Neuwahlen im Saarland – und der Weg dorthin

SPD Landes- und Fraktionsvorsitzender Heiko Maas (Foto: SPD-Saarland)

Kurz bevor die Gerüchteküche übergebrodelt war, sind Heiko Maas und Annegret Kramp-Karrenbauer am Donnerstagabend vor die Kameras getreten und haben das Ergebnis ihres stundenlangen Vier-Augen-Gespräches verkündet: Es gibt Neuwahlen.

Der SR zitierte Kramp Karrenbauer, dass man zwar viele Gemeinsamkeiten gefunden habe – allerdings seien sich die Ministerpräsidentin und der SPD-Landeschef einig darüber, dass eine Große Koalition nur den Charakter einer Übergangsregierung hätte.

Der Weg zu Neuwahlen

Die Neuwahlen sollen nun so schnell wie möglich stattfinden. Der Weg dorhin führt nach SR-Angaben über zwei verschiedene Wege: Entweder löst sich der Landtag mit einer Zweidrittel-Mehrheit selbst auf, oder er entzieht mit einfacher Mehrheit der Regierung das Vertrauen. Würde dann innerhalb von vier Wochen keine neue Regierung gebildet, würde der Landtag ebenfalls aufgelöst.

Egal welcher Weg bestritten wird – nach der Auflösung des Landtages muss innerhalb von sechzig Tagen neu gewählt werden. (Quelle: http://www.sr-online.de/sr3/740/1351563.html)

Nettes „Rentnerdasein“

Dass sich zumindest die derzeitigen – oder gerade entlassenen – Minister vorerst keine finanziellen Sorgen machen müssen, hatte gerade erst die Saarbrücker Zeitung aufgeschlüsselt: http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/Saarbruecken-Minister-Staatssekretaere-Entlassung-Versetzung-ruhestand-Staatsbezuege-Ex-Minister-Ex-Staatssekretaere-Geldsorgen;art27856,4137895#.TxbC8-T2J8E

Was nach dem Ministeramit kommt, damit hatte sich auch der SR beschäftigt – zumindest bei den Grünen- und FDP-Ministern: http://www.sr-online.de/nachrichten/740/1352101.html

Was uns blühen kann

Mit Neuwahlen wäre zumindest auch rein theoretisch eine Kandidatur der Piraten möglich. Der Saar-Landtag wäre nach Berlin das zweite Landesparlament, in das sie einziehen könnten. Die Piraten punkten derzeit vor allem durch ihre Offenheit und der Ankündigung eines neuen Politikstils. Das sich das in der Praxis aber nicht bewährt hat, zeigt die 100 Tage-Bilanz in Berlin, die der RBB gezogen hat: http://www.rbb-online.de/klartext/archiv/klartext_vom_18_01/top_oder_flop__die.html

Eine Ahnung davon, wie der nächste Landtag zusammengesetzt sein könnte, gibt der aktuelle SaarlandTrend aus dem November 2011. Danach wäre die SPD die stärkste Kraft, die Piraten hätten den Einzug knapp verpasst. Die Parteien werden aber nicht müde, zu betonen, dass solche Umfragen keine Wahl sind und man sich deswegen nicht darauf verlassen sollte. Wer trotzdem einen Blick darauf werfen will: http://www.sr-online.de/nachrichten/3197/1323178.html

Aktuelle Infos zum weiteren Geschehen gibt es bei SR-online.de:

http://www.sr-online.de/nachrichten/740/1356840.html

 

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3 Thoughts to “Neuwahlen im Saarland – und der Weg dorthin”

  1. ma

    warum nicht rot rot grün.das wird eh schon von den dächern gepfiffen

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  2. we

    auf zu rot rot grün

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  3. Maz

    das grüne übel….

    neuwahlen!

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