Lehrschwimmbeckens in Dudweiler

Annabelle Sonntag (Foto: FDP)

(Pressemitteilung) FDP Dudweiler fordert zügige Sanierung des Lehrschwimmbeckens in Albert-Schweitzer-Schule Wie Innenminister Claus Bouillon vergangene Woche mitteilte, stehen für drei saarländische Kommunen (darunter auch die Landeshautstadt Saarbrücken) zwei Millionen Euro Soforthilfe zur Sanierung von Lehrschwimmbecken bereit. Annabelle Sonntag (FDP): „Ich begrüße die Soforthilfe des Ministers. Nun ist die Stadt am Zug: Es muss eine schnelle Lösung gefunden werden, das Geld des Landes abzurufen und den restlichen Betrag bereitzustellen, damit das Schwimmbad wieder geöffnet werden kann.“ Wegen der Ansiedlung der internationalen Schule, müsse Dudweiler hier auch Priorität haben, so Sonntag, da…

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Stadtpolitik – Investitionen an der Albert-Schweitzer-Grundschule gefordert

  (Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion Saarbrücken fordert Investitionen an der Albert-Schweitzer-Grundschule „Wir sehen Investitionsbedarf an der Albert-Schweitzer-Grundschule in Dudweiler“, so Susanne Nickolai, bildungspolitische Sprecherin der SPD im Saarbrücker Stadtrat und Stadtverordnete aus Dudweiler. Im Zuge der Schaffung der internationalen Schule soll die Albert-Schweitzer-Grundschule für eine längere Übergangszeit die neuen Schülerinnen und Schüler aufnehmen.   SPD-Stadtverordnete Susanne Nickolai aus Dudweiler (Foto: SPD/Müller) „Um den Standort zukunftsfest zu machen müssen jetzt zügig Investitionen in Gebäude und Ausstattung erfolgen. Aktuell sind Maßnahmen im  Bereich des Brandschutzes und der Fassadensanierung sowie bei den Toiletten vorgesehen. Nun muss…

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Stadtpolitik – Saarbrücker Haushalt 2019 genehmigt

(Pressemitteilung) Kommunalaufsicht bestätigt „erfreuliche Entwicklung“ des Saarbrücker Haushalts – Genehmigung liegt vor Nahezu ausgeglichener Haushalt im nächsten Jahr zu erwarten „Erfreuliche Entwicklung“ – mit diesen Worten würdigt das Landesverwaltungsamt als Kommunalaufsichtsbehörde in ihrem Schreiben an Saarbrückens Oberbürgermeisterin Charlotte Britz von dieser Woche die Zahlen des Haushaltsplans 2019 der Landeshauptstadt. Der Haushalt wurde ohne weitere Bedingungen oder Auflagen vollumfänglich genehmigt. Damit wird der Weg frei für eine Investitionskreditaufnahme im Kernhaushalt von rund 21 Millionen Euro. Gemeinsam mit ihren Eigenbetrieben wird die Landeshauptstadt in diesem Jahr über 100 Millionen Euro in ihre…

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DIE LINKE in Regionalverband und Bezirksrat unterstützt internationale Schule in Dudweiler

DIE LINKE Ortsverband Dudweiler

(Pressemitteilung) DIE LINKE unterstützt internationale Schule in Dudweiler * Nähe zur Universität gut für Fachkräfte aus Frankreich DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband unterstützt ausdrücklich und in vollem Umfang die geplante internationale Schule in Dudweiler, so der Fraktionsvorsitzende Jürgen Trenz. Mit einem umfassenden Angebot von der Kita bis zum Abitur würden die Voraussetzungen geschaffen für Kinder von ausländischen Fachkräften aus Frankreich und darüber hinaus. Man gehe aber auch davon aus, dass Dudweiler und die umliegenden Gemeinden von dem Angebot der internationalen Schule deutlich profitieren werden, so die Dudweiler Bezirksbeigeordnete Gabriele Ungers.…

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Grüne Oberbürgermeister-Kandidatin lädt zum Waldspaziergang im Dudweiler Wald

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(Pressemitteilung) Einladung zum Waldspaziergang in Dudweiler Grüne OB-Kandidatin Meyer-Gluche präsentiert ihre Vorstellungen von einem „Urwald vor den Toren der Uni“ Wann? Sonntag, 24. Februar 2019, 11 Uhr Start und Ziel: Ende der Straße “Zum Bartenberg” in SB-Dudweiler Dauer: Ca. 1,5 Stunden Die Grüne Oberbürgermeister-Kandidatin für Saarbrücken, Barbara Meyer-Gluche, lädt alle Bürger*innen zu einem gemeinsamen Spaziergang durch den Wald bei Dudweiler am Sonntag, dem 24. Februar, ab 11 Uhr ein. Treffpunkt ist am Ende der Straße „Zum Bartenberg“ in Dudweiler. Während des Spaziergangs wird Barbara Meyer-Gluche Ihnen ihre Vorstellungen von der…

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Europäische Schule in Dudweiler – Regionalverband stellt die Weichen

(Pressemitteilung) Regionalversammlung beschließt u. a. über Europäische Schule in Dudweiler Die Regionalversammlung wird in ihrer Sitzung am kommenden Donnerstag, dem 21. Februar 2019, ab 15 Uhr im Festsaal des Saarbrücker Schlosses unter anderem folgende Themen im öffentlichen Teil beraten und beschließen: Europäische Schule: In TOP 11 der Tagesordnung stimmt die Regionalversammlung über den Beschlussvorschlag ab, nachdem die Europäische Schule als vierzügige Gebundenen Ganztagsschule am jetzigen Standort des LPM in Dudweiler errichtet werden soll. Die Verwaltung soll beauftragt werden, die Planung einzuleiten und das Grundstück zu erwerben. Für den Start der…

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ZKE geht mit gutem Beispiel voran: Abbiegeassistenten bei neuen LKW

(Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion Saarbrücken berichtet: Abbiegeassistenten bei LKW – ZKE geht mit gutem Beispiel voran In der letzten Zeit gab es u.a. in der Saarbrücker Zeitung mehrfach Berichte aus verschiedenen Städten über tragische Unfälle durch das Abbiegen von LKW. Insbesondere Fußgänger und Fahrradfahrer kamen zu Schaden, zum Teil zu Tode. Automatische Abbiegeassistenten könnten viele Unfälle verhindern. Der zuständige SPD-Stadtverordnete Thomas Kruse hat sich daher an den städtischen Entsorger ZKE gewandt. Kruse: „ZKE hat auf die tragischen Unfälle reagiert. Im Rahmen der Neubeschaffung werden nur noch LKW mit Seitenraumüberwachung bestellt. Diese werden…

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SR meldet: Internationale Schule kommt nach Dudweiler

Dudweiler Rathaus bei Nacht (Foto: Thomas Braun)

(Pressebericht) SR.de meldet heute: „Internationale Schule kommt nach Dudweiler Axel Wagner / Mit Informationen von Stephan Deppen  07.02.2019 | 13:08 Uhr … … In Dudweiler soll innerhalb der nächsten fünf Jahre eine Internationale Schule entstehen. Das Konzept wird nach den Vorgaben einer anerkannten Europäischen Schule entwickelt. Die Übergangsphase mit zwei jahrgangsübergreifenden Klassen im Grundschul- und im weiterführenden Bereich soll zum Schuljahr 2020/21 starten. Bildungsminister UIrich Commerçon, Regionalverbandsdirektor Peter Gillo und Saarbrückens Oberbürgermeisterin Charlotte Britz (alle SPD) haben am Donnerstag einen entsprechenden Ortsvorschlag bekannt gegeben. Ihr endgültiger Sitz soll auf zwei…

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Stadtpolitik – SPD-Stadtratsfraktion: Projekt Südumfahrung nicht sinnvoll

(Pressemitteilung) SPD: Projekt Südumfahrung nicht sinnvoll Höchst irritiert zeigen sich Mirco Bertucci, der Fraktionsvorsitzende, und Günther Karcher, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, über die neuerliche Debatte um eine Südumfahrung. Im Beitrag der SZ wurde der Verkauf des Messegeländes kritisiert, weil er dem Projekt einer Südumfahrung im Weg stehe. Karcher: „Das Projekt einer Südumfahrung zur Entlastung der Innenstadt von Verkehr und Lärm wurde mehrfach geprüft, zuletzt im Rahmen der Erstellung des Verkehrsentwicklungsplans. Das Ergebnis kann jeder nachlesen. Das Projekt hat zu hohe Kosten und einen zu geringen Nutzen, da die allermeisten…

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Stadtpolitik – FDP-Stadtratsfraktion: Antrag gegen neue Tunnelfantasien und für einen Ring um Saarbrücken

(Pressemitteilung) FDP – Südumfahrung darf nicht durch Verkauf des Messegeländes verhindert werden  – auch Nordumfahrung gefordert Die Freien Demokraten im Saarbrücker Stadtrat beantragen für die morgige Stadtratssitzung eine Absage des Stadtrats an eine Untertunnelung der Stadtautobahn und ein klares Bekenntnis zu einer Verkehrsentlastung der Stadt durch Nord- und Südumfahrungen. „Wir wollen, dass der Stadtrat morgen ein klares Zeichen setzt: Gegen neue Tunnelfantasien und für einen Ring um Saarbrücken, der finanzierbarer, praktikabler und entlastender für unsere Stadt wäre“, so Tobias Raab, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt. Im Gegensatz zum…

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Stadtpolitik – Die Grünen-Stadtratsfraktion: Diskussion über Südumfahrung fehlgeleitet

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(Pressemitteilung) Die Grünen – Messegelände: Diskussion über Südumfahrung ist fehlgeleitet Die Grünen im Stadtrat halten die vor dem Hintergrund des anstehenden Verkaufs des Messegeländes erneut diskutierte Südumfahrung für vollkommen fehl am Platz. Die Realisierung eines solchen Projektes würde implizieren, dass der motorisierte Individualverkehr in Saarbrücken künftig zunimmt. Ziel einer nachhaltigen Verkehrspolitik müsse jedoch sein, den Pkw- und Lkw-Verkehr zugunsten des ÖPNV und des Radverkehrs zu reduzieren. „Mit dem bevorstehenden Verkauf des Messegeländes an einen Investor macht die Stadt den Weg für die Ansiedlung von Gewerbetreibenden frei, was Arbeitsplätze schafft und…

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Für mehr Sauberkeit in Saarbrücken

(Pressemitteilung) ZKE lässt ab 1. Februar Abladeplätze für wilden Müll durch privaten Sicherheitsdienst überwachen Der Zentrale Kommunale Entsorgungsbetrieb (ZKE) lässt ab Freitag, 1. Februar, Orte im gesamten Stadtgebiet, an denen häufig wilder Müll abgelagert wird, durch einen privaten Sicherheitsdienst überwachen. Im Rahmen der städtischen Kampagne „Sauber ist schöner. Aus Liebe zu unserer Stadt.“ verfolgt der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) bereits seit 2007 illegale Müllablagerungen. Seit Mitte 2018 kontrollieren zusätzlich zwei Außendienstmitarbeiter des ZKE, die sogenannte „Umweltstreife“ regelmäßig Straßenzüge, in denen vermehrt illegal Müll entsorgt wird und leiten Bußgeldverfahren gegen die Verursacher…

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Stadtpolitik – Neujahrsempfang 2019 der Grünen

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(Pressemitteilung) Neujahrsempfang der Grünen: Mit mutiger Politik für eine lebenswerte Landeshauptstadt Während des Neujahrsempfangs der Grünen-Stadtratsfraktion am 30. Januar hat der Fraktionsvorsitzende, Torsten Reif, einen Ausblick auf die Herausforderungen gegeben, die es zu bewältigen gilt, um Saarbrücken noch attraktiver und lebenswerter für seine Bürger*innen zu gestalten. Darüber hinaus hat die Fraktion die Auszeichnung “Grüner Kompass” an den Verein Saar Skateboarding e.V. verliehen. “Wir müssen mutiger sein, wenn wir die Verkehrswende schaffen, wenn wir die Auswirkungen des Klimawandels bekämpfen wollen.” Mit seinem Eingangsstatement hat der Fraktionsvorsitzende der Stadtrats-Grünen, Torsten Reif, die…

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Kommunalwahlen 2019 – Saarbrücker Grüne – Team für die Stadtratswahl

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(Pressemitteilung) Saarbrücker Grüne stellen Team für die Stadtratswahl auf Die Grünen in Saarbrücken haben gestern auf einer Wahlversammlung im Bürgerhaus Dudweiler ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum nächsten Stadtrat am 26. Mai 2019 gewählt. Die Liste wird von dem Spitzenduo Barbara Meyer-Gluche und Torsten Reif angeführt. Die 34-jährige Volkswirtin und Politologin sprach sich in ihrer Bewerbungsrede dafür aus, Saarbrücken weiterzudenken und mutige Reformen umzusetzen. Statt die Zukunft zu gestalten, werde in Saarbrücken nur die Vergangenheit verwaltet. „Die Stadt der Zukunft ist ökologisch, sozial und vielfältig. Wir brauchen dringend…

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Bürgersprechstunde der SPD-Stadtratsfraktion am 4. Februar 2019

(Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion bietet Sprechstunde an Die SPD-Stadtratsfraktion bietet am 4. Februar um 16 Uhr ihre monatliche Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger zum Thema „Leben und Wohnen in Saarbrücken“ an. Probleme, Fragen, Anregungen und Initiativen der Bürgerinnen und Bürger stehen im Mittelpunkt. Ziel ist ein lebens- und liebenswertes Saarbrücken für alle. Die Sprechstunde findet statt um 16 Uhr in den Räumlichkeiten der Fraktion, Rathaus St. Johann, Gebäudeteil Bürgeramt, 2. Stock, Zimmer 207 b.

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Herrensohrer Bürgerforum – Bericht vom 17. Januar 2019 und Besuch des „anderen Kaltnaggisch“

(Pressemitteilung) OIV Herrensohr berichtet über die Ergebnisse des Bürgerforums am 17. Januar – Herrensohrer Bürger gehen konkrete Projekte an Dazu erklärt der Ortsinteressenverein Herrensohr einleitend: „Wir haben am 17. Januar ein sehr intensives und auch fruchtbares Bürgerforum mit über 40 Bürgerinnen und Bürgern erlebt. Vielen Dank für die überwältigende Beteiligung und neuen Ideen!“ Wir bedanken uns auch herzlich beim Regionalverband Saarbrücken sowie Herrn Kuntz von kompass24 für die Unterstützung bei der Planung und Durchführung der Veranstaltung (der 3. in der Serie seit Frühjahr 2018). Die Servicestelle Dorf des Regionalverbands wird…

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Kommunales Bügeleisen der SPD geht an die Saarbrücker Gemeinwesenprojekte

(Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion Saarbrücken – Ehre für die Anwälte der Quartiere „Eine starke Stadt für alle, das ist Saarbrücken und das muss es auch bleiben.“ Das war die zentrale Botschaft des Fraktionsvorsitzenden Mirco Bertucci beim Neujahrsempfang der SPD Stadtratsfraktion. Saarbrücken habe sich in einem schwierigen Umfeld gut entwickelt. „Wir wachsen! Das schafft aber auch neue Herausforderungen – Wohnungen, Verkehr, Kitas und Schulen, das neue Messezentrum. Hier müssen wir stark investieren.“ Bertucci sieht Saarbrücken für die Zukunft gut gerüstet. „Wir haben viel erreicht – das muss bewahrt und ausgebaut werden.“ Der Oberbürgermeister…

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Almut Kubitzek-Pelka soll Bezirksbürgermeisterin werden, SPD Bezirksverband Dudweiler mit neuem Vorstand

SPD Dudweiler - Almut Kubitzek-Pelka

Almut Kubitzek-Pelka, Vorsitzende der SPD Jägersfreude, ist die Kandidatin der SPD im Stadtbezirk Dudweiler für das Amt der Bezirksbürgermeisterin bei der Kommunalwahl 2019. Das hat der SPD-Bezirksverband diese Woche beschlossen. »Dudweiler ist ein Stadtbezirk mit großartiger Tradition und großem Potential für die Zukunft. Es ist daher nicht nur eine Ehre, sondern auch eine Freude, mich für die vielen unterschiedlichen Menschen in Dudweiler einzusetzen«, sagt Kubitzek-Pelka nach ihrer Wahl. Der amtierende Bezirksbürgermeister Reiner Schwarz, der im nächsten Jahr für den Saarbrücker Stadtrat kandidiert, unterstützt Kubitzek-Pelka ebenfalls: »Almut ist eine kluge und…

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Dudoplatz bekommt 2019 behindertengerechte Bushaltestellen

(Pressemitteilung) „Das ist eine wichtige Investition für Dudweiler“, so Susanne Nickolai, Stadtverordnete der SPD-Stadtratsfraktion und der Bezirksbürgermeister Reiner Schwarz. Die Stadt plant im Rahmen von Instandsetzungsmaßnahmen für 2019 die barrierefreie Umgestaltung der Bushaltestelle Dudoplatz in Dudweiler. „Mit dem Umbau wird die Zugänglichkeit des Zentrums des Stadtteils für alle verbessert,“ so Nickolai und Schwarz. Zur Herstellung der Barrierefreiheit werden die Bussteige erhöht und Blinden-Leitstreifen eingebaut. Auch die Fußgängerüberwege am Dudoplatz werden barrierefrei erneuert und nach Möglichkeit mit differenzierten Bordsteinhöhen (0 cm und 6 cm) versehen. Darüber hinaus soll eine neue Verkehrsinsel…

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