Stadtpolitik – SPD Stadtratsfraktion mahnt zur Umsicht in der Debatte um die Berufsfeuerwehr

(Pressemitteilung) Berufsfeuerwehr: SPD mahnt zur Umsicht in der Debatte Esther Rippel und Mirco Bertucci von der SPD Stadtratsfraktion mahnen zur Umsicht in Hinblick auf die Diskussionen um die Berufsfeuerwehr und ihren Chef Josef Schun. „In den letzten Tagen sind haltlose Anschuldigungen gegen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berufsfeuerwehr und die Oberbürgermeisterin geäußert worden. Es kann keine Rede von einer Intrige sein. Wir haben eine schwierige Situation mit der alle Beteiligten klar kommen müssen. Stadt und Oberbürgermeisterin verhalten sich rechtlich einwandfrei. Dass sich bislang alle untersuchten Krankmeldungen als begründet erwiesen haben…

Read More

Stadtpolitik – Freie Demokraten im Saarbrücker Stadtrat: Verwaltungsspitze zeigt Schockstarre statt Handlungsfähigkeit

(Pressemitteilung) FDP: Britz und Schindel bei Berufsfeuerwehr weiter planlos Dazu erklärt Tobias Raab, Fraktionschef der FDP im Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken: „Die Freien Demokraten im Saarbrücker Stadtrat sind angesichts der Schockstarre besorgt, die in der Saarbrücker Verwaltung herrscht, nachdem das OVG des Saarlandes den Antrag der Landeshauptstadt, die Rückkehr des geschassten Feuerwehrchefs Schun bis kommende Woche zu verschieben, abgelehnt hatte. In der Stadtratssitzung hatten weder Frau Britz, noch ihr zuständiger Dezernent, Herr Schindel, einen Plan, wie die Situation bei der Berufsfeuerwehr nun für alle Seiten gesichtswahrend gelöst werden kann. Rechtsstreitigkeiten…

Read More

LHS informiert – Berufsfeuerwehr Saarbrücken: Stadt hat Rückumsetzung Josef Schuns veranlasst

(Pressemitteilung) Alle bislang 46 untersuchten Krankmeldungen amtsärztlich bestätigt Stadt gewährleistet trotz hohen Krankenstandes Sicherheit – Beschwerde vorm OVG wird weiterverfolgt   Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes (OVG) hat am gestrigen Dienstagnachmittag, 16. April, den Antrag der Landeshauptstadt abgelehnt, den Sofort-Vollzug der Rückumsetzung von Josef Schun weiterhin auszusetzen. Dieser Beschluss ist nicht mehr anfechtbar. Die Landeshauptstadt hat daraufhin die vorläufige Rückumsetzung Schuns auf den Posten des Leiters des Amtes für Brand- und Zivilschutz unverzüglich veranlasst. Den Antrag auf weitere Aussetzung des Sofort-Vollzuges hatte die Landeshauptstadt zuvor unter Einhaltung einer vom OVG gesetzten Frist…

Read More

LHS informiert – Krankschreibungen aller 28 bislang untersuchten Feuerwehrleute bestätigt

(Pressemitteilung) Gesundheitsamt bestätigt Krankschreibungen aller 28 bislang untersuchten Feuerwehrleute – Weitere Untersuchungen stehen an – Stadt beantragt Sofortvollzug der Rückumsetzung Josef Schuns vorerst bis 23. April auszusetzen Das Gesundheitsamt im Regionalverband Saarbrücken hat die Landeshauptstadt am Dienstagvormittag, 16. April, schriftlich darüber informiert, dass am gestrigen ersten Untersuchungstag 28 Feuerwehrleute amtsärztlich untersucht werden konnten. In dem Schreiben zum Zwischenstand der verwaltungsgerichtlich angeordneten Untersuchungen heißt es: „Für den ersten Untersuchungstag können wir mitteilen, dass sich bisher alle Krankschreibungen der untersuchten Klienten bestätigt haben.“ Das Gesundheitsamt hat darüber hinaus die Landeshauptstadt informiert, dass…

Read More

LHS informiert – Haupteinsatzzentrale der Saarbrücker Berufsfeuerwehr wieder in Betrieb

(Pressemitteilung) Haupteinsatzzentrale der Feuerwehr wieder in Betrieb – Wache 1 zum Teil wieder besetzt – Regulärer Betrieb der Berufsfeuerwehr weiterhin nicht möglich Dazu die aktuelle Information der Landeshauptstadt zur Situation der Berufsfeuerwehr (Dudweiler Blog hat berichtet) von Samstag, dem 13.04.2019: Die Haupteinsatzzentrale der Saarbrücker Berufsfeuerwehr läuft seit Freitagabend, 12. April, wieder im Regelbetrieb. Die Alarmierung der Freiwilligen Feuerwehren in den Regionalverbandskommunen funktioniert wieder wie gewohnt. Die Unterstützung bei der Alarmierung durch die Integrierte Leitstelle auf dem Winterberg ist nicht mehr notwendig. Somit herrscht für die Feuerwehren in den Regionalverbandskommunen wieder…

Read More

Stadtpolitik – FDP im Saarbrücker Stadtrat: Britz und Schindel versagen bei Berufsfeuerwehr

(Pressemitteilung) „Entwicklung um Schun und die Berufsfeuerwehr ist zutiefst besorgniserregend!“ Tobias Raab, Fraktionschef der FDP im Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken erklärt dazu: „Die Freien Demokraten im Saarbrücker Stadtrat kritisieren die Eskalation um die Saarbrücker Berufsfeuerwehr. Nach einer Entscheidung des Saar-Verwaltungsgerichtes, wonach die Landeshauptstadt dem geschassten Feuerwehrchef Schun die Rückkehr auf seinen alten Posten ermöglichen muss, hatte sich die Lage unter den Mitarbeitern weiter zugespitzt. „Frau Britz und ihr zuständiger Dezernent Schindel sind mit der Situation offensichtlich überfordert. Beide haben die letzten Monate vergeudet, ohne eine tragfähige und rechtssichere Lösung für…

Read More

Stadtpolitik – SPD im Stadtrat zur Frage der Leitung der Berufsfeuerwehr nach dem aktuellen Gerichtsbeschluss des VG

(Pressemitteilung) Schwierige Lösungssuche bei der Berufsfeuerwehr „Wir haben großes Verständnis für die Verärgerung der Feuerwehrleute unserer Berufsfeuerwehr“, so Esther Rippel, personalpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion „Auch wir haben immer gesagt, dass wir eine Rückkehr Schuns an seinen Posten sehr kritisch sehen. Aber es gibt einen bindenden Gerichtsbeschluss, der zu einer anderen Beurteilung kommt. Deshalb muss jetzt dringend eine praktikable und rechtlich korrekte Lösung gefunden werden. Verwaltungsspitze, Personalamt, Personalrat, Feuerwehr, Wachmannschaftsbeirat – sie alle sind seit dem Gerichtsbeschluss intensiv im Gespräch.“ Der Fraktionsvorsitzende Mirco Bertucci weist ausdrücklich die Vorwürfe der CDU-Fraktion gegen…

Read More

LHS zum Beschluss des Verwaltungsgerichts auf Rückumsetzung des Leiters des Amtes für Brand- und Zivilschutz

(Pressemitteilung) OVG beschließt Vollzug der Rückumsetzung von Josef Schun bis 16. April, 12 Uhr, auszusetzen – LHS muss krank gemeldete Beamte amtsärztlich untersuchen lassen Zur Frage der Rückumsetzung des Leiters des Amtes für Brand- und Zivilschutz (Dudweiler Blog hat berichtet) erklärt die LHS: Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes (OVG) hat am Freitagnachmittag, 12. April, entschieden, die Vollziehung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts vom 9. April, wonach Josef Schun auf seinen bisherigen Dienstposten als Leiter des Amtes für Brand- und Zivilschutz rückumzusetzen ist, einstweilen bis zum 16. April, 12 Uhr, auszusetzen. Der Beschluss…

Read More

OB Britz zur aktuellen Situation bei der Berufsfeuerwehr Saarbrücken

(Pressemitteilung) OB Britz: „Sicherheit im Regionalverband gewährleistet – Landeshauptstadt stellt Antrag auf Aussetzung des Sofortvollzugs beim Verwaltungsgericht“- Rechtsmittel gegen den Eilbeschluss des Verwaltungsgerichtes (Dudweiler Blog hat berichtet) eingelegt Saarbrückens Oberbürgermeisterin Charlotte Britz erklärt zur aktuellen Situation bei der Berufsfeuerwehr Saarbrücken: „Die Sicherheit in Saarbrücken und den Regionalverbandsgemeinden ist bis Montag vorerst gesichert. Nachdem sich gestern ein außergewöhnlich hoher Krankenstand bei der Berufsfeuerwehr eingestellt hat, habe ich umgehend die notwendigen Schritte zur Aufrechterhaltung der Sicherheit in der Landeshauptstadt auf den Weg gebracht. Zum einen kann der Brandschutz durch die Besetzung verschiedener…

Read More

Verwaltungsgericht Saarlouis – Eilantrag des bisherigen Leiters des Amtes für Brand- und Zivilschutz Saarbrücken erfolgreich

(Pressemitteilung) Umsetzung des Amtsleiters Brand- und Zivilschutz der Landeshauptstadt Saarbrücken rechtswidrig Hier die hierzu erfolgte Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts des Saarlandes im Wortlaut: „Das Verwaltungsgericht Saarlouis hat mit Beschluss vom 09.04.2019 (Az. 2 L 1717/18) dem Eilantrag des bisherigen Leiters des Amtes für Brand- und Zivilschutz Saarbrücken stattgegeben und der Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Saarbrücken im Wege einer einstweiligen Anordnung aufgegeben, diesen auf seinen bisherigen Dienstposten rückumzusetzen. Der bisherige Amtsleiter Brand- und Zivilschutz der Landeshauptstadt Saarbücken wurde im September 2018 wegen des angeblich zerrütteten Vertrauensverhältnisses zwischen ihm und einem Teil der Mitarbeiter…

Read More

Bärlauch im Stadtwald ernten

(Pressemitteilung) Frühjahrsbeginn im Saarbrücker Stadtwald – jetzt Bärlauch ernten Aktuell können sich die Bürgerinnen und Bürger auf die Suche nach Bärlauch im Stadtwald begeben. Dies ist bei etwa gleich bleibenden Temperaturen noch bis voraussichtlich Ende April möglich. Der Frühling steht vor der Tür und der Saarbrücker Stadtwald bereitet sich auf die Besucherinnen und Besucher vor.  Dazu Oberbürgermeisterin Charlotte Britz: „Der Stadtwald ist über alle Jahreszeiten hinweg immer ein beliebtes Naherholungs- und Ausflugsziel. Daher putzen unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtes für Stadtgrün und Friedhöfe pünktlich zum Frühlingsbeginn den Wald heraus:…

Read More

Kostenloses WLAN ab sofort auch an der Bushaltestelle „Dudoplatz“

(Pressemitteilung) LHS weitet kostenloses WLAN-Angebot aus: Kostenloses WLAN in der Bahnhofstraße, am Burbacher Markt und am Dudoplatz Die Landeshauptstadt Saarbrücken weitet das kostenlose WLAN-Netz in der Saarbrücker City und in zwei Stadtteilen aus. Foto: Dudweiler Blog, 4-2019 Am Freitag, 12. April, hat Oberbürgermeisterin Charlotte Britz die neuen Hotspots in der Bahnhofstraße, auf dem Burbacher Markt und am Bürgeramt West sowie an der Bushaltestelle „Dudoplatz“ offiziell in Betrieb genommen. Einheimische und Gäste haben nun auch dort die Möglichkeit, gratis im Internet zu surfen. Bereits seit Februar 2017 sind Hotspots am St.…

Read More

Polizeiinspektion Sulzbach bittet um Hinweise

(Pressemitteilung) Vorfälle in Sulzbach, Dudweiler und Jägersfreude – Jeweils Hinweise erbeten an die Polizeiinspektion Sulzbach, Tel.: 06897/9330. Verkehrsunfallflucht in Sulzbach Am Freitag, 05.04.2019, zwischen 15:40 Uhr und 16:50 Uhr, kam es zu einer Verkehrsunfallflucht auf dem Parkplatz des Knappschaftskrankenhauses in Sulzbach. Ein bislang unbekannter Fahrzeugführer stieß mutmaßlich beim Ausparken gegen einen parkenden Pkw und beschädigte diesen. Anschließend entfernte sich der Unfallverursacher unerlaubt von der Örtlichkeit. Möglicherweise handelte es sich beim Verursacher um einen Fahrer eines schwarzen PKW. Sachbeschädigung an Fahrzeugen in Dudweiler Am Freitagnachmittag, 05. o4., zwischen 16:00 Uhr und…

Read More

Polizeiinspektion Sulzbach meldet – Bewaffneter Mann löst Polizeieinsatz in Dudweiler aus

(Pressemitteilung) Schneller Einsatz einer Polizei-Sondereinheit in der Dudweiler Bahnhofstraße  Am 04.04.2019 gegen 18:45 Uhr gingen bei der Führungs- und Lagezentrale der saarländischen Polizei mehrere Anrufe ein, wonach eine männliche Person eine Schusswaffe aus dem Fenster seines Anwesens gehalten und damit herum“gewedelt“ habe. Bei dem Anwesen handelte es sich um Gebäude welches direkt am Bahnhof Dudweiler gelegen ist. Die Örtlichkeit wurde von mehreren Polizeikommandos aufgesucht. Nach einer Umstellung des betreffenden Gebäudes konnte der Beschuldigte (23 Jahre) durch Kräfte einer Sondereinheit  in seiner Wohnung angetroffen werden. Ein gewaltsames Eindringen war nicht notwendig!…

Read More

Europawahl 2019 – 41 Parteien stellen sich am 26. Mai den Wählern in Deutschland

(Pressemitteilung) Europawahl 2019: Bundeswahlausschuss hat über Beschwerden entschieden Nachdem im Bundeswahlausschuss in seiner Sitzung am 4. April 2019 alle Beschwerden ohne Erfolg waren, sind nach Auskunft des Bundeswahlleiters  zur Europawahl folgende 41 Parteien und sonstige politische Vereinigungen mit gemeinsamen Listen für alle Länder oder mit Listen für ein Land zur Europawahl am 26. Mai 2019 zugelassen: Parteiname / Kurzbezeichnung / Im Wahlverfahren verwendete Zusatzbezeichnung 1 Christlich Demokratische Union Deutschlands / CDU 2 Sozialdemokratische Partei Deutschlands / SPD 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / GRÜNE 4 DIE LINKE / DIE LINKE 5…

Read More

Stadtpolitik – Saarbrücker Bürgermeister Latz fordert Unterstützung von Bund und Ländern

(Pressemitteilung) Bürgermeister Ralf Latz fordert Unterstützung von Bund und Ländern bei der Bundespressekonferenz des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ Ralf Latz, Bürgermeister der Landeshauptstadt, hat auf der heutigen Bundespressekonferenz des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ Unterstützung für hochverschuldete Kommunen von Bund und Ländern gefordert. „Wir brauchen jetzt endlich eine Lösung der Altschuldenfrage und einen finanziellen Ausgleich für die stetig steigenden Sozialkosten“, sagte Latz. Die langfristige Tilgung kommunaler Liquiditätskredite und die Verhinderung neuer Schulden sei eine Gemeinschaftsaufgabe, an der der Bund und alle Bundesländer mitwirken müssten. Licht am Ende…

Read More

Stadtbezirk Dudweiler und der Verkehrsverein Dudweiler – Frühlingsfest vom 13. bis 16. April 2019

Dudweiler Rathaus bei Nacht (Foto: Thomas Braun)

(Pressemitteilung) Dudweiler Frühlingsfest mit verkaufsoffenem Sonntag Der Stadtbezirk Dudweiler und der Verkehrsverein Dudweiler veranstalten von Samstag, 13. April, bis Dienstag, 16. April, das Dudweiler Frühlingsfest mit Kirmes, Autoschau und verkaufsoffenem Sonntag. Der diesjährige Schirmherr Uwe Conradt eröffnet das Fest offiziell am Sonntag um 14 Uhr gemeinsam mit Bezirksbürgermeister Reiner Schwarz und Ralf-Peter Fritz, Präsident des Verkehrsvereins Dudweiler. Die Bläserklasse der Gemeinschaftsschule und der Grubenwehrkameradschaft Jägersfreude umrahmen die Eröffnung musikalisch. Am Samstag und Sonntag findet jeweils ab 9.30 Uhr auf dem Alten Markt und in der Fußgängerzone eine Autoschau statt. Dort…

Read More

Neuer Kinderspielplatz in Scheidt spätestens ab Mai 2019 offen

Spielplatz am Sandberg (Foto: Thomas Braun)

(Pressemitteilung) Landeshauptstadt errichtet neuen Kinderspielplatz in Scheidt Die Landeshauptstadt Saarbrücken hat damit begonnen, einen neuen Kinderspielplatz in Scheidt zwischen Hammerweg und Bahnhofstraße zu errichten. Nachdem die Renaturierung des Rohrbachs in diesem Bereich abgeschlossen wurde, konnten die Arbeiten beginnen. Zuvor wurde die Fläche als Erdmassenlager zunächst für den Bau des neuen Lebensmittelmarktes, dann für die Renaturierung des Rohrbachs benötigt. Oberbürgermeisterin Charlotte Britz: „Saarbrücken braucht lebendige Stadtteile mit einer guten Infrastruktur. In Scheidt sind wir genau auf dem richtigen Weg. Mit dem neuen Rewe-Markt ist die Nahversorgung im Stadtteil gesichert. Die Renaturierung…

Read More

Stadtbibliothek Saarbrücken – Wieder „Lesezeit um 10“

(Pressemitteilung) : Humorvolle Geschichten am 10. April in der Stadtbibliothek Bei der nächsten „Lesezeit um 10“ am Mittwoch, 10. April, ab 10 Uhr in der Stadtbibliothek stehen dieses Mal humorvolle Geschichten auf dem Programm. Für die „Lesezeit um 10“ wählen Mitarbeiterinnen der Stadtbibliothek gut verständliche und unterhaltsame Erzählungen aus. Die Themen orientieren sich an unterschiedlichen Anlässen. Im April lesen die Mitarbeiterinnen und ein Gastleserin Geschichten von der kultigen Online-Omi Renate Bergmann vor. Außerdem gibt es Gedichte von Heinz Erhardt zu hören, dessen „noch’n Gedicht“ zum geflügelten Wort wurde. Die Runde…

Read More

Landeshauptstadt Saarbrücken – Reparaturen am Schwarzenbergturm

(Pressemitteilung) Schwarzenbergturm von Montag bis Mittwoch geschlossen Der Schwarzenbergturm muss von Montag, 8. April, bis Mittwoch, 10. April, aufgrund von dringenden Reparaturen geschlossen werden. Hintergrund sind Ausbesserungen an den Betonstufen der Treppen. Für Wanderer, Spaziergänger und Schulklassen ist der 46 Meter hohe Turm ein beliebtes  Ausflugsziel. Für Fotografen ist der höchste Aussichtspunkt der Stadt ein nachgefragter Standort, um Universität, Stadtwald und Landeshauptstadt von oben abzulichten. Hier die regulären Öffnungszeiten: Von 2. November bis 28. Februar ist der Turm täglich von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet. Von 1. März bis…

Read More

ZKE holt am 11. April gegen Gebühr Strauch- und Baumschnitt vor dem Haus ab – Anmeldung erforderlich

(Pressemitteilung) Jetzt Strauch- und Baumschnitt zur Abholung anmelden Wer Strauch- und Baumschnitt entsorgen muss, kann diesen am Donnerstag, 11. April, bequem vom Zentralen Kommunalen Entsorgungsbetrieb (ZKE) am Straßenrand vor dem Haus abholen lassen. Hier die Voraussetzungen: Das Schnittgut sollte mindestens eine Woche vorher, also bis Donnerstag, 4. April, unter der Telefonnummer +49 681 905-7311 angemeldet werden. Am Abholtag müssen die Äste und Zweige mit einer kompostierbaren Schnur, zum Beispiel aus Hanf oder Sisal, zu einem handlichen Bündel zusammengeschnürt am Straßenrand bereitgestellt werden. Dabei ist darauf zu achten, dass Fußgänger und…

Read More

Straßenarbeiten im Haldenweg ab 3. April

(Pressemitteilung) Landeshauptstadt setzt ab Mittwoch „Haldenweg“ in Jägersfreude instand Die Landeshauptstadt Saarbrücken setzt ab Mittwoch, 3. April, die Straße „Haldenweg“ in Jägersfreude instand. Während der Fräs- und Asphaltarbeiten bleibt die Straße voll gesperrt. Im Baustellenbereich gilt ein absolutes Halteverbot. Die Anwohner werden gebeten, ihre Fahrzeuge außerhalb abzustellen. Die Durchfahrt für Rettungs- und Feuerwehrfahrzeuge ist jederzeit möglich. Die Arbeiten kosten rund 25.000 Euro und dauern voraussichtlich bis Freitag, 5. April. Witterungsbedingt können sich die Arbeiten verzögern.

Read More

Nachwuchs im Saarbrücker Wildpark vor den Toren von Dudweiler

(Pressemitteilung) Nachwuchs bei den Shropshire-Schafen und den Ziegen im Wildpark Gleich drei Lämmer – zwei Böckchen und ein Schäfchen – sind bei den Shropshire-Schafen im Wildpark am Samstag, 23. März, auf die Welt gekommen. Nicht ganz so gut hat es das ebenfalls am vergangenen Samstag im Wildpark geborene kleine Zwergziegenböckchen: Es muss mit seiner Mutter noch ein paar Tage im Quarantänestall verbringen. Im großen Außengehege wäre die Gefahr zu groß, dass es Beute eines Fuchses wird. Besucherinnen und Besucher des Wildparks können das Böckchen bei gebuchten Führungen unter Aufsicht aus…

Read More

LHS plant 1750 Kita- und Krippenplätze bis 2021

(Pressemitteilung) In Saarbrücken sollen 1750 neue Kita- und Krippenplätze bis 2021 entstehen – Landeshauptstadt investiert über 29 Millionen Euro Oberbürgermeisterin Charlotte Britz hat beim heutigen Spatenstich, Montag, 25. März, für den Erweiterungsbau der Kita Wickersberg in Ensheim das 5-Punkte-Programm zum Kita-Ausbau vorgestellt. In Saarbrücken sollen bis 2021 rund 1750 neue Kita-Plätze entstehen. 635 Plätze und damit rund 36 Prozent davon schafft die Landeshauptstadt, der Rest entsteht bei freien Trägern. Insgesamt investiert die Landeshauptstadt über 29 Millionen Euro in den nächsten drei Jahren in Neu- oder Erweiterungsbauten. Schnelle Lösungen für die…

Read More

Stadtpolitik – Klimaschutzmanagement: Saarbrücken soll ökologische Stadt werden

Bündnis 90 - Die Grünen - Logo

(Pressemitteilung) Klimaschutzmanager*in: Stadt stellt Förderantrag – Grünen-Initiative erfolgreich Nachdem auf Grünen-Initiative im aktuellen Haushalt die Wiederaufnahme der Stelle für den Bereich Klimaschutzmanagement beschlossen wurde, wird die Verwaltung nun einen Förderantrag im Rahmen der sogenannten Nationalen Klimaschutzinitiative stellen. Die Grünen sehen darin einen wichtigen Schritt, um ein nachhaltiges Klimaschutzkonzept für Saarbrücken zu erhalten. Hauptauftrag der Klimaschutzmanager soll es sein, ein integriertes Klimaschutzkonzept zu erarbeiten.  Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen-Stadtratsfraktion Torsten Reif: “Klimaschutz beginnt auf kommunaler Ebene. Wir wollen Saarbrücken zu einer ökologischen Stadt entwickeln, die für ihre Bürger*innen und nachfolgende…

Read More