Stadtpolitik – SPD Stadtratsfraktion mahnt zur Umsicht in der Debatte um die Berufsfeuerwehr

(Pressemitteilung) Berufsfeuerwehr: SPD mahnt zur Umsicht in der Debatte Esther Rippel und Mirco Bertucci von der SPD Stadtratsfraktion mahnen zur Umsicht in Hinblick auf die Diskussionen um die Berufsfeuerwehr und ihren Chef Josef Schun. „In den letzten Tagen sind haltlose Anschuldigungen gegen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berufsfeuerwehr und die Oberbürgermeisterin geäußert worden. Es kann keine Rede von einer Intrige sein. Wir haben eine schwierige Situation mit der alle Beteiligten klar kommen müssen. Stadt und Oberbürgermeisterin verhalten sich rechtlich einwandfrei. Dass sich bislang alle untersuchten Krankmeldungen als begründet erwiesen haben…

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Stadtpolitik – Freie Demokraten im Saarbrücker Stadtrat: Verwaltungsspitze zeigt Schockstarre statt Handlungsfähigkeit

(Pressemitteilung) FDP: Britz und Schindel bei Berufsfeuerwehr weiter planlos Dazu erklärt Tobias Raab, Fraktionschef der FDP im Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken: „Die Freien Demokraten im Saarbrücker Stadtrat sind angesichts der Schockstarre besorgt, die in der Saarbrücker Verwaltung herrscht, nachdem das OVG des Saarlandes den Antrag der Landeshauptstadt, die Rückkehr des geschassten Feuerwehrchefs Schun bis kommende Woche zu verschieben, abgelehnt hatte. In der Stadtratssitzung hatten weder Frau Britz, noch ihr zuständiger Dezernent, Herr Schindel, einen Plan, wie die Situation bei der Berufsfeuerwehr nun für alle Seiten gesichtswahrend gelöst werden kann. Rechtsstreitigkeiten…

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Stadtpolitik – FDP im Saarbrücker Stadtrat: Britz und Schindel versagen bei Berufsfeuerwehr

(Pressemitteilung) „Entwicklung um Schun und die Berufsfeuerwehr ist zutiefst besorgniserregend!“ Tobias Raab, Fraktionschef der FDP im Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken erklärt dazu: „Die Freien Demokraten im Saarbrücker Stadtrat kritisieren die Eskalation um die Saarbrücker Berufsfeuerwehr. Nach einer Entscheidung des Saar-Verwaltungsgerichtes, wonach die Landeshauptstadt dem geschassten Feuerwehrchef Schun die Rückkehr auf seinen alten Posten ermöglichen muss, hatte sich die Lage unter den Mitarbeitern weiter zugespitzt. „Frau Britz und ihr zuständiger Dezernent Schindel sind mit der Situation offensichtlich überfordert. Beide haben die letzten Monate vergeudet, ohne eine tragfähige und rechtssichere Lösung für…

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Stadtpolitik – SPD im Stadtrat zur Frage der Leitung der Berufsfeuerwehr nach dem aktuellen Gerichtsbeschluss des VG

(Pressemitteilung) Schwierige Lösungssuche bei der Berufsfeuerwehr „Wir haben großes Verständnis für die Verärgerung der Feuerwehrleute unserer Berufsfeuerwehr“, so Esther Rippel, personalpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion „Auch wir haben immer gesagt, dass wir eine Rückkehr Schuns an seinen Posten sehr kritisch sehen. Aber es gibt einen bindenden Gerichtsbeschluss, der zu einer anderen Beurteilung kommt. Deshalb muss jetzt dringend eine praktikable und rechtlich korrekte Lösung gefunden werden. Verwaltungsspitze, Personalamt, Personalrat, Feuerwehr, Wachmannschaftsbeirat – sie alle sind seit dem Gerichtsbeschluss intensiv im Gespräch.“ Der Fraktionsvorsitzende Mirco Bertucci weist ausdrücklich die Vorwürfe der CDU-Fraktion gegen…

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Stadtpolitik – Die Grünen: „Helmholtz-Strategie“ für Dudweiler

Bündnis 90 - Die Grünen - Logo

(Pressemitteilung) Bündnis 90/Die Grünen fordern: Das Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit (CISPA) kommt. Der Stadtbezirk Dudweiler braucht nun dringend eine Helmholtz-Strategie! Nach der Ansiedlung des Helmholtz-Zentrums für Informationssicherheit (CISPA) als „Großforschungseinrichtung“ des Bundes, das im Endausbau im Jahr 2020 nach Presseberichten bis zu 1000 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler vor den Toren Dudweilers beschäftigen wird, bietet sich eine historische Chance für den Stadtbezirk Dudweiler. Wenn die Politik so planlos weiter agiert, droht diese Chance verschlafen zu werden. Zugleich können sich aufkommende Risiken für Dudweiler realisieren. Deshalb braucht die Stadt Saarbrücken dringend eine Helmholtz-Strategie. Foto…

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OB-Kandidat für DIE LINKE auf dem Dudweiler Frühlingsfest

DIE LINKE Ortsverband Dudweiler

(Pressemitteilung) Markus Lein OB-Kandidat für DIE LINKE besucht das Frühlingsfest Am Sonntag den 14. April 2019 wird Markus Lein das Frühlingsfest in Dudweiler besuchen. Damit verbunden ist eine Ortsbegehung der Dorfmitte. Ein Besuch der Gewerbetreibenden in der Fußgängerzone am verkaufsoffenen Sonntag biete sich dazu an. Im Anschluss lädt DIE LINKE alle zu einem Kaffee und Kuchen ein.

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Stadtpolitik – CDU Scheidt: Endlich! Scheidter Kinder bekommen ihren Spielplatz.

CDU Scheidt

(Pressemitteilung) Scheidter Kinder bekommen ihren Spielplatz. Langwieriges Projekt vor gutem Ende. Gute Nachrichten für Kinder und Familien in Scheidt. Die Stadtverwaltung hat in einer Presseerklärung  nach etlichen Jahren der Planung und Grundstückssuche, das Ziel ausgegeben, den Kinderspielplatz  neben dem REWE-Markt im Laufe des Monats Mai zu eröffnen. Dudweiler Blog hat berichtet. Dazu die CDU-Scheidt: „Damit haben auch die Kinder in Scheidt endlich eine tolle Spiel- und Freizeitmöglichkeit. „Nach Jahren des Wartens werden die Kinder in Scheidt nun bald an hochwertigen spannenden Geräten spielen und sich austoben können“, freut sich der…

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Stadtpolitik – Vorstoß zur qualitativen Weiterentwicklung in den städtischen Kitas

(Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion Saarbrücken: Qualitätsentwicklung in den städtischen Kindertageseinrichtungen vorantreiben „Wir treiben die Qualitätsentwicklung in den städtischen Kindertageseinrichtungen voran“, so Susanne Nickolai, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion. Das sei neben der Schaffung zusätzlicher Kita-Plätze eine der großen bildungspolitischen Dauerbaustellen. Alle städtischen Kitas nehmen nun am landesweiten Projekt „Qualitätsentwicklungsprozess in kommunalen Kindertageseinrichtungen“ teil. Foto: SPD/Müller Nickolai erinnert an die bisherigen Maßnahmen: „Kitas sind schon lange keine reinen Betreuungseinrichtungen mehr, sondern wichtige Bildungsstätten. Ganztagsbetreuung, Sprachförderung, Erziehung und frühkindliche Entwicklungsförderung haben den Anspruch an die Einrichtungen und das Personal in den letzten Jahren deutlich erhöht.…

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Europawahl 2019 – 41 Parteien stellen sich am 26. Mai den Wählern in Deutschland

(Pressemitteilung) Europawahl 2019: Bundeswahlausschuss hat über Beschwerden entschieden Nachdem im Bundeswahlausschuss in seiner Sitzung am 4. April 2019 alle Beschwerden ohne Erfolg waren, sind nach Auskunft des Bundeswahlleiters  zur Europawahl folgende 41 Parteien und sonstige politische Vereinigungen mit gemeinsamen Listen für alle Länder oder mit Listen für ein Land zur Europawahl am 26. Mai 2019 zugelassen: Parteiname / Kurzbezeichnung / Im Wahlverfahren verwendete Zusatzbezeichnung 1 Christlich Demokratische Union Deutschlands / CDU 2 Sozialdemokratische Partei Deutschlands / SPD 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / GRÜNE 4 DIE LINKE / DIE LINKE 5…

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Stadtpolitik – Saarbrücker Bürgermeister Latz fordert Unterstützung von Bund und Ländern

(Pressemitteilung) Bürgermeister Ralf Latz fordert Unterstützung von Bund und Ländern bei der Bundespressekonferenz des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ Ralf Latz, Bürgermeister der Landeshauptstadt, hat auf der heutigen Bundespressekonferenz des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ Unterstützung für hochverschuldete Kommunen von Bund und Ländern gefordert. „Wir brauchen jetzt endlich eine Lösung der Altschuldenfrage und einen finanziellen Ausgleich für die stetig steigenden Sozialkosten“, sagte Latz. Die langfristige Tilgung kommunaler Liquiditätskredite und die Verhinderung neuer Schulden sei eine Gemeinschaftsaufgabe, an der der Bund und alle Bundesländer mitwirken müssten. Licht am Ende…

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Stadtpolitik – Rekordauftrag für ZF Saarbrücken – „Ein herausragendes Signal für den Wirtschaftsstandort Saarbrücken“

Pressemitteilung) Oberbürgermeisterin Charlotte Britz gratuliert ZF für Rekordauftrag: „Ein herausragendes Signal für den Wirtschaftsstandort Saarbrücken“ Saarbrückens Oberbürgermeisterin Charlotte Britz hat ZF zum größten Einzel-Auftrag in der Unternehmensgeschichte gratuliert. Das Unternehmen hat Medienberichten zufolge vom Autohersteller BMW einen zweistelligen Milliarden-Auftrag für die nächste Generation seines Achtgang-Automatikgetrieben erhalten, das ab 2022 in Saarbrücken hergestellt werden soll und dieses Werk und weitere langfristig sichert. Charlotte Britz: „Dieser Rekord-Auftrag ist ein großer Erfolg und Bestätigung für das gesamte Unternehmen und ein Beleg für die hervorragende Arbeit, die von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern geleistet wird.…

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VHS Dudweiler aktuell – Zauberschule für Kinder, Vorträge, Exkursion

(Pressemitteilung) VHS Dudweiler im April Vortrag – Innendämmung: worauf ist zu achten, um Schäden zu vermeiden Viele Haus- und Wohnungseigentümer möchten kostengünstige kleine Wärmedämm-Maßnahmen durchführen. Dabei denken sie auch an die Möglichkeit, einzelne Räume innen zu dämmen. Ob dies ratsam ist, hängt von vielen Faktoren ab, beispielsweise von der Gestaltung der Außenfassade und deren alterungsbedingtem Zustand. Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass durch das Dämmen einzelner Wände evtl. neue Wärmebrücken entstehen, die neue Probleme verursachen können. In einem umfassenden Vortrag von Reinhard Schneeweiß, Dipl.-Ingenieur, Architekt, Energieberater bei der Verbraucherzentrale des…

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Stadtpolitik – Landeshauptstadt unterstützt Entwicklung des Helmholtz-Zentrums

(Pressemitteilung) Landeshauptstadt unterstützt Professor Michael Backes bei der Entwicklung des Helmholtz-Zentrums für IT-Sicherheit in Saarbrücken Dazu erklärt Oberbürgermeisterin Charlotte Britz : „Das Saarland braucht Macher, die auch mal groß und laut denken. Das neue Helmholtz-Zentrum ist eine große Chance nicht nur für Saarbrücken, sondern für das gesamte Saarland. Wir sind das Bundesland, das am schnellsten und am stärksten altert. Es ist wichtig, solche visionären und zukunftsweisenden Projekte zu unterstützen, um die klugen Köpfe im Land zu halten und von außen anzulocken. Wir sind in konstruktiven Gesprächen mit Professor Michael Backes,…

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Stadtpolitik – SPD-Stadtratsfraktion für Sanierung der Albert-Schweitzer-Schule

(Pressemitteilung) SPD fordert Investitionen an der Albert-Schweitzer-Grundschule – auch für das Lehrschwimmbecken „Wir sehen Investitionsbedarf an der Albert-Schweitzer-Grundschule in Dudweiler“, so Susanne Nickolai, bildungspolitische Sprecherin der SPD im Saarbrücker Stadtrat und Stadtverordnete aus Dudweiler. Im Zuge der Schaffung der internationalen Schule soll die Albert-Schweitzer-Grundschule für eine längere Übergangszeit die neuen Schülerinnen und Schüler aufnehmen.  Bildnachweis: SPD/Müller „Um den Standort zukunftsfest zu machen müssen jetzt zügig Investitionen in Gebäude und Ausstattung erfolgen. Aktuell sind Maßnahmen im  Bereich des Brandschutzes und der Fassadensanierung sowie bei den Toiletten vorgesehen. Nun muss geprüft werden,…

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Kommunalwahlen – Grüne OB-Kandidatin Barbara Meyer-Gluche: Lehrschwimmbecken der Albert-Schweitzer-Schule sanieren

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(Pressemitteilung) Lehrschwimmbecken der Albert-Schweitzer-Schule: Stadt muss sich um Landesförderung für Sanierung bemühen Die Grüne OB-Kandidatin für Saarbrücken, Barbara Meyer-Gluche, hat sich im Rahmen einer Podiumsdiskussion am 26. März bei der VHS Dudweiler für die Wiederinbetriebnahme des Lehrschwimmbeckens an der Albert-Schweitzer-Schule ausgesprochen. Hintergrund ist  das von Innenminister Bouillon angekündigte Förderprogramm für die Kommunen. Meyer-Gluche erwartet, dass Oberbürgermeisterin Britz schnellstmöglich Gespräche mit Bouillon über Fördermöglichkeiten seitens des Landes aufnimmt und erklärt:. “Nachdem Innenminister Bouillon mit seinen Plänen für ein Bäderkonzept krachend gescheitert ist, wurden seitens des Innenministeriums zumindest Fördermittel für die Kommunen…

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Kommunalwahlen – FDP Saarbrücken postet Pressemitteilung des überparteilichen Oberbürgermeisterkandidaten Dr. Gerald Kallenborn

(Pressemitteilung FDP-Saarbrücken – Julien Simons) OB-Kandidat Dr. Gerald Kallenborn zu den Vorschlägen von CISPA-Chef Backes und den Reaktionen von CDU und SPD in der Saarbrücker Zeitung vom 25. und 26.03.2019: „Anstatt Visionen zu begleiten, wird wieder alles wegdiskutiert. Entwicklungsmodelle, wie von Herrn Backes, vorgeschlagen, müssen von Seiten der Politik und Stadtregierung uneingeschränkte Unterstützung finden und dürfen nicht, wie von SPD und CDU, sogleich in Frage gestellt werden. Der Bau von zusätzlichen Wohnungen im Einzugsgebiet der Universität muss von der Stadtverwaltung offensiv beworben, mögliche Investoren müssen unterstützt werden. Das Universitätsgelände sollte…

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Stadtpolitik – Klimaschutzmanagement: Saarbrücken soll ökologische Stadt werden

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(Pressemitteilung) Klimaschutzmanager*in: Stadt stellt Förderantrag – Grünen-Initiative erfolgreich Nachdem auf Grünen-Initiative im aktuellen Haushalt die Wiederaufnahme der Stelle für den Bereich Klimaschutzmanagement beschlossen wurde, wird die Verwaltung nun einen Förderantrag im Rahmen der sogenannten Nationalen Klimaschutzinitiative stellen. Die Grünen sehen darin einen wichtigen Schritt, um ein nachhaltiges Klimaschutzkonzept für Saarbrücken zu erhalten. Hauptauftrag der Klimaschutzmanager soll es sein, ein integriertes Klimaschutzkonzept zu erarbeiten.  Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen-Stadtratsfraktion Torsten Reif: “Klimaschutz beginnt auf kommunaler Ebene. Wir wollen Saarbrücken zu einer ökologischen Stadt entwickeln, die für ihre Bürger*innen und nachfolgende…

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Kommunalwahlen 2019 – Dudweiler Grüne wählen Spitzenkandidatin für den Bezirksrat

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(Pressemitteilung) Beate Ewald zur Spitzenkandidatin der Grünen für die Bezirksratswahl in Dudweiler gewählt Mit dem Mitglied des Bezirksrats Beate Ewald haben die Grünen Dudweiler/Scheidt sich für eine erfahrene Kommunalpolitikerin als Spitzenkandidatin für die Wahlen zum Bezirksrat des Stadtbezirks Dudweiler entschieden.  Beate Ewald  (Foto: Die Grünen) Auf den weiteren Plätzen folgen mit Rüdiger Forsch, Rüdiger Forsch (Foto: Die Grünen) Karsten Schade, Xenia Löckmann, Lea Kaschek, Kay Kastner, Sigrun Krack, Svetlana Lange und Dr. Jérôme Lange überwiegend Kandidatinnen und Kandidaten, die erstmals für den Bezirksrat kandidieren. Ferner weisen die Dudweiler Grünen darauf hin,…

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Stadtpolitik – Nochmals FDP Dudweiler zur Fußgängerzone

PKWs in der verwaisten Fußgängerzone

(Pressemitteilung) FDP Dudweiler: Veranstaltung zur Zukunft der Fußgängerzone Der Ortsverband der FDP Dudweiler veranstaltet am 3.4.2019 um 19:30 Uhr,  Rehbachpfad 9, eine Veranstaltung zur Zukunft der Fußgängerzone. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern soll über potentielle Zukunftsmodelle für die Reaktivierung der Fußgängerzone diskutiert werden. Dazu wird Dr. Kallenborn über sog. Shared Spaces berichten, die das Nutzen öffentlicher Straßen für alle Verkehrsteilnehmern möglich machen können.

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Stadtpolitik – FDP Dudweiler: „Fußgängerzone so nicht zukunftsfähig!“

PKWs in der verwaisten Fußgängerzone

(Pressemitteilung) Freie Demokraten wollen ergebnisoffene Diskussion über Zukunft des Dudweiler Ortskerns Die Freien Demokraten in Dudweiler fordern eine ergebnisoffene Diskussion über die Zukunft der Fußgängerzone im Dudweiler Ortskern. „Die Dudweiler Fußgängerzone ist alles andere als gelungen. Für eine entspannten Besuch von Fußgängern gibt es zu viele Autos, ohne dass jedoch durch eine generelle Öffnung eine Wiederbelebung ermöglicht wird.“, so Tobias Raab, Vorsitzender der FDP Dudweiler und Mitglied im Saarbrücker Stadtrat. „Wir fordern daher eine offene Diskussion über die Zukunft des Ortskerns, bei der die Belange der Gewerbetreibenden und die Wünsche…

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Kommunalwahlen 2019 – Saarbrücker SPD leitet die „heiße Wahlkampfphase“ ein

(Pressemitteilung) SPD-Programm zur Kommunalwahl: Fünf weitere Ganztagsschulen in den nächsten fünf Jahren Die Saarbrücker SPD hat am Samstag mit der einstimmigen Verabschiedung des Wahlprogramms für die anstehende Kommunalwahl die heiße Wahlkampfphase eingeläutet. „Gute Bildung ist der Schlüssel für Chancengerechtigkeit und eine florierende Stadt. Wir werden in den nächsten fünf Jahren massiv in Kitas und Schulen investieren und fünf weitere echte Ganztagsschulen schaffen“, so die beiden Spitzenkandidaten Charlotte Britz und Peter Gillo sowie Kreisvorsitzender Ulrich Commerçon. Die Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin, Charlotte Britz, dankte den 118 Delegierten des außerordentlichen…

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Stadtpolitik: PIRATEN wählen Lothar Schnitzler auf Listenplatz 1 für den Stadtrat Saarbrücken

(Pressemitteilung) Die Piratenpartei hat die Weichen für die Kommunalwahlen 2019 in Saarbrücken gestellt Lothar Schnitzler aus Alt-Saarbrücken wurde als Spitzenkandidat für den Stadtrat Saarbrücken gewählt. Auf die weiteren Listenplätzen wurden Micha Madjde-Teimouri aus Sankt Johann und Uwe Caspari aus Dudweiler gewählt. Die PIRATEN wollen Themen auf die Tagesordnung des Stadtrats bringen, die von den etablierten Parteien gerne ignoriert werden. Unter dem Slogan „sozial – liberal – digital – kommunal“ möchte die Piratenpartei Saarbrücken als Stadt der Vielfalt, der Kultur, des sozialen Miteinanders und der Teilhabe mit Mitbestimmungsmöglichkeiten für alle Bürgerinnen…

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LAG der kommunalen Frauenbeauftragten im Saarland startet Petition gegen Bordellwerbung

(Pressemitteilung) Frauenbeauftragte fordern saarlandweites Verbot von Bordellwerbung – Petition gestartet – Mitunterzeichner gesucht Am diesjährigen Weltfrauentag, dem 8. März 2019, startet die Petition „Bordellwerbung – Nein Danke!“ der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) der saarländischen Frauenbeauftragten. Sie soll dazu beitragen, dass das Saarland als erstes Bundesland flächendeckend Bordellwerbung abschafft. In Städten wie München, Trier und Köln sowie in einzelnen Stadtteilen deutscher Großstädte gibt es bereits ähnliche Verordnungen. Die Sprecherin der LAG Heike Neurohr-Kleer erklärt: „Das Saarland hat die Chance, mit gutem Beispiel voran zu gehen und zu zeigen, dass Frauenrechte nicht nur in…

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Stadtpolitik – Grüne Spitzenkandidatin Barbara Meyer-Gluche fordert: Urwald vor den Toren der Uni

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(Pressemitteilung) Grüne wollen zweiten „Urwald vor den Toren der Uni“ Wald um die Uni soll zur Förderung des Natur- und Artenschutzes sowie der Lebensqualität der Saarbrückerinnen und Saarbrücker geschützt werden und als Alleinstellungsmerkmal für den Forschungsstandort etabliert werden Vor dem Hintergrund des internationalen Tages des Artenschutzes am vergangenen Sonntag fordert die Grüne OB-Kandidatin einen zweiten Urwald für Saarbrücken. Er soll sich auf einen Raum rund um die Uni erstrecken. Am Sonntag, den 24.2., haben sich die Grünen in Saarbrücken gemeinsam mit der örtlichen Bürgerinitiative Pro Dudweiler Wald, dem Umweltstaatssekretär a.D.,…

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Stadtpolitik – Sprechstunde der SPD-Stadtratsfraktion am 11. März

(Pressemitteilung) Nächste Sprechstunde der SPD-Stadtratsfraktion am 11. März Die SPD-Stadtratsfraktion bietet am 11. März um 16 Uhr ihre monatliche Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger zum Thema „Leben und Wohnen in Saarbrücken“ an. Probleme, Fragen, Anregungen und Initiativen der Bürgerinnen und Bürger stehen im Mittelpunkt. Ziel ist ein lebens- und liebenswertes Saarbrücken für alle. Die Sprechstunde findet statt um 16 Uhr in den Räumlichkeiten der Fraktion, Rathaus St. Johann, Gebäudeteil Bürgeramt, 2. Stock, Zimmer 207 b.

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