DIE LINKE Fraktion in Bezirksrat lädt alle Bürgerinnen und Bürger zur Weihnachtsfeier ein.

DIE LINKE Ortsverband Dudweiler

(Pressemitteilung) Hier die Einladung im Wortlaut: „Statt eines Neujahrsempfangs laden wir recht herzlich zu einem geruhsamen Beisammensein in der Vorweihnachtszeit ein. Bei Kaffee, Kuchen und Schnittchen wollen wir den 3. Advent begehen. Im Rahmen der Veranstaltung möchten wir die Fraktionsarbeit im Bezirksrat Dudweiler für dieses und das nächste Jahr den Mitgliedern und Bürgerinnen und Bürgern vorstellen. Unsere Feier findet am Sonntag den 15.12.2019 in der Vereinsgaststätte TUS Herrensohr, Herrensohrer Weg 10, 66125 Dudweiler, statt. Der Beginn ist 15.00 Uhr. Wir bitten um Anmeldung bei: Annerose Both, Tel: 06897/728801 , E-Mail:…

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LHS informiert – „Ludwigspark-Umbau“ – Der Stand der Dinge

(Pressemitteilung) OB Conradt kündigt Info-Veranstaltung zu „Ludwigspark-Umbau“ an Saarbrückens Oberbürgermeister Uwe Conradt hat zeitnah eine Informationsveranstaltung zum Umbau des Ludwigsparkstadions für die Fans des 1. FC Saarbrücken angekündigt. „Wir bereiten zurzeit einen Termin vor. Zu Beginn der kommenden Woche wollen wir die Einladung zu einer ersten Info-Veranstaltung verschicken. Weitere sollen folgen“, erklärt Uwe Conradt. Darüber hat der Oberbürgermeister am heutigen Samstag, 23. November, auch den Verband der FCS-Fanclubs in seiner Antwort auf einen Offenen Brief der FCS-Anhänger informiert. Der Oberbürgermeister: „Ich kann die Verärgerung der Fans gut verstehen. Der 1.…

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Stadtpolitik – Verbesserung des Stadtklimas durch begrünte Haltestellen für Saarbrücken

Gemeinsame Presseerklärung von CDU, B90/Grüne und FDP im Saarbrücker Stadtrat: Die Koalitionsfraktionen aus CDU, Grünen und FDP im Saarbrücker Stadtrat setzen sich für eine sukzessive Begrünung von Haltestellen-Unterständen im Stadtgebiet ein. Dabei soll sich die Landeshauptstadt an einem Projekt aus Utrecht in den Niederlanden orientieren. Durch die Bepflanzung werden CO2 und Feinstaub gebunden, was dem Stadtklima zugutekommt. Einen entsprechenden Antrag zur Haltestellenbegrünung haben die Fraktionen in den Verkehrsausschuss eingebracht. „Wir wollen Saarbrücken in den kommenden Jahren zur Klima- und Nachhaltigkeitsstadt entwickeln und damit alle Maßnahmen ausschöpfen, die der Natur und…

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Stadtpolitik – SPD-Stadtratsfraktion fordert: Gemeinnützige Vereine von Marktgebühren entlasten

(Pressemitteilung) „Wir möchten gemeinnützige Vereine und Organisationen von Standgebühren bei städtischen Flohmärkten oder anderen Veranstaltungen entlasten. Bei Flohmärkten, wie dem städtischen Flohmarkt an der Schlossmauer sollten sie am besten gar keine Gebühren mehr zahlen müssen“, so Esther Rippel, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion. So könne die Stadt einen Beitrag leisten, um das ehrenamtliche Engagement zu fördern. Im Rechtsausschuss und Stadtrat hat die SPD-Fraktion daher eine Änderung der Satzung des Flohmarkts an der Schlossmauer beantragt: Gemeinnützige Vereine und Organisationen sollen zunächst dort von Standgebühren befreit werden. Außerdem will die SPD prüfen lassen,…

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Stadtpolitik – Ortsverband Saarbrücken-Mitte der Partei „Die Grünen“ zur Verkehrsanbindung des Sulzbachtals

Bündnis 90 - Die Grünen - Logo

(Pressemitteilung) Grüne: Einkaufsstadt Saarbrücken von Autoverkehr entlasten Am vergangenen Donnerstag (14.11.2019) haben die Mitglieder des Bündnis 90/Die Grünen Ortsverbandes Saarbrücken-Mitte im Rahmen einer Mitgliederversammlung im „Bel Etage“ turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Brück und Vollmer bilden neue Grünen-Spitze in Saarbrücken-Mitte In einer Resolution appellierte die Mitgliederversammlung, die Einkaufsstadt Saarbrücken von Autoverkehr zu entlasten. Brück: „Zum Fahrplanwechsel am 15. Dezember 2019 und damit pünktlich zum letzten Adventsamstag halbiert die Landesregierung das Angebot an Regionalbahnzügen der Linie 73 zwischen Saarbrücken, Neunkirchen und St. Wendel an Samstagen. Insgesamt entfallen rund 30 Züge. Künftig…

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Offizielle Facebook-Seite von Saarbrückens OB Conradt ist online

(Pressemitteilung) www.facebook.com/OBConradt/ Am heutigen Dienstag, 5. November, ist die offizielle Facebook-Seite von Saarbrückens Oberbürgermeister Uwe Conradt online gegangen. „Ich möchte auf der Seite über aktuelle Themen meiner Arbeit als Oberbürgermeister informieren. Außerdem bietet die Seite eine zusätzliche Möglichkeit für die Bürgerinnen und Bürger, mit mir in Dialog zu treten“, sagt Uwe Conradt.

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Politik im Stadtbezirk – Nächste Sitzung des Dudweiler Bezirksrats am 7. November 2019

Dudweiler Rathaus bei Nacht (Foto: Thomas Braun)

(Bekanntmachung der LHS) Bezirksrat Dudweiler – 07.11.2019 – 16:30 Uhr – Sitzungssaal des Bezirksrats im Dudweiler Bürgerhaus In der Novembersitzung des Bezirksrats werden in öffentlicher Sitzung u. a. folgende Tagesordnungspunkte behandelt: Neufassung der Satzung über die Einführung einer Einwohner/-innenfragestunde im Bezirksrat Dudweiler Städtischer Haushalt für 2020 Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2020 Bebauungsplan Nr. 317.09.00 „Im Kesselgrund – Kolpingstraße“ im Stadtteil Dudweiler – hier: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 312.04.01 „Wohnen am Anger“ im Stadtteil Dudweiler im Verfahren gem. §13a BauGB – hier: Satzungsbeschluss Kettensägenschnitzerei auf dem Friedhof Dudweiler Zuschüsse an Vereine im…

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Politik im Stadtbezirk – Sitzung des Bezirksrats am 7. November 2019: SPD will das Dudweiler Ortsbild verbessern

(Pressemitteilung) Dudweiler Sozialdemokraten wollen heimische Pflanzen schützen und Sammelcontainer im Boden versenken Dazu teilt der Fraktionsvorsitzende im Dudweiler Bezirksrat Martin Kerz mit: „Das Ortsbild im Stadtbezirk Dudweiler zu verbessern ist ständiges Thema der SPD im Bezirksrat Dudweiler. »Nachdem durch unsere Hartnäckigkeit endlich die Bordsteine am Pfaffenkopf erneuert werden, müssen weitere Schritte folgen, damit Dudweiler lebenswerter wird.«, sagt Martin Kerz, Fraktionsvorsitzender der SPD im Bezirksrat. Gleich drei Anträge der Sozialdemokraten stehen dazu auf der Tagesordnung des Bezirksrats am 7. November. Die Stadt wird aufgefordert, den Gedenkstein »Im Flürchen« zu restaurieren und einen Maßnahmenplan gegen…

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Stadtpolitik – SPD: Saarbrücker Grundschulen für DigitalPakt startklar machen

(Pressemitteilung) SPD-Stadtratsfraktion – „Wir wollen, dass alle Kinder in den Saarbrücker Grundschulen bestmöglich vom DigitalPakt profitieren können. Deshalb fordern wir die Stadtverwaltung auf, die Schulen bei der Erstellung entsprechender Medienkonzepte zu unterstützen. In unserer fortschreitend digitalisierten Welt müssen wir den Nachwuchs frühestmöglich mit dem notwendigen Wissen wappnen“, so Susanne Nickolai, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Stadtrat. In den vergangenen Jahren seien bereits Ausbauprogramme für die IT-Ausstattung an den städtischen Schulen begonnen worden. Jetzt ständen endlich auch die Fördermittel aus dem DigitalPakt bereit, wie Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot vergangene Woche mitgeteilt hat.…

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Stadtpolitik – Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat zur Ansiedlung des IT-Gründer-Campus

(Pressemitteilung) LINKE im Stadtrat fordert Saarbrücker Standort für „Cispa Innovation Campus“ Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat fordert verstärkte Bemühungen um die Ansiedlung des IT-Gründer-Campus in der Landeshauptstadt Saarbrücken. Der Fraktionsvorsitzende Michael Bleines erläutert: „Nachdem im Stadtrat offenbar Einigkeit darüber herrscht, das Helmholtz-Zentrum für IT-Sicherheit in der Landeshauptstadt anzusiedeln, ist es für uns umso unverständlicher, warum die Jamaika-Koalition zögert, sich auf für den ‚Cispa Innovation Campus’ in Saarbrücken stark zu machen. Denn beide Einrichtungen gehören zusammen und sind aufeinander bezogen. Ein entsprechender Antrag der SPD, der unsere Unterstützung hat, wurde im…

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Stadtpolitik – SPD-Stadtratsfraktion zur Ansiedlung des neuen Helmholtz-Zentrums für IT-Sicherheit

(Pressemitteilung) SPD pocht auf Ansiedlung des Gründer-Campus im Saarbrücker Stadtgebiet „Die Ansiedlung des neuen Helmholtz-Zentrums für IT-Sicherheit ist eine große Chance für Saarbrücken als Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort. Um bestmögliche Entwicklungschancen für unsere Landeshauptstadt zu erreichen, muss auch der geplante Gründer-Campus seinen Sitz in Saarbrücken haben“, so Mirco Bertucci, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Fraktion im Hauptausschuss des Stadtrats gestellt. Die Stadtverwaltung solle offensiv vorgehen und dem Land größere Flächen auf Saarbrücker Stadtgebiet anbieten. In die entsprechenden Planungen sollten Wirtschaftsförderung, GIU und Stadtplanungsamt eingebunden werden. Die…

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Stadtpolitik – Die Grünen Dudweiler/Scheidt: „Koalitionsvertrag für den Stadtrat ist ein Powerpaket für Dudweiler“

Bündnis 90 - Die Grünen - Logo

(Pressemitteilung) Zum Koalitionsvertrag für den Saarbrücker Stadtrat Die Vorsitzende der Fraktion der Grünen im Dudweiler Bezirksrat Xenia Löckmann und der Dudweiler Stadtverordnete und stellvertretende Vorsitzende der Grünen Stadtratsfraktion Dr. Jérôme Lange, die zugleich auch Sprecher des Ortsverbands von Bündnis 90/Die Grünen Dudweiler/Scheidt sind, haben den Koalitionsvertrag der sogenannten Jamaika – Koalition im Saarbrücker Stadtrat als außerordentlich positiv für den Stadtbezirk Dudweiler gewertet. Die beiden grünen Dudweiler Kommunalpolitiker weisen darauf hin, dass sowohl die Sanierung der Dudweiler Fußgängerzone als auch die Einrichtung eines „professionellen und effektiven“ Stadtteilmanagements in der Verwaltung im…

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Stadtpolitik – DIE LINKE im Saarbrücker Stadtrat zum „Jamaika-Koalitionsvertrag“

(Pressemitteilung) 36 Seiten Unkonkretes! Anlässlich der Bekanntwerdung des Koalitionsvertrages des Jamaika-Bündnisses äußert sich Michael Bleines, Vorsitzender der Linksfraktion: „Wir wollen, dass Saarbrücken ein starker Wirtschaftsstandort ist und verstärkt dafür werben. Wir wollen einen Ausbau der Betreuungsplätze in Kitas und Krippen und eine bessere Personalsituation dort. Wir wollen die Weiterführung und Fortentwicklung der Gemeinwesenprojekte. Wir wollen Geschlechtergerechtigkeit (seit 1948!). Wir wollen die städtischen Bäder erhalten und das städtische Klinikum stärken. Wir wollen Sauberkeit besser organisieren und effektiver gegen illegale Müllablagerungen vorgehen. Wer wollte das nicht? Deshalb ist es dem Jamaika-Bündnis auch…

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Stadtpolitik – SPD-Stadtratsfraktion Saarbrücken: Jamaika verspricht viel und muss nun liefern!

(Pressemitteilung) „Eine Koalition, die allen alles verspricht“, so die Einschätzung der Saarbrücker SPD zur neuen Koalition im Saarbrücker Stadtrat aus CDU, Grünen und FDP. Der SPD-Kreisvorsitzende, Ulrich Commerçon, und der Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Mirco Bertucci, sehen im Koalitionsvertrag keinen großen Wurf. Commerçon: „Viele Spiegelstriche bilden noch kein Konzept. Die meisten Punkte könnten im Programm jeder beliebigen Koalition stehen. Vieles sind Prüfaufträge, viele Maßnahmen längst beschlossen. Die Koalition gibt vor, „ein neues Kapitel in der Stadtgeschichte“ aufschlagen zu wollen. Wir sind sehr gespannt, wie das mit einem Koalitionsvertrag gehen soll, der…

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Stadtpolitik – SPD zum Problem der Bordellwerbung: Jamaika-Antrag ist Etikettenschwindel

(Pressemitteilung) Die neue Jamaika-Koalition hat als Reaktion auf den Antrag der SPD zum Prostitutionswerbeverbot einen eigenen Antrag nachgeschoben. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sascha Haas kann darüber nur den Kopf schütteln. „Wir sind ja froh, dass Jamaika unser Thema aufgenommen hat und nun anscheinend alle Parteien mit im Boot sind. Schade ist nur, dass die neue Koalition aus Grünen, CDU und FDP selbst offenbar gar nicht weiß, was sie will. In ihrer Pressemitteilung behauptet sie, ein Verbot von Bordellwerbung zu fordern. Im Antrag ist davon wenig zu finden. Die Verwaltung soll lediglich…

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Stadtpolitik – FDP-Bezirksratsfraktion Dudweiler hat Sorge, ob die Stadtverwaltung mit ausreichender Vehemenz sich für eine Ansiedlung des Cispa Innovation Campus in Dudweiler engagiert

Dudweiler Rathaus

(Pressemitteilung) FDP Bezirksratfraktion Dudweiler fordert die Errichtung des Cispa Innovation Campus in Dudweiler und diesbezüglich ein couragiertes Handeln von Stadt und Land Die FDP Bezirksratsfraktion Dudweiler begrüßt die Pläne der Landesregierung zur Umsetzung eines Cispa Innovation Campus und zeigt sich erfreut, dass dabei Dudweiler im Fokus für eine Ansiedlung liegt. Sorge hat aber die FDP-Bezirksratsfraktion, ob die Stadtverwaltung mit ausreichender Vehemenz sich für eine Ansiedlung des Cispa Innovation Campus in Dudweiler engagiert und gegenüber dem Land gewinnend agiert, denn bislang gibt es nur wenige konkrete Informationen aus der Stadtverwaltung. Für…

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Stadtpolitik – LINKE im Stadtrat: Einrichtung von WLAN im Bürgerhaus Dudweiler

(Pressemitteilung) Die Linksfraktion im Stadtrat hat die Einrichtung von freiem WLAN im Bürgerhaus Dudweiler beantragt. Dazu der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion, Willi Edelbluth: „Es ist absurd, dass die Landeshauptstadt sich auf der einen Seite vehement um die Einführung der ‚papierlosen Verwaltung’ bemüht, indem sie beispielsweise die App ‚Mandatos’ zur Nutzung auf mobilen Endgeräten für die Ratsarbeit einführt – gleichzeitig aber darauf verzichtet, den Ratsmitgliedern im Bezirk Dudweiler die Voraussetzungen dafür in Form eines freien WLANS im Bürgerhaus, bereit zu stellen. Absurd deshalb, weil im April dieses Jahres ein freies WLAN…

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Stadtpolitik – Heutige Stadtratssitzung: FDP-Anfragen an die Verwaltung

(Pressemitteilung) Pingusson-Bau, Amazon Verteilzentrum und E-Scooter stehen auf der Agenda Pingusson-Bau durchdacht sanieren Die Fraktion unterstützt den Antrag zur Erhaltung des Pingusson Baus. Die Freien Demokraten möchten so die Wichtigkeit des Baus für das umliegende Stadtviertel unterstreichen und heben zugleich den kulturellen Wert des Gebäudes hervor. Vor dem Hintergrund, dass Einigkeit darüber besteht, dass das Gebäude im Rahmen eines durchdachten und nachhaltigen Konzept erhalten werden soll hakt der FDP-Fraktionsvorsitzende, Helmut Isringhaus bei der Verwaltung nach: „In der heutigen Stadtratssitzung werde ich mein Anfragerecht nutzen, um zu erfahren, ob die Stadtverwaltung…

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Stadtpolitik – Die Linke zu den Koalitionsverhandlungen von CDU, FDP und GRÜNEN

(Pressemitteilung) LINKE im Stadtrat: GRÜNE arrangieren sich mit Profitwirtschaft Zu den Koalitionsverhandlungen von CDU, FDP und GRÜNEN äußert sich der Vorsitzende der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, Michael Bleines, kritisch: „In den vergangenen zehn Jahren haben die GRÜNEN ihre umwelt- und klimapolitischen Ziele innerhalb eines rot-rot-grünen Bündnisses gegen die Stimmen von CDU und FDP durchsetzen können. Jetzt glauben sie, in einer Koalition mit CDU und FDP diesen Weg fortsetzen zu können. Wir als Linksfraktion sind skeptisch, dass das gelingen kann. Das Bündnis mit den Christdemokraten und den Liberalen ist ein Bekenntnis…

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Stadtpolitik – Sprechstunde der SPD-Stadtratsfraktion am 9. September

(Pressemitteilung) Thema: „Leben und Wohnen in Saarbrücken“ Die SPD-Stadtratsfraktion bietet am 9. September um 16 Uhr ihre monatliche Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger zum Thema „Leben und Wohnen in Saarbrücken“ an. Probleme, Fragen, Anregungen und Initiativen der Bürgerinnen und Bürger stehen im Mittelpunkt. Ziel ist ein lebens- und liebenswertes Saarbrücken für alle. Die Sprechstunde findet statt um 16 Uhr in den Räumlichkeiten der Fraktion, Rathaus St. Johann, Gebäudeteil Bürgeramt, 2. Stock, Zimmer 207 b.  

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Stadtpolitik – Fraktion Die Linke zur Koaltionsbildung im Saarbrücker Stadtrat

(Pressemitteilung) LINKE im Stadtrat: Wählervotum bleibt auf der Strecke! Zur Ankündigung von SPD und GRÜNEN, am kommenden Wochenende ihre Koalitionsaussagen treffen zu wollen, erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Stadtrat, Michael Bleines: „Die rot-rot-grüne Koalition hat in den vergangenen zehn Jahren vertrauensvoll und erfolgreich zusammengearbeitet und eine gute politische Bilanz hinterlassen. Das waren auch die Aussagen von SPD und GRÜNEN im Wahlkampf, um Wählerstimmen zu ergattern. Nun ist keine Rede mehr davon, obwohl Wählerinnen und Wähler die Arbeit von Rot-Rot-Grün honoriert haben und diese Konstellation stärker in den Rat gewählt…

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Stadtpolitik – Die Linke Kreisverband reagiert auf die Aufnahme der Stadtverordneten Claudia Kohde-Kilsch in die SPD-Stadtratsfraktion

(Pressemitteilung) Thomas Lutze: SPD beendet rot-rot-grün in der Landeshauptstadt „Nach zehn Jahren erfolgreicher Politik einer Koalition von SPD, Grünen und der Linken beendet die SPD ohne Not diese bewährte Zusammenarbeit“, so Thomas Lutze, Kreisvorsitzender der Partei DIE LINKE. „Wenn ein Koalitionspartner der Meinung ist, gewählte Politiker von Partnerparteien abwerben zu müssen, dann sind die Grundlagen einer vertrauensvollen Zusammenarbeit nicht mehr gegeben. DIE LINKE wird sich von nun an zu 100 Prozent den Interessen ihrer Wählerinnen und Wähler hingeben und eine konsequente Sozialpolitik im Saarbrücker Stadtrat einfordern, ganz gleich wer eine…

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Stadtpolitik – Mitgliederzuwachs bei der SPD-Stadtratsfraktion

(Pressemitteilung) Claudia Kohde-Kilsch ist Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion Die SPD-Stadtratsfraktion Saarbrücken hat Claudia Kohde-Kilsch als neues Fraktionsmitglied aufgenommen. Frau Kohde-Kilsch war Anfang August aus der Fraktion DIE LINKE ausgetreten. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mirco Bertucci freut sich auf die Zusammenarbeit: „Ich kenne Claudia Kohde-Kilsch schon lange und schätze sie aus unserer Zusammenarbeit in der letzten Ratsperiode als gute Kollegin und engagierte Kommunalpolitikerin. Gemeinsam arbeiten wir an einem starken und solidarischen Saarbrücken.“ Die SPD-Fraktion hat nun 18 Mitglieder und ist zusammen mit der CDU stärkste Fraktion im Saarbrücker Stadtrat.

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Politik im Stadtbezirk Dudweiler – LINKE startet mit zwei Anträgen im Bezirksrat

Dudweiler Rathaus

(Pressemitteilung) DIE LINKE hat zwei Anträge in die erste reguläre Bezirksratssitzung Dudweiler am Donnerstag, dem 29. August  2019, um 16:30 Uhr, im Dudweiler Bürgerhaus (Dudweiler Blog hat berichtet) eingebracht. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Gabriele Ungers: „Antrag 13.1  Internetzugang WLAN in Dudweiler / Bürgerhaus Im Bürgerhaus gibt es keinen Zugang zum Freien WLAN. Im April hat die LHS das kostenlose WLAN-Angebot ausgeweitet und den neue Hotspots  an der Bushaltestelle „Dudoplatz“ in Betrieb genommen. Dieser gehört zur Saarbahn AG. Da die Bezirksräte verstärkt papierlos arbeiten sollen, sollte hier ein Freies WLAN, das…

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Lesung mit der Saarbrücker Meeresbiologin Dr. Frauke Bagusche am 30. August im Bürgerhaus Dudweiler

Bündnis 90 - Die Grünen - Logo

 (Pressemitteilung) Dudweiler Grüne laden zur Lesung mit Meeresbiologin Dr. Frauke Bagusche aus ihrem Buch „Das blaue Wunder“ Der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen Dudweiler/Scheidt lädt in Zusammenarbeit mit der Buchhandlung Am Markt zu einer Lesung mit der Saarbrücker Meeresbiologin Dr. Frauke Bagusche aus ihrem Buch „Das blaue Wunder“ ein. Die Lesung mit anschließendem Gespräch wird am Freitag, dem 30. August 2019, um 19 Uhr im Bürgerhaus Dudweiler stattfinden. Der Eintritt ist kostenlos. Nach Angaben der Veranstalter nimmt die Autorin in dem Buch die Leser mit „auf eine Reise in die…

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