Dudweiler Freibad offenbar für mindestens fünf Jahre gerettet

Protestaktion am Freibad (Foto: Thomas Braun)
Protestaktion am Freibad (Foto: Thomas Braun)
Die Proteste haben sich offenbar gelohnt: Das Freibad soll längerfristig erhalten bleiben. (Foto: Thomas Braun)

Die Saarbrücker Verwaltung hat am Montag die Eckdaten für den Haushalt 2014 vorgestellt (wir berichteten). Ein großer Punkt dabei: das neue Bäderkonzept. Nach langem Suchen hat die Stadt eine Möglichkeit gefunden, die geforderten 800.000 Euro im Bäderbereich einzusparen, ohne Schwimmbadschließung  – und das mindestens fünf Jahre.

Das Konzept, dass die Stadt präsentiert hat, soll längerfristig Bestand haben, sagte sinngemäß der Saarbrücker Finanzdezernent Ralf Latz am Montag. Die Verträge mit der Bäderbetriebsgesellschaft, die auch das Dudweiler Freibad künftig betreiben wird, sollen seiner Aussage zufolge mindestens fünf Jahre laufen. Fünf Jahre also, in denen offenbar auch die Freibadschließung in Dudweiler kein Thema mehr sein wird. Die Lösung, die gefunden wurde, wirft allerdings Fragen auf.

Wie kommen die Einsparungen zusammen? Der Betrag setzt sich zum einen aus rund 300.000 Euro zusammen, die sich durch eine Effizienzsteigerung bei der Verwaltung der Bäder aus einer Hand ergeben sollen – keine Neuigkeit also. Dieser Einsparbetrag war bereits in dem Gutachten und dem daraus resultierenden ersten Konzept im Sommer vorgesehen. Viel spannender ist die Frage, wie die Stadt die fehlenden 500.000 Euro einsparen konnte.

Buchhalterische Tricksereien als Lösung

Die Antwort: Es wird nicht wirklich gespart – es wird einfach nur buchhalterisch getrickst, so dass die Summe nicht mehr im laufenden Haushalt der Stadt auftaucht. So zumindest wirkt die Lösung für den Laien – auch wenn es in Wahrheit wohl viel komplizierter ist und nur von Haushalts- und Finanzexperten wirklich nachvollzogen werden kann.

Der Trick ist folgender: Die Stadt holt die Bäder vom Eigenbetrieb Gebäudemanagementservice zurück in der Kernhaushalt der Landeshauptstadt. Dafür entfallen die Zahlungen, die die Stadt jährlich an die GMS überweisen musste, u.a. für Abschreibungen. Das heißt, es fließt kein Geld mehr – folglich gibt es auch den Posten mit den dafür benötigten 500.000 Euro nicht mehr im Haushalt. Die Abschreibungen finden zwar noch weiterhin statt, aber sie tauchen nicht mehr im Haushalt, sondern nur noch in der Bilanz der Stadt auf. Und hier hat die Stadt ja – zumindest rein rechnerisch – noch ein winziges Polster, bis die Überschuldung eintritt.

Investitionen müssen künftig von der Stadt – nicht mehr dem Tochterunternehmen getragen werden

Einen Pferdefuß hat die Lösung: Hat früher die GMS Instandsetzungsmaßnahmen aus ihren Rücklagen bezahlt, muss nun die Stadt im Kernhaushalt dafür aufkommen. Ein Risiko, das Latz derzeit aber gering einschätzt, da die Bäder in den  letzten Jahren ja alle saniert worden wären und erst einmal keine größeren Investitionen drohen. Über die Zukunft des Lehrschwimmbeckens in der Albert-Schweitzer-Schule wurde bei dieser Lösung übrigens keine Aussage getroffen.

Bleibt die Frage: Warum ist man nicht früher auf die Lösung gekommen? Man hätte sich viel Ärger ersparen können, die rot-rot-grüne Koalition im Rathaus wäre nicht auf eine Zerreißprobe gestellt worden und die Bürger hätten nicht eine Protestveranstaltung nach der nächsten organisiert.

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